Vor dem Hintergrund einer sich ständig verändernden globalen Lage werden Auslandseinsätze der Bundeswehr auch in Zukunft unabdingbar bleiben. Das hat Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere bei seinem Kurzauftritt am Freitagnachmittag in Betzenstein vor über 100 Reservisten aus ganz Oberfranken festgestellt. Der Minister sprach dabei ausschließlich über die Neuausrichtung der Bundeswehr, die mit der Aussetzung der Wehrpflicht begonnen und die bis 2017 abgeschlossen sein soll. Derzeit trete die Umstrukturierung in die „härteste Phase“ der beginnenden Umsetzung ein.

von links: Peter Lodes (CSU-Ortsvorsitzender Betzenstein), Hartmut Koschyk MdB (Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen), Dr. Thomas de Maiziere MdB (Bundesminister der Verteidigung), Gudrun Brendel-Fischer MdL und Thorsten Leuchner (Stellv. CSU-Kreisvorsitzender und CSU-Ortsvorsitzender Pegnitz).

„Wir können nicht alle Probleme der Welt lösen, und schon gar nicht mit Soldaten“, sagte de Maiziere. Deutschland könne sich aber auch nicht mehr heraushalten und andere vorschicken. Das würde vor dem Hintergrund der Globalisierung niemand mehr verstehen. Deshalb sei die Neuausrichtung der Bundeswehr notwendig gewesen.

Der Minister zog eine überaus positive Bilanz über diese Grundsatzentscheidung der Neuausrichtung, die für viele Bereiche eine „totale Umstellung“ bedeute. Oberster Grundsatz sei es dabei gewesen, auf alles vorbereitet zu sein, wenn auch nicht immer mit letzter Perfektion, aber doch so, dass die Bundeswehr keinem Bereich unvorbereitet gegenüberstehe. Konkret bedeutet dies nach den Worten de Maizieres, dass die Bundeswehr Logistik und Sanität, wenn benötigt aber auch Kampfflugzeuge schicken könne.

von links: Hartmut Koschyk MdB (Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen), Dr. Thomas de Maiziere MdB (Bundesminister der Verteidigung), Thorsten Leuchner (Stellv. CSU-Kreisvorsitzender und CSU-Ortsvorsitzender Pegnitz), Gudrun Brendel-Fischer MdL, Claus Mayer (Bürgermeister Betzenstein) und Peter Lodes (CSU-Ortsvorsitzender Betzenstein).

Mit der Wehrpflicht sei dies alles nicht zu machen gewesen, verteidigte der Minister die Entscheidung seines Vorgängers. Vor allem aufgrund der Kürze der Dauer sei die Wehrpflicht kein geeignetes Instrument gewesen, um die Zukunftsaufgaben der Bundeswehr zu meistern. Die kurzfristige Entscheidung hatte damals vor allem Sozialdienste wegen des gleichzeitig ausgesetzten Zivildienstes betroffen. „Da hätten wir uns im Nachhinein betrachtet schon ein wenig mehr Zeit nehmen können“, sagte der Minister, der auch wusste, dass sich die sozialen Dienste damals kaum darauf einstellen konnten. Befürchtungen, dass die Pflege in der Folge zusammenbricht, seien allerdings nicht eingetroffen, was auch im neuen Bundesfreiwilligendienst begründet sei. De Maiziere nannte diesen Dienst eine Erfolgsgeschichte, für die es mittlerweile deutlich mehr Bewerber als Plätze gibt.

Koschyk und de Maiziere mit OLT d.R. Manfred Albinger (Beauftragter der Bundeswehr für Zivil-Militärische Zusammenarbeit ZMZ beim Kreisverbindungskommando der Stadt Bayreuth).

Für die Reserve bedeute die Neuausrichtung der Bundeswehr neben der Sicherstellung des Dienstes in den Heimatkasernen bei Auslandseinsätzen der stationierten Soldaten vor allem den Einsatz für den Heimat- und Katastrophenschutz. Die Flut habe gezeigt, wie dringend die Reservisten benötigt werden. Als weiteres Tätigkeitsfeld für Reservisten, dass immer wichtiger werde, sei die Mittlerfunktion zwischen Bundeswehr und Gesellschaft. Gerade im urbanen Bereich, an den Universitäten oder in Großunternehmen benötige der Staat Menschen, die sich zur Bundeswehr bekennen.

Zuvor hatte der Parlamentarische Finanzstaatssekretär Hartmut Koschyk, auf dessen Initiative de Maiziere zu den Reservisten nach Betzenstein gekommen war, dem Minister eine hervorragende Arbeit bei der Umstrukturierung der Bundeswehr bescheinigt. De Maiziere sei es gelungen die Bundeswehr neu auszurichten, ihre Effizienz zu stärken und auch neue Akzente im Umgang mit Reservisten zu setzen. De Maizieres Integrität, Glaubwürdigkeit und Zuverlässigkeit stehe dabei in keinstem Fall im Zweifel, so Koschyk.

Auch Bürgermeister Claus Meyer übergab ein Erinnerungsgeschenk an Bundesminister Dr. Thomas de Maiziere MdB.