Nach Abschluss der vom ECOFIN im Dezember 2009 von der Europäischen Kommission geforderten Untersuchung über die Notwendigkeit eines Enddatums wird die Europäischen Kommission den Mitgliedstaaten voraussichtlich Anfang Oktober 2010 einen Verordnungsvorschlag zur Festlegung von Enddaten für die Migration nationaler Zahlungsverkehrsprodukte auf die sog. SEPA-Produkte vorlegen. Der Entwurf eines Verordnungsvorschlags wird derzeit mit den Generaldirektionen innerhalb der Europäischen Kommission abgestimmt.

Aus diesem Anlass fand eine Sondersitzung der Arbgruppe Finanzen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag statt. Dabei erläuterte der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk, die Position der Bundesregierung.

Zum Redebeitrag von Parlamentarischen Staatssekretär Koschyk gelangen Sie hier.