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Neujahrsempfang des CSU-Ortsverbandes Herzogenaurach – Europa muss zurück zu den Grundlagen einer soliden Haushaltspolitik
16. Januar 2012
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FT Neujahrsempfang Herzogenaurach

Der CSU-Ortsverband Herzogenaurach veranstaltete erstmals im Ramadahotel in Herzogenaurach einen Neujahrsempfang. Anwesend war neben dem Erlangener Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stefan Müller, auch der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordnete, Hartmut Koschyk, der vor 250 Gästen über Europa und den Weg in die Zukunft referierte.

Finanzstaatssekretär Koschyk nannte den Rückgang der Arbeitslosigkeit als einen wesentlichen Erfolg, den Bundeskanzlerin Merkel auch mit Unterstützung der CSU seit dem Scheitern Schröders im Jahr 2005 schaffte. Dann kam die größte Wirtschaftskrise seit dem Krieg, und auch die habe man gemeistert. Im Ausland sprechen sie schon von einem zweiten deutschen Wirtschaftswunder“, sagte Koschyk. „Kein Land auf der Welt ist so gut durchgekommen wie Deutschland“. Von den Wachstumsmärkten in Asien und Lateinamerika abgesehen. Doch genau diese Länder hätten solche Krisen, wie sie derzeit Europa durchlebt, auch gehabt. Und wie haben sie sie gemeistert? „Die haben ihren Gesellschaften Rosskuren unterzogen, der Bevölkerung harte Entbehrungen verordnet“, sagt der Finanzpolitiker. „Heute sind diese Länder die Wachstumsmotoren der Weltwirtschaft“.

Europa müsse zurück zu den Grundlagen einer soliden Haushaltspolitik. „Solidarität kann es nur gegen Solidität geben“. Und wie geht das? Nur wer solide haushaltet, könne auf Unterstützung rechnen. „Wir können den schwachen Ländern die bittere Medizin nicht ersparen. Und denen, die von den Ratingagenturen jetzt um einen Punkt abgestuft wurden, nur raten, das Immunsystem in Ordnung zu bringen, so Finanzstaatssekretär Koschyk weiter.

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