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Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Bundesbeauftragter Hartmut Koschyk MdB besuchen das Grenzdurchgangslager Friedland
26. August 2015
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v.l.n.r.: Bundesbeauftragter Hartmut Koschyk MdB, Innenstaatssekretär von Niedersachsen Stephan Manke, Bundesinnenminister Thomas de Maizière, SPD-Fraktionsvorsitzender, Thomas Oppermann, Heinrich Hörnschemeyer, Leiter der Einrichtung Friedland, Andreas Friedrichs, Bürgermeister Friedland und Bernhard Reuter, Landrat im Landkreis Göttingen

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat gemeinsam mit dem Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Hartmut Koschyk MdB, das Grenzdurchgangslager Friedland besucht. Begleitet wurde der Bundesinnenminister vom niedersächsischen Innenstaatssekretär Stephan Manke und dem Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann.

Neben den aktuellen Fragen und Herausforderungen, die mit der in dieser Höhe noch nie dagewesene Zahlen von Asylbewerbern und Flüchtlingen verbunden sind, informierte sich Bundesinnenminister Dr. de Maizière auch über die Aufnahme und das Verfahren für die in Deutschland ankommenden Spätaussiedler. Bundesinnenminister de Maizière und Beauftragter Koschyk führten dazu persönliche Gespräche mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bundesverwaltungsamtes sowie gerade angekommenen Aussiedlerinnen und Aussiedlern aus der Ukraine, Kasachstan und der Russischen Föderation. Die Aussiedler aus der Ukraine, die überwiegend aus der umkämpften Region in der Ostukraine stammen, bestätigten, dass das Antragsverfahren auch in diesen Regionen derzeit reibungslos laufe.

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Bundesinnenminister de Maizière und Bundesbeauftragter Koschyk im Dialog mit Präsident Verenkotte und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Bundesverwaltungsamt sowie gerade angekommenen Aussiedlerinnen und Aussiedlern aus der Ukraine, Kasachstan und der Russischen Föderation.

An den Gesprächen in der Dienststelle des Bundesverwaltungsamtes (BVA) in Friedland nahmen auch dessen Präsident Christoph Verenkotte mit leitenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des BVA sowie Vertreter des niedersächsischen Innenministeriums teil.

Auf dem Gelände des ehemaligen Grenzdurchgangslagers Friedland befindet sich neben der Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und der Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) des Landes Niedersachsens auch die einzige noch verbliebene Erstaufnahmeeinrichtung des Bundes für Aussiedler.

Am 14. September 2013 ist das Zehnte Gesetz zur Änderung des Bundesvertriebenengesetzes (10. BVFGÄndG) in Kraft getreten, mit dem die Zusammenführung bislang getrennter Spätaussiedlerfamilien erleichtert wurde. Dadurch hat sich auch die Zahl der Anträge und Zuzüge nach Deutschland deutlich erhöht und im Vergleich von 2013 zu 2014 mehr als verdoppelt: Im Jahr 2013 wurden 2 429 Spätaussiedler und deren Familienangehörige aufgenommen, in 2014 waren es 5 649 Personen. Bis einschließlich Juli 2015 kamen 2 907 Personen.

Die Überbelegung und Notlösungen fordern auch von den neu ankommenden Spätaussiedlern, ihren Familienangehörigen und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern vor Ort eine hohe Belastbarkeit – auch wenn deren Zahl im Vergleich zur Asyl- und Flüchtlingszahl gering erscheint. So mussten auch im Aussiedlerbereich die Kapazität an Betten erhöht und teilweise auf andere Unterbringungsmöglichkeiten, wie z.B. Hotels, zurückgegriffen werden.

Bundesinnenminister de Maiziere und Bundesbeauftragter Koschyk dankten den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BVA für ihren engagierten Einsatz bei der Aufnahme deutscher Spätaussiedler.

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v.l.n.r.: Christoph Verenkotte, Präsident des BVA mit Dolmetscher, Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière und Bundesbeauftragter Hartmut Koschyk im Gespräch in der Dienststelle des BVA in Friedland

Die Gemeinde Friedland wurde nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges durch das dort errichtete Grenzdurchgangslager in der ganzen Welt bekannt. Im September 1945 errichtete die britische „Military-Governments Det. 201 (R)“ an der Grenze zu der sowjetischen und der amerikanischen Besatzungszone ein Flüchtlingslager. Anfangs fanden die Menschen Unterkunft in Zelten und sog. „Nissenhütten“; wegen der Überschwemmungsgefahr begann man im Oktober 1945 mit dem Aufbau des Lagers an seinem heutigen Standort.

Das Land Niedersachsen plant nur in Friedland die Errichtung eines Museums, das im März 2016 eröffnet und zum generationenübergreifenden Dialog und Diskurs zu den Themen Flucht, Vertreibung, Migration und Integration einladen soll. Auch hierzu haben sich Bundesinnenminister de Maizière und Bundesbeauftragter Koschyk vor Ort umfassend informiert.

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