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Parlamentarischer Staatssekretär Koschyk: „Vorbildliche Zusammenarbeit“
16. August 2011
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Zwischenablage-1Am 16. August 2011 besuchte der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk, das Gemeinsame Zentrum der deutsch-tschechischen Polizei- und Zollzusammenarbeit in Schwandorf.

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Vertreter der Bayerischen Landespolizei, der Bundespolizei, der tschechischen Polizei sowie des deutschen und tschechischen Zolls beim Besuch des Gemeinsamen Zentrums der deutsch-tschechischen Polizei- und Zollzusammenarbeit

Ziel des hochrangigen Besuchers war es, sich ein umfassendes Bild von der vorbildlichen Zusammenarbeit verschiedener deutscher Sicherheitsbehörden mit ihren tschechischen Nachbarn im grenznahen Raum zu machen. Der Schwerpunkt seines Interesses lag dabei auf der Tätigkeit „seiner Beamten“, die als Zollbeamte dem Bundesministerium der Finanzen unterstehen.

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Empfangen wurde der Staatssekretär vom Leiter des Gemeinsamen Zentrums (GZ), Polizeioberrat Matthias Messer sowie von Regierungsdirektor Siegfried Klöble, dem Leiter des Zollfahndungsamtes München und der Leiterin des Hauptzollamtes Regensburg, Frau Regierungsdirektorin Margit Brandl.

Nach einer kurzen Vorstellung des GZ, der spezifischen Rechtsgrundlagen sowie der beteiligten Behörden richtete Fahndungsamtchef Klöble den Fokus auf die Tätigkeitsschwerpunkte des Zolls im GZ und der Kooperation zwischen deutscher und tschechischer Zollfahndung in der Region.

 

Ergänzend dazu spiegelt sich die gute Zusammenarbeit auch bei den mobilen Einheiten des Zolls aus Deutschland und Tschechien wider. Diese präsentierten ihr Aufgabenspektrum am Beispiel der Kontrolleinheit Verkehrswege aus Furth im Wald und hoben die intensive Zusammenarbeit mit den mobilen Zolleinheiten ihrer tschechischen Nachbarn hervor.

Ein Rundgang durch die Dienststelle und die Besichtigung ihrer Technischen Einrichtungen rundeten den Besuch ab. Staatssekretär Koschyk zeigte sich beeindruckt von der engen Zusammenarbeit der unterschiedlichen Behörden über Ressort- und Ländergrenzen hinaus: „Die Gemeinsamen Zentren sind ein wichtiger Beitrag zur Bekämpfung internationaler Kriminalität. Die hier beteiligten Behörden setzen mit ihrer engen Zusammenarbeit auch für die Bürgerinnen und Bürger des grenznahen Raums deutliche Zeichen der Sicherheit, indem sie für eine schnelle, koordinierte und effiziente Verbrechensbekämpfung sorgen.

 

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Im Anschluss an den GZ-Besuch hatten Hartmut Koschyk und die hierzu eingeladenen Pressevertreter Gelegenheit bei einer gemeinsamen Zoll-Kontrolle mit tschechischen und deutschen Zollbeamtinnen/-beamten dabei zu sein. Auf einem nahegelegen Autobahnrastplatz konnten sie sich davon überzeugen, dass die bilaterale Kooperation nicht nur in der „schönen Theorie“ gewollt, sondern in der „harten Realität“ tatsächlich bereits umgesetzt wird. Vor dem Hintergrund der komplexen und schwierigen (staats)rechtlichen Fragen (z. B. die nach dem Mitführen von Schusswaffen), der unterschiedlichen Arbeitsabläufe zweier nationaler Zollverwaltungen und nicht zuletzt der sprachlichen Hürden stellt dies keine einfache Sache auch für die Kollegen im Einsatz dar.
Von tschechischer Seite waren Angehörige des Zollamts Pilsen, vom Hauptzollamt Regensburg die mobile Kontrolleinheit (KEV) Furth im Wald vor Ort. Für die Überprü-fung von Waren stand den Zöllnerinnen und Zöllnern auch eine mobile Gepäck-Röntgenanlage (Scan-Van) zur Verfügung.

 

Diese gemeinsamen Aktionen werden seit Juli 2011 in Nordostbayern durchgeführt. Bereits jetzt hat sich das gegenseitige Verständnis der Kollegen zweier benachbarter EU-Zollverwaltungen spürbar gesteigert – trotz einiger sprachlicher Schwierigkeiten. Der schnelle und unmittelbare Informationsaustausch hat sich intensiviert und ist vorteilhaft für beide Seiten.

Die Notwendigkeit der engen binationalen Zusammenarbeit kann z. B. anhand der Lage im Bereich Schmuggel von Betäubungsmitteln im nordostbayerischen Raum verdeutlicht werden: So ist seit Ende 2010, verstärkt seit Anfang 2011, ein deutlicher Anstieg des Schmuggels von Betäubungsmitteln zu verzeichnen (Bereich Hauptzoll-amt Regensburg von 314 Fällen in 2010 auf bereits 413 Fällen im ersten HJ 2011). Allein die KEV Furth im Wald verzeichnete im gleichen Zeitraum einen Anstieg von 22 (2010) auf 115 Verfahren. In 58 Fällen wurde das sog. Crystal-Speed, ein sehr aggressiv wirkendes Metamphetamin, sichergestellt (2010: 5 Fälle). Damit setzt sich ein Trend fort, der seit Anfang 2010 im Kontrollraum Nord im Bereich Selb-Asch zu beobachten ist und inzwischen den Raum Furth im Wald erreicht hat.

„Die länderübergreifend funktionierende Zusammenarbeit wird sich bald auch in konkreten Ergebnissen zeigen. Etwa wenn ein mutmaßlicher Schmuggler oder ein anderer Straftäter über die Grenze wechselt. Dann kann es gut sein, dass unsere hierüber informierten deutsch-tschechischen Zöllner bereits auf ihn warten“, zeigte sich Hartmut Koschyk überzeugt. Der Kampf gegen die international organisierte und operierende Kriminalität bedingt ebenso eine internationale Zusammenarbeit der Finanz- und Sicherheitsbehörden. „Die deutsch-tschechische Zoll-Kooperation, konkret die gemeinsamen Kontrollaktionen, sind der Beweis, dass diese Notwendigkeit staatlicher Zusammenarbeit in der Praxis gelebt wird – und auch bereits funktioniert“, so Koschyks Resümee.

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