Prof. Dr. Oliver Junk ist Professor für Verwaltungsrecht mit dem Schwerpunkt Kommunalrecht an der Hochschule Harz. Er studierte von 1996 bis 2001 Rechtswissenschaften in Marburg/Lahn und Bayreuth. Von 2002 bis 2011 war er ehrenamtlicher Stadtrat der Stadt Bayreuth, von 2011 bis 2021 hauptamtlicher Oberbürgermeister der Stadt Goslar. Seit 2015 ist er Vorstandsvorsitzender der Stiftung Verbundenheit.

Er widmet sich in der neuen Ausgabe von #ZurSache dem Thema „Demokratische Teilhabe weltweit: Abbau von Grenzen im Wahlrecht für Auslandsdeutsche“.

Lesen Sie hier die aktuelle Ausgabe von #ZurSache:

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Die Auslandsdeutschen – und damit alle Deutschen ohne Wohnsitz oder ständigen Aufenthalt in Deutschland – stellen einen nicht unwesentlichen Teil der Wahlberechtigten in Deutschland dar. Obwohl die Zahl steigt, nimmt nur ein Bruchteil von ihnen an Bundestagswahlen teil. Die Wahlbeteiligung lag zuletzt bei unter drei Prozent. Konkrete Zahlen und Statistiken liegen nicht vor, Gründe sind nicht hinreichend untersucht. Eine breitere rechtliche, politische und gesellschaftliche Debatte zum Wahlrecht und zur Wahrnehmung des Wahlrechts von Auslandsdeutschen findet nicht statt.

Notwendig und möglich ist es, demokratische Teilhabe – auch durch Wahrnehmung des Wahlrechts – von Auslandsdeutschen zu erhöhen und damit die Interessensvertretung der Auslandsdeutschen und die Demokratie zu stärken. Dabei sind zur Steigerung der Wahlbeteiligung tatsächliche Grenzen und rechtliche Hürden zu beseitigen. Dies gilt insbesondere für das für Auslandsdeutsche umständliche und Zeitressourcen bindende Eintragungsverfahren in das Wählerverzeichnis. Es sind formelle Handlungserleichterungen zu entwickeln, damit das Wahlrecht von Auslandsdeutschen verstärkt wahrgenommen wird bzw. werden kann. Der Charakter des gesamten Wahlverfahrens als Distanzwahl und die ausschließliche Möglichkeit der Briefwahl für Auslandsdeutsche ist kritisch zu bewerten. Deshalb sind Präsenzwahlen in Auslandsvertretung, die Schaffung von Auslandswahlkreisen sowie die Option von E-Voting für Auslandsdeutsche möglich zu machen.

Sehen Sie hier ein kurzes Video des Autors Dr. Oliver Junk auf unserem Youtube-Kanal:

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