Der Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk, informierte sich über die Aufgaben der Bundesfinanzdirektion Südost (BFD) in der neuen Zollstruktur. Dr. Horst Seelig, Leiter der BFD Südost, hatte neben den Führungskräften seiner Dienststelle auch die Leiterinnen und Leiter der Hauptzollämter zum Informationsaustausch geladen.

Die BFD Südost hat im dreistufigen Aufbau der Bundeszollverwaltung eine Brücken- und Unterstützungsfunktion. Sie ist im Bereich der Rechts- und Fachaufsicht zum einen die Koordinierungs- und Leitstelle für alle Hauptzollämter in Bayern, Thüringen und dem südwestlichen Sachsen.

Zum anderen ist sie das bundesweite Kompetenzzentrum für die zöllnerischen Aufgabenbereiche Verbote und Beschränkungen, Außenwirtschaft und Bargeldverkehr, Marktordnungen sowie Warenursprung und Präferenzen. Hier liegt auch die Verantwortung für die Zertifizierung und die Abnahme von IT-Fachverfahren der Zollverwaltung (z. B. Warenabfertigungs- und Versandverfahren wie ATLAS oder EMCS). Die Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz in München als bundesweiter Ansprechpartner für Wirtschaft und Zoll im Bereich Marken- und Produktpiraterie ist ebenfalls Teil der BFD SO.

Hartmut Koschyk betonte zu Beginn, dass er sich nach Besuchen bei Zollämtern und mobilen Kontrolleinheiten jetzt bei der Zoll-Mittelinstanz eingehender informieren will. Er wolle sich dabei vor allem auch ein Bild vom „Zoll als Partner der Wirtschaft“ machen. Eine Handels- und vor allem Exportnation wie Deutschland ist im besonderen Maße auf einen reibungslosen und sicheren Ablauf bei der Ein- und Ausfuhr von Waren angewiesen.

Die Leiter der bundesweiten Zentralstellen für Gewerblichen Rechtsschutz (ZGR), Klaus Hoffmeister, und für die Zertifizierung und Abnahme von IT – Fachverfahren (AACC), wie dem Online – Abfertigungsverfahren ATLAS oder für verbrauchsteuerpflichtigen Waren EMCS, Josef Herrmann, gaben dem Parlamentarischen Staatssekretär Einblicke in diese für die Wirtschaft und den Zoll so wichtigen und zukunftsbedeutenden Bereiche. Dabei wurde deutlich: beim Zoll wird nicht nur zeit- und damit kostensparend für die deutsche Wirtschaft gearbeitet, hier wurden und werden auch europäische Standards gesetzt.

So können z. B. Rechtsschutzinhaber europaweit nur bei der ZGR in München ihre Anträge auf Beschlagnahme von Fälschungen online stellen. Vom oberpfälzischen Weiden aus werden deutschlandweit derzeit 15.000 ATLAS-Teilnehmer betreut. Für „Gelegenheits-Abfertiger“, also kleinere Unternehmen, die selten mit verbrauchsteuerpflichtigen Waren zum Zoll müssen, steht eine kostenlose Internetversion des IT-Verfahrens EMCS zur Verfügung. Nach der jüngsten Untersuchung der Weltbank ist der deutsche Zoll, nach Luxemburg und Singapur, weltweit die Nummer drei was die Abfertigungseffizienz betrifft. Die IT-gesteuerte Warenbehandlung und –abfertigung dient aber zugleich auch der zielgenaueren Risikoanalyse für die notwendige Überprüfung der Waren zum Schutz von Gesellschaft, Umwelt und letztlich der Wirtschaft selbst.

Am Ende der mehrstündigen Veranstaltung, den PSt Koschyk selbst als „Informationsgewinn“ bezeichnete, war er überzeugt: „Ich sehe, der Zoll als moderne Verwaltung nutzt moderne Kommunkiationsmöglichkeiten zum Vorteil der Wirtschaft und bietet dieser zugleich mehr Sicherheit“.