Der Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk, besuchte den Dienstsitz Weiden des Zollfahndungsamtes München. PSt Koschyk wurde vom Weidener Wahlkreisabgeordneten Albert Rupprecht MdB (CSU), Vorsitzender der AG Bildung und Forschung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Werner Schieder (SPD) begleitet.

Gemeinsam mit den Weidener Wahlkreisabgeordneten  Albert Rupprecht MdB (CSU) und Werner Schieder  MdB (SPD) besuchte Parlamentarischer Staatssekretär Koschyk die Observationseinheit Zoll (OEZ) in Weiden.

Der Gruppenleiter im Zollkriminalamt (ZKA), Regierungsdirektor Hans-Joachim Brandl, und der Leiter des Zollfahndungsdienstes München, Regierungsdirektor Siegfried Klöble, zeigten Koschyk bei seinem Besuch die Organisationsstruktur und die Tätigkeitsbereiche der Zollfahndung in Bayern auf.

Neben dem Dienstsitz in Weiden werden von der Stammdienststelle in München aus die Dienstsitze in Nürnberg und Lindau geleitet. Insgesamt sind in Bayern 350 Zollfahnder tätig.

Zolloberamtsrat Rudolf Ertl, sellv. Leiter des Zollfahndungsamtes München,  Regierungsdirektor Siegfried Klöble, Leiter des Zollfahndungsamtes München, Parlamentarischer Staatssekretär Hartmut Koschyk MdB,  Regierungsdirektor Hans-Joachim  Brandl, Referatsleiter beim Zollkrimanalamt in Köln und Frank Denner , Leiter der Spezialeinheiten mit einer Uhr mit den Abzeichen des Zollfahndungsdienstes

Ein Schwerpunkt des Besuches in Weiden war die Observationseinheit Zoll (OEZ), eine Spezialeinheit des Zolls. Die OEZ Weiden ist eine von acht bundesweit eingesetzten Observationseinheiten. Mit ihren 50 Einsatzkräften ist sie ein Teilbereich des Sachgebietes Einsatzunterstützung beim Zollfahndungsamt München. Die OEZen werden zur Bekämpfung mittlerer, schwerer und organisierter Kriminalität eingesetzt. Zu ihren Aufgaben zählen beispielsweise Observationsmaßnahmen, verdeckte Aufklärung und Erkundung unter Einsatz von Spezialtechnik sowie Personenschutzmaßnahmen im Rahmen von Zeugenschutzprogrammen.

Finanzstaatssekretär Koschyk konnte sich bei seinem Besuch der Observationseinheit Zoll (OEZ) von der Ausstattung mit erstklassiger Kommunikationstechnologie überzeugen

Der Parlamentarische Staatssekretär informierte zudem ausführlich über die täglichen Anforderungen an die Zollfahnder bei der Verfolgung und Verhütung von Straftaten im Bereich des Zoll- und Verbrauchsteuerrechts. Dabei spielt neben der Bekämpfung des internationalen Zigarettenschmuggels auch die Verfolgung von Vergehen gegen das Branntweinsteuergesetz eine große Rolle.

Auch eine entsprechende Wintertarnung gehört zur Ausrüstung der Observationseinheit Zoll (OEZ)  in Weiden

Im Bereich der Bekämpfung der Verbrauchsteuerkriminalität führten die Beamtinnen und Beamten des Zollfahndungsamtes München bis September dieses Jahres rund 200 Ermittlungsverfahren. In diesem Zeitraum wurde u. a. der Schmuggel von rund 74 Millionen Stück unversteuerter Zigaretten (2009 zum gleichen Zeitpunkt: rd. 23 Mio. Stück) und über 32.000 Liter Branntwein (2009: 21.000 Liter) nachweislich ermittelt.

Wie eng und erfolgreich die Arbeitseinheiten des Zolls zusammenarbeiten, erfuhr der Staatssekretär bei der Präsentation eines aktuellen Falles von Alkoholschmuggel:

Im November 2010 stellte eine mobile Kontrolleinheit des Zolls auf der Autobahn 3 ca. 5.000 Liter Branntwein sicher. Die Kolleginnen und Kollegen der Zollfahndung führen nun weitergehende Ermittlungen zu dem Alkohol, der zur Tarnung in 3.000 professionell aufgemachte Mineralwasserflaschen abgefüllt war.

Die OEZ Zoll Weiden bei einer Einsatzübung

„Mit ihrer effizienten Aufgabenerfüllung sowohl im sicherheitsrelevanten Bereich als auch gleichzeitig zur Sicherung der Staatseinnahmen und der Sozialsysteme ist die Zollverwaltung vorbildlich aufgestellt. Die Zöllnerinnen und Zöllner der allgemeinen Zollverwaltung sowie des Zollfahndungsdienstes arbeiten ohne Reibungsverluste Hand in Hand. Dies belegen eindrucksvoll die erzielten Arbeitsergebnisse. Es ist deshalb ausdrücklich zu begrüßen, dass die Kommission zur Evaluierung der Sicherheitsarchitektur – die sog. Werthebach-Kommission – von einer Einbindung der Zollverwaltung in die Bundespolizei abgeraten hat“, konstatierte der Staatssekretär.

Im Anschluss an die Vorführung moderner Techniken bei der Strafverfolgung durch die Einsatzkräfte vor Ort nutzte Hartmut Koschyk die Gelegenheit zum persönlichen Gespräch und dankte den Beschäftigten für den engagierten Einsatz im zu Ende gehenden Jahr.