v.l.n.r: Dr. Schumacher (zuständiger Referatsleiter für die deutsche Minderheit in Rumänien, Gesandtin Diculescu-Blebea und Bundesbeauftragter Koschyk MdB
Der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Hartmut Koschyk MdB, hat die neue Gesandtin der rumänischen Botschaft in Berlin, Frau Miheia Diculescu-Blebea, im Bundesministerium des Innern empfangen.
Im Vordergrund des Gesprächs standen die zentralen Ergebnisse der 19. deutsch-rumänischen Regierungskommissionssitzung für die Belange der deutschen Minderheit in Rumänien, die im April 2016 in Goslar stattfand.
Bundesbeauftragter Koschyk besprach mit Gesandtin Diculescu-Blebea den erforderlichen Ausbau der schulischen Infrastruktur, der insbesondere an den deutschen Schulen in Temeswar und Sathmar erforderlich, ist sowie die gestiegenen Personal- und Lohnkosten in den Pflegeeinrichtungen der deutschen Minderheit.
Beide Seiten hatten sich in der Regierungskommissionssitzung darauf geeinigt, notwendige Maßnahmen einzuleiten.
Bundesbeauftragter Koschyk berichtete Gesandtin Diculescu-Blebea dazu, dass der Deutsche Bundestag sowohl die Lehrkräfte-Förderung des deutschsprachigen Schulwesens in den kommenden Jahren fortsetzen werde und auch die gestiegenen Lohnkosten in den Pflegeeinrichtungen für 2017 mit einem entsprechenden Beschluss über den Mehrbedarf unterstütze. Dies zeigt die Bereitschaft der Bundesrepublik Deutschland, sich dafür entsprechend einzusetzen.
Das vollständige Protokoll der 19. Regierungskommissionssitzung finden Sie hier
Die im nächsten Jahr anstehende 20. Regierungskommissionssitzung findet entsprechend des jährlichen Wechsels wieder in Rumänien statt. Hierzu soll zeitnah – nach der Regierungsbildung im Dezember 2016 in Rumänien – ein Termin vereinbart werden.
Bundesbeauftragter Koschyk hob die gute und vertrauensvolle deutsch-rumänische Zusammenarbeit hervor, die sich auch dadurch zeige, dass Vertreter der Deutschen Minderheit in Rumänien, die rumänischen Präfekten und auch die in Deutschland ansässigen Vertreter der Landsmannschaften der Deutschen aus Rumänien an den bilateralen Regierungssitzungen in bewährter Form teilnehmen.
Bundesbeauftragter Koschyk kündigte seine Teilnahme am Jahreskongress der Föderalistischen Union Europäischer Nationalitäten (FUEN), der 2017 in Klausenburg/ Cluj-Napoca stattfinden wird an. Er wies darauf hin, dass die FUEN, als europäische Dachorganisation für die Volksgruppen und nationalen Minderheiten, mit Sitz in Flensburg, seitens Deutschlands und auch vom Land Schleswig-Holstein mit erheblichen Mitteln gefördert wird.
Außerdem berichtete Bundesbeauftragter Koschyk Gesandtin Diculescu-Blebea von den zentralen Ergebnissen der Jahrestagung der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Minderheiten, die Mitte November 2016 in Berlin stattfand:
Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel empfängt Vertreter der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Minderheiten im Bundeskanzleramt:
Bernard Gaida zum Sprecher der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Minderheiten gewählt:
Erfolgreiche Gespräche der AGDM-Teilnehmer mit Staatssekretär Gill im Bundespräsidialamt, BKM-Gruppenleiter Ansgar Hollah, Staatsministerin Prof. Dr. Böhmer im AA und große Jubiläumsfeier in Kooperation mit der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens in Berlin:
Frau Staatsministerin Prof. Dr. Maria Böhmer MdB und der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Hartmut Koschyk MdB, starten Mind_Netz im Auswärtigen Amt:
Gesandtin Diculescu-Blebea und Bundesbeauftragter Koschyk dankten einander für das vertrauensvolle Gespräch und betonten ihre gegenseitige Unterstützung für eine weiterhin gute und ergebnisorientierte deutsch-rumänische Zusammenarbeit.
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