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Sitzung der Deutsch-Ukrainischen Regierungskommission für die Angelegenheiten der in der Ukraine lebenden Personen deutscher Abstammung am 6. Juni 2017 in Berlin
7. Juni 2017
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Am 6. Juni 2017 trat in Berlin die Deutsch-Ukrainische Regierungskommission für die Angelegenheiten der in der Ukraine lebenden Personen deutscher Abstammung zu ihrer 8. Sitzung zusammen, um über die Belange der in der Ukraine lebenden ca. 33.000 Angehörigen der deutschen Minderheit zu beraten. Die Sitzung wurde von Hartmut Koschyk, dem Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Mitglied des Bundestages, und der ersten stellvertretenden Kulturministerin Switlana Fomenko geleitet. Der ukrainischen Delegation gehörten auch der stellvertretende Minister für soziale Politik der Ukraine, Olexandr Prywalow und die Leiterin der Kultur-und Informationsagentur der Botschaft der Ukraine in Berlin, Erste Botschaftssekretärin Iryna Petrunko, an.

Bundesbeauftragter Koschyk zeigte sich sehr erfreut, dass es nach der Wiederbelebung der Regierungskommission im letzten Jahr gelungen ist, eine kontinuierliche Zusammenarbeit zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Ukraine zu den Angelegenheiten der deutschen Minderheit zu etablieren und die deutsch-ukrainischen Beziehungen so zu vertiefen.

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„Nachdem wir im letzten Jahr erfolgreich eine Neuauflage der Regierungskommission gestartet haben und ein Fundament für unsere Zusammenarbeit gelegt haben, ging es bei der diesjährigen Regierungskommission darum, das Haus der Zusammenarbeit auszubauen, sozusagen die Wände hochzuziehen, das Dach zu decken und mit der Innenverkleidung zu beginnen. Wir wollen die Grundlagen, die wir vereinbart haben, mit Leben füllen. Die Arbeit der Regierungskommission soll auf eine breitere Basis gestellt werden“, sagte Koschyk im Anschluss an die konstruktiven und partnerschaftlichen Gespräche in Berlin.

Die Bundesrepublik steht auch in schwierigen Zeiten zu der Ukraine. Koschyk würdigte insbesondere, dass die Ukraine bereit ist, die Arbeit der Regierungskommission auszubauen – trotz oder gerade wegen der prekären politischen, wirtschaftlichen und leider auch nach wie vor in Teilen militärischen Situation des Landes.

Erste Vizeministerin Fomenko würdigte die Rolle der deutschen Minderheit in der Ukraine und bezeichnete diese als „Flaggschiff“ unter den nationalen Minderheiten im Land. Dieses sei jüngst am Beispiel des Gedenkens an 500 Jahre Reformation deutlich geworden, deren Auswirkungen weit über die deutsche Minderheit hinausgingen. Auf Initiative des Vorsitzenden der Selbstorganisation der deutschen Minderheit, des Rates der Deutschen in der Ukraine (RDU), Wolodymyr Leysle, habe der ukrainische Präsident Petro Poroschenko einen entsprechenden Erlass zum Reformationsgedenken in der Ukraine herausgegeben.

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Das Bundesministerium des Innern fördert die deutsche Minderheit in der Ukraine mit jährlich etwa einer Million Euro. Im Jahr 2016 wurde die Förderung zusätzlich um 100.000 Euro erhöht, um Binnenflüchtlinge aus der Ost-Ukraine zusätzlich mit Lebensmittelpaketen und Online-Sprachkursen zu unterstützen. Das Bundesministerium des Innern plant auch im Jahr 2017 die deutsche Minderheit in der Ukraine mit etwa einer Million Euro zu fördern.

Die Regierungskommission soll als eine Plattform zwischen den beiden Ländern dienen, um über die deutsche Minderheit Kontakte zu knüpfen und eine stärkere Zusammenarbeit zu etablieren. Darüber hinaus will die Bundesregierung die Ukraine bei der Implementierung europarechtlicher Minderheitenstandards am Beispiel der deutschen Minderheit unterstützen.

Daneben vereinbarten beide Seiten, Vertreter der Gebietsadministrationen der Ukraine stärker bei der Planung und Umsetzung der Fördermaßnahmen einzubinden.

Einig waren sich beide Seiten auch darüber, dass die Übertragung der Projektverantwortung RDU ein voller Erfolg war. In Zukunft soll die Selbstständigkeit der Selbstorganisation noch weiter vorangetrieben werden. Der RDU ist ein engagierter und hochprofessioneller Partner bei der Umsetzung des Förderprogrammes zugunsten der deutschen Minderheit des Landes.

Beide Seiten begrüßten die stärkere Mitwirkung der Jugendorganisation der Deutschen Minderheit, der Deutschen Jugend in der Ukraine (DJU), bei der Regierungskommission. Der DJU leistet einen wichtigen Beitrag zur Ausgestaltung der Zukunft der deutschen Minderheit.

 

Zur Homepage der DJU gelangen Sie hier

 

Zur Homepage des Rates der Deutschen in der Ukraine gelangen Sie hier

 

Die Ergebnisse der deutsch-ukrainischen Regierungskommissionssitzung 2017, die traditionell in einem  Kommuniqué zusammengefasst werden, finden Sie in ukrainischer Sprache hier, in deutscher Sprache hier

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Vincent Trautner

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