Allgemein Für Deutschland
Parlamentarischer Staatssekretär Koschyk spricht beim Städtetag Baden-Württemberg in Ulm
22. Oktober 2010
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Zum Redebeitrag von Herrn Parl. Staatssekretär Koschyk gelangen Sie hier.

Am 22. und 23. Oktober findet in Ulm der Selbstverwaltungskongress mit Hauptversammlung des Städtetags Baden-Württemberg statt. Das Kongressmotto lautet „Unsere Stadt – Selbst verwalten, Zukunft gestalten“. Im Mittelpunkt des Kongresses werden Ziele und Maßnahmen zur Sicherung und Weiterentwicklung der Kommunalen Selbstverwaltung in einer globalisierten Welt stehen.

In Vertretung von Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble sprach der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk MdB, zum Thema „Die kommunale Selbstverwaltung als Pfeiler unserer demokratischen Ordnung“.

Dabei betonte Parl. Staatsekretär Koschyk, dass es ein zentrales Anliegen der Bundesregierung ist und bleibt, der kommunalen Ebene zu mehr Selbstbestimmung und Eigenverantwortung zu verhelfen. Sei es durch ein Mehr an Gestaltungsmöglichkeiten im Bereich der kommunalen Steuern, durch größere Handlungsspielräume bei kommunalen Leistungsstandards sowie durch verbesserte Beteiligungsmöglichkeiten der Kommunen in den Gesetzgebungsverfahren auf Bundes- und auf EU-Ebene, so Koschyk.

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There is 1 comment

  • sieweke, hubert sagt:

    Hallo Herr Koschyk,
    habe mit großem Interesse Ihre Rede zu den KommFinanzen gelesen.
    Wie SIe wissen, liegt mir das Thema sehr am Herzen.
    Ein sehr beachtlicher Beitrag, der sowohl die historischen Aspekte der Kommunalfinanzen, die derzeitigen Schwierigkeiten der Kommunen und die zukünftigen Problemlösungen aufzeigt.
    Die teils komplizierten Zusammenhänge sind sehr gut verständlich erläutert, so dass auch Nichtfachleute einen guten Überblick der aktuellen Lage der kommunalen Selbstverwaltung erhalten können.
    Habe die Rede meinem Sohn für schulische Zwecke empfohlen, denn in den klassischen Schulbücher und im Stoff kommen diese Themen häufig zu kurz.

    Guter Beitrag, weiterhin alles Gute und bis demnächst, vielleicht in Berlin,
    grüßt Sie
    Ihr
    Hubert Sieweke

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