Bundeskanzlerin Merkel zieht eine positives Bilanz des Treffens. Es sei den sieben großen Industrienationen gelungen, in den letzten Jahren eine kontinuierliche Arbeitsagenda zu entwickeln.
Das Treffen der G7-Staaten auf der Halbinsel Kashikojama ist nach zwei arbeitsreichen Tagen zu Ende gegangen. Die Gruppe der Sieben (G7) ist ein informelles Forum der Staats- und Regierungschefs. Der G7 gehören Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und die USA an. Außerdem ist die EU bei allen Treffen vertreten.
Bundeskanzlerin Angela Merkel zog vor ihrem Heimflug eine positive Bilanz. Insgesamt habe der G7-Gipfel die Initiativen fortgeführt, die von Deutschland in Elmau bereits aufgesetzt wurden, so Bundeskanzlerin Merkel. Der Gipfel sei ein Erfolg, „weil es uns gelungen ist, in den vergangenen Jahren eine kontinuierliche Arbeitsagenda zu entwickeln.“
Die japanische Seite hatte bei dem Gipfel stark auf die Themen Weltwirtschaft, Handel, Energie und Klima gesetzt. Das Pariser Abkommen soll nach Vorstellung der G7 noch 2016 in Kraft treten.
„Wachstum ist unsere dringliche Priorität“, heißt es in der Abschlusserklärung. Mit allen Mitteln, darunter haushalts-, geldpolitischen und strukturellen Maßnahmen, sollen die Probleme gelöst und die globale Nachfrage gestärkt werden. Jedes der G7-Länder soll seinen eigene Weg wählen. Allerdings sollen auch die Bemühungen verstärkt werden, „die Verschuldung auf einen nachhaltigen Weg zu bringen“. Darauf hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel erfolgreich bestanden.
In der Flüchtlingsfrage ist es Bundekanzlerin Merkel gelungen, die Unterstützung der großen westlichen Industrienationen zu erhalten. In der G7-Abschlusserklärung heißt es: „Die G7 erkennt die anhaltenden großen Migranten- und Flüchtlingsbewegungen als globale Herausforderung an, die eine globale Antwort erfordert.“
Es gilt, die Ursachen von Flucht und Migration gemeinsam zu bekämpfen. Die internationale Gemeinschaft muss deswegen ihre Bemühungen zur Konfliktvermeidung und Stabilisierung verstärken. Auf der Suche nach Lösungen wollen die führenden Industrienationen sich darauf konzentrieren, Armut zu verringern. Die Agenda der G7-Länder ist darauf gerichtet, dass Menschen nicht fliehen müssten, insbesondere nicht aus ökonomischen Gründen. Bestes Beispiel hierfür ist der Irak, wo Bürgerkrieg herrscht. Die G7 wollen das Land stabilisieren. Hierfür stellen sie umgerechnet 3,2 Milliarden Euro bereit – im Kampf gegen den Terrorismus und zur Bekämpfung von Fluchtursachen. Laut Bundeskanzlerin Merkel ist in der Hilfe auch ein Kredit Deutschlands von 500 Millionen Euro einberechnet.
Zum Abschluss des Gipfels sagte die Kanzlerin, mit der Irak-Hilfe wolle die G7 auch gegen Ursachen angehen, die Menschen zur Flucht nach Europa veranlassen. „Der Irak muss nach unserer festen Überzeugung stabilisiert werden.“
Es ist wichtig, dass, dass die G7 eine Vielzahl von Aktionsplänen beschlossen haben – zur Bekämpfung von Korruption, Terrorismus, Hackerattacken und auch zur Verbesserung der Gesundheit. Zudem soll die Entwicklung von Strategien gegen grenzüberschreitende Epidemien bis zum G20-Gipfel unter deutscher Präsidentschaft im kommenden Juli in Hamburg fortgesetzt werde. Insgesamt weisen die Ergebnisse des zurückliegenden G7-Gipfels in Japan in die richtige Richtung: Nur gemeinsam ist es möglich den globalen Herausforderungen entegegenzutreten, die Weltwirtschaft zu stärken und Fluchtursachen zu beseitigen, wofür sich die unionsgeführte Bundesregierung auch weiterhin entschlossen einsetzen wird!
Zur Erklärung der Staats- und Regierungschefs der G7 in Ise-Shima gelangen Sie hier.
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