Zum traditionellen Neujahrsempfang mit Stärkeantrinken lud der CSU-Ortsverband Bindlach ein. Hauptredner des Abends war der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk MdB.
CSU-Ortsvorsitzender Klaus-Dieter Jaunich begrüßte alle Mitglieder und Vertreter der Wirtschaft in der Gaststätte Schobert in Bindlach. Nach einer kurzen Einführung und dem obligatorischen Bieranstich übergab er das Wort an Staatssekretär Koschyk.
Seinen Redebeitrag stellt Koschyk unter die Jahreslosung für das Jahr 2010 aus dem Johannes-Evangelium. „Euer Hezr erschrecke nicht“. Koschyk machte gleich zu Beginn seiner Ausführungen deutlich, dass die Bundesrepublick Deutschland auch im Jahr 2010 wieder vor großen Herausforderungen steht, die aber nicht unüberwindbar sind. Am Beispiel von vielen Leistungen, die die Bürgerinnen und Bürger, aber auch die CSU im Speziellen errungen haben, machte Koschyk deutlich, dass, wie die Kanzlerin in ihrer Neujahrsansprache bereits deutlich gemacht hat, mit Zusammenhalt die Hürden des bevorstehdenen Jahres überwunden werden können.
Erfreulich hat sich zum Beispiel die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland entwickelt. Koschyk lobte in diesem Zusammenhang die unbürokratische Regelung der Kurzarbeit, die innerhalb Europas vorbildlich ist. Auch wenn im Jahr 2010 die Zahl der Arbeitslosen ein wenig ansteigen wird, darf hierdurch keine Verunsicherung entstehen. „Die Entwicklungen am Arbeitsmarkt laufen den Entwicklungen der Wirtschaftsentwicklung immer hinterher. Daher wird das Einbrechen der Wirtschaft am Arbeitsmarkt immer erst verzögert spürbar sein. Ebenso wird dann aber auch der Aufschwung wieder zu verzeichnen sein, wenn das Tal der Krise überwunden wurde,“ führt Koschyk aus.
Koschyk macht in diesem Zusammenhang auch deutlich, dass er weiterhin zu der Entscheidung stehe, 2005 dir Große Koalition geschlossen zu haben. Er macht deutlich: „Hier gab es damals keine Alternative und wir haben unsere Arbeit ordentlich gemacht und wichtige Entscheidungen in der schwersten Wirtschaftsrezession der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland getroffen. Dass sollte sich unser ehemaliger Koalitionspartner auch einmal wieder ins Gedächtnis rufen.“
Weiter machte Koschyk aber auch klar, dass man bei einer Bankenschelte nicht immer alle Banken über einen Kamm schernen darf. „Ich breche weiterhin eine Lanze für usnere regionalen Volks- und Raiffeisenbanken und Sparkassen, die in der Krise unsere regionale Wirtschaft in vorbildlicherweise gestärkt haben. Klar muss aber auch sein, dass sie den Weg aus der krise nicht alleine schaffen. Daher halte ich es für wichtig, dass nun ein Kreditmediator der Bundesregierung seinen Dienst aufgenommen hat, damit alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben sich an eine Institution zu wenden, die in der Krise hilft,“ verdeutlich Koschyk.
Abschließend machte Koschyk unmissverständlich klar: „Eine große Steuerreform ist auf Grundlage der zur Verfügung stehenden Zahlen im Bundeshaushalt nicht möglich. Nach der Steuerschätzung im Mai wird noch einmal geprüft werden, ob im Tarifwesen noch einige Veränderungen durchgeführt werden können. Einen großen Wurf kann es auf Pump aber nicht geben.“
Abschließend wünscht der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk MdB, allen Anwesenden ein frohes und gutes, vor allem gesundes neues Jahr 2010: „Lassen sie uns mit mutiger Entschlossenheit, der notwendigen Gelassenheit und auch einem Stück Zuversicht das neue Jahr 2010 angehen.“
von links: CSU-Fraktionsvorsitzender Berthold Just, Landrat Hermann Hübner, Gemeinderätin Edeltraut Schweingel, Gemeinderat Helmut Küfner, MdB Hartmut Koschyk, Gemeinderat Hans Schirmer und 2. Bürgermeister Klaus-Dieter Jaunich
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