Der Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk, besuchte das Gemeinsame Zentrum der deutsch-polnischen Polizei- und Zollzusammenarbeit in Swiecko. Begleitet wurde Finanzstaatssekretär Koschyk von Leiter der Zoll-Abteilung im Bundesministerium der Finanzen, Ministerialdirektor Hans-Joachim Stähr.

(von l.) Bogdan Meinel  vom Hauptzollamt Frankfurt Oder, Friedemann Weckbach-Mara von der Berliner Zeitung, der Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk und dem Ministerialdirektor im Bundesfinanzministerium, Hans-Joachim Stähr.

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Der deutsche Koordinator der deutschen Entsendebehörden, Polizeioberrat Ulf Buschmann und der Stellvertreter der Koordinatorin der polnischen Entsendebehörden, Oberkommissar Bogoslaw Machowiak, informierten Finanzstaatssekretär Koschyk ausführlich über die Zusammenarbeit der deutsch-polnischen Polizei- und Zollbehörden. Das Gemeinsame Zentrum Swiecko hat nach umfangreichen Vorabstimmungen am 17. Dezember 2007 seinen Wirkbetrieb aufgenommen. In Swiecko arbeiten 39 deutsche Mitarbeiter und 25 polnische Mitarbeiter aller relevanten Sicherheitsbehörden direkt und unmittelbar zusammen – Tür an Tür, Schreibtisch an Schreibtisch. Auf deutscher Seite wird das Gros der Mitarbeiter von der Bundespolizei und der Polizei des Landes Brandenburg gestellt. Dank der Teilnahme der zuständigen Polizeibehörden von Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Berlin und der Einbeziehung der Bundeszollverwaltung sind auf deutscher Seite alle für die Grenzgebiete relevanten Sicherheitsbehörden eingebunden. Dem entspricht die Teilnahme der Polizei-, Grenzschutz- und Zollbehörden auf polnischer Seite. Polizeioberrat Buschmann und Oberkommissar Machowiak verdeutlichen Finanzstaatssekretär Koschyk in einem gemeinsamen Gespräch, dass insbesondere der rasche grenzüberschreitende Datenaustausch einen erheblichen Sicherheitsgewinn darstellt. Das Gemeinsame Zentrum der deutsch-polnischen Polizei- und Zollzusammenarbeit in Swiecko ist auch oftmals Informationsschnittstelle in Bereichen, die sowohl in den Aufgabenbereich des Zolls, als auch der Bundespolizei fallen.

Der „Gemeinsame Lagetisch“

Bei einem Besuch des „Gemeinsamen Lagetisches“ konnte sich Finanzstaatssekretär Koschyk von der effektiven praktischen Zusammenarbeit der deutschen und polnischen Polizei- und Zollbehörden überzeugen. An einem gemeinsamen Tisch arbeiten deutsche und polnische Beamtinen und Beamten aller Entsendebehörden unmittelbar zusammen und können auf diese Art Informationen rasch an die jeweilige Partnerbehörde weiterleiten.

Im Anschluss stellten Vertreter vom Hauptzollamt Frankfurt/ Oder die bisherige deutsch-polnische Zollzusammenarbeit dar. So fanden unter Federführung der Zollfahndung bereits 2005 regelmäßig gemeinsame Dienstbesprechungen statt. Ebenso finden gemeinsam abgestimmte Einsätze zwischen der polnischen Mobilen Kontrollgruppe und der deutschen Kontrolleinheit Verkehrswege statt. Im April 2010 wurde dem Konzept der gemeinsamen wechselseitigen Kontrollen zugestimmt. Seit dem 2. November diesen Jahres finden gemeinsame Kontrollen deutscher und polnischer Zollbeamter statt. Zuvor wurden vom 27. September bis 8. Oktober 2010 jeweils zehn deutsche und polnische Mitarbeiter über grenzrelevante Begriffe in der jeweilig anderen Sprache und über unterschiedliche gesetzliche Grundlagen geschult.

Begleitung einer gemeinsame Kontrolle von deutschen und polnischen Zöllnern

Nach einem Eintrag im Gästebuch des Gemeinsamen Zentrums der deutsch-polnischen Polizei- und Zollzusammenarbeit in Swiecko besuchte Finanzstaatssekretär Koschyk die Kontrollstelle Frankfurt/Oder, um eine gemeinsame Kontrolle der deutschen und polnischen Zöllner zu begleiten. Dabei wurde Finanzstaatssekretär Koschyk unter anderem auch die Funktionsweise der teilmobilen Röntgenanlage demonstriert und der Einsatz mit einem Zollhunden zur Bekämpfung des Zigaretten- und des Drogenschmuggels vorgeführt.