Allgemein Für Deutschland
Treffen mit Delegation der Internationalen Abteilung des Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas
5. Juli 2010
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Unter der Leitung des Generaldirektors der Unterabteilung Westeuropa, Huang Huaguang, besuchte eine Studiengruppe der Internationalen Abteilung beim Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas verschiedene Länder der Europäischen Union, um die Entwicklungsstrategien und Antworten der europäischen Länder auf die internationale wirtschafts- und Finanzkrise zu untersuchen. Bei ihren Besuch in der Bundesrepublik Deutschland, traf sich die Studiengruppe auch mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk.

Generaldirektor Guo Xiaosha gemeinsam mit Staatssekretär Hartmut Koschyk

Staatssekretär Koschyk erklärte der Studiengruppe, dass es Ziel der Bundesregierung ist, die Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise ohne Substanzschädigung der deutschen Volkswirtschaft zu überstehen. Aus diesem Grunde wurden konjunkturstützende Maßnahmen ergriffen und der Finanzmarkt stabilisiert, denn ein funktionierendes Bankensystem entscheidet auch über das Funktionieren einer Volkswirtschaft. Staatssekretär Koschyk betonte, dass die Stabilisierung der Finanzmärkte dabei einer Abstimmung innerhalb der Mitgliedstaaten der Eurozone in der EU und der G-20 bedarf. Im Hinblick auf die Zusammenarbeit zwischen Deutschaland und der VR China erklärte Staatssekretär Koschyk, dass es noch viele ungenutzte Potentiale für eine engere Zusammenarbeit gibt, wie beispielsweise in der Wirtschaftspolitik, dem Wissenschafts- und Technologieaustausch, der Umwelt- und Energiepolitik oder der Bildungs- und Gesellschaftspolitik. Dabei verwies Staatssekretär Koschyk auf den jüngsten Besuch von Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen, der ebenfalls viele Möglichkeiten einer Kooperation im Umweltsektor sieht.

Im Hinblick auf die Situation in Deutschland verwies Staatssekretär Koschyk darauf, dass nach 5 Prozent Minuswachstum im vergangenen Jahr, die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr voraussichtlich um 2 Prozent wachsen wird, die Arbeitslosigkeit auf einen Stand vor der Krise wieder zurückgegangen ist und die Konsumbereitschaft innerhalb der Bevölkerung wieder ansteigt. All dies belegt, dass die Maßnahmen der Bundesregierung zur Überwindung der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise richtig waren und es von größter Wichtigkeit war, den Euro zu stabilisieren. Dennoch ist die Situation noch fragil und verlangt größte Aufmerksamkeit, so Staatssekretär Koschyk. Es gilt, das Vertrauen in den Euro noch nachhaltiger zu stärken und damit der deutschen und den europäischen Volkswirtschaften noch mehr Schwung und Dynamik zu verleihen. Voraussetzung für eine nachhaltige Stabilität des Euro ist dabei, die Haushaltsdefizite in den EU-Mitgliedstaaten zu senken. Deutschland hat daher ein Sparpaket auf den Weg gebracht, dass einerseits zur Haushaltskonsolidierung beiträgt, gleichzeitig aber das Wirtschaftswachstum nicht abbremst. Wichtige Zukunftsfelder wurden von den Sparmaßnahmen ausgeklammert, wie beispielsweise im Bereich der Forschung oder der Bildung.

Generaldirektor Guo Xiaosha und Staatssekretär Hartmut Koschyk (Bildmitte) gemeinsam mit der Delegation aus der VR China

Abschließend unterstrich Staatssekretär Koschyk, dass das Konjunkturpaket der VR China, das die Infrastruktur stärkt und die Forschung von Spitzentechnologien fördert, der richtige Ansatz ist und betonte, dass eine noch intensiverer wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der VR China und Deutschland wünschenswert wäre. Generaldirektor Huang Huaguang dankte Staatssekretär Koschyk für seine aufschlussreiche Analyse zur Entwicklungsstrategie lud ihn herzlich ein, die Internationale Abteilung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas zu besuchen.

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