Interview für den Bayreuther Sonntag

Zunächst Herzlichen Glückwunsch zu Ihrer Ernennung zum Parlamentarischen Staatssekretär. Sie werden also künftig zusammen mit den Haushaltsexperten Steffen Kampeter (CDU) an der Seite von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) die Geschicke des Finanzministeriums leiten. Das Finanzministerium – ein Traumjob?

Danke für die guten Wünsche. Diese kann ich in dem neuen Amt als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium – angesichts der bevorstehenden Herausforderungen bei der Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise – sehr gut gebrauchen.

Es geht in der Politik nie um Traumjobs, sondern darum, dass man übertragene Verantwortung, die einem Andere zutrauen, auch entsprechend wahrnimmt. Der CSU-Parteivorsitzende und Bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer hat mich der Bundeskanzlerin und dem neuen Finanzminister Wolfgang Schäuble für dieses Amt vorgeschlagen. Beide haben dem Vorschlag zugestimmt und ich gehe jetzt mit Demut aber auch mit Optimismus und Zuversicht an die Aufgabe heran. Dabei bin ich für jedweden Rat und jedwede Unterstützung dankbar und erbitte Gottes Segen.

Sie haben einen sehr engagierten Wahlkampf geführt. Ist die Ernennung zum Staatssekretär nun die Anerkennung für diesen unermüdlichen Einsatz? Welche Rolle spielte das persönliche Wahlergebnis?

Seit 1990 gehöre ich dem Deutschen Bundestag an, seit 1994 darf ich meinen Wahlkreis als direktgewählter Abgeordneter im Deutschen Bundestag vertreten. Ich habe dabei immer gute Erststimmen-Ergebnisse erzielt. Deshalb ist wohl eher meine Gesamtleistung in 20 Jahren Parlamentstätigkeit und die Übernahme von Führungsverantwortung als Parlamentarischer Geschäftsführer seit 2005 ausschlaggebend gewesen für diese Berufung und nicht so sehr das Wahlergebnis der letzten Bundestagswahl.

Was können Sie in dieser Position für die Region bewirken?Beispielsweise sind die Bayreuther Festspiele oder auch die Erweiterung der Villa Wahnfried zu einem modernen Museum sehr von Bundesmitteln abhängig.

Ich konnte bereits bisher in meinen parlamentarischen Führungspositionen viel für den Wahlkreis bewegen, besonders in den vier Jahren der unionsgeführten Großen Koalition. Unter Rot-Grün ist der Bundeswehrstandort Bayreuth aufgelöst worden. Mir ist es in der letzten Legislaturperiode gelungen, bei einer Reform der Bundespolizei den Bundepolizeistandort Bayreuth zu erhalten. Rot-Grün hat bei den Festspielen gekürzt. Ich habe mich erfolgreich für eine Stabilisierung bei der Finanzierung der Bayreuther Festspiele eingesetzt. Gleichzeitig hat die Universität Bayreuth, haben aber auch mittelständische Unternehmen in der Region, erheblich von dem Anstieg der Forschungsförderung durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung in der letzten Legislaturperiode profitiert. Ich bleibe ja Wahlkreisabgeordneter und werde mich allein in dieser Funktion weiter für die Region einsetzen. Das Amt eines Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesfinanzministerium wird mir darüberhinausgehende Möglichkeiten geben. So werde ich mich sehr engagiert, auch in einem sachlichen Dialog mit der Bundesbank, darum bemühen, die zunächst für 2012 und jetzt für 2015 vorgesehene Schließung der Bundesbank-Filiale in Bayreuth doch noch abzuwenden. Die Zeitschiene von mehr als  5 Jahren will ich aktiv nutzen, um hier bei den Verantwortlichen der Bundesbank die notwendige Überzeugungsarbeit zu leisten. Dabei weiß ich die Kreditwirtschaft aber auch Industrie, Handwerk und Handel aus der gesamten nordbayerischen Region und zu dem den Bayerischen Finanzministerin Georg Fahrenschon an meiner Seite. Auch für die notwendige Sanierung der Villa Wahrenfried, um dort ein zeitgemäßes Museum über Leben und Werk Richard Wagners zu etablieren, werde ich mich in enger Abstimmung mit der Bayerischen Staatsregierung einsetzen. Ich habe bei den Koalitionsverhandlungen unter anderem den Bereich Kultur mit verhandelt und stehe über diese Frage mit dem wiederberufenen Staatsminister für Kultur und Medien Bernd Neumann in engen Kontakt.

Sie sind ehrenamtlicher Präsident der Deutsch-Koreanischen Gesellschaft e.V. und Vorsitzender der deutsch-koreanischen Parlamentariergruppe des Bundestages und haben sich in diesen Funktionen sehr für die deutsch-koreanische Verständigung eingesetzt. Werden Sie diese Aufgaben weiter wahrnehmen können?

Als Parlamentarischer Staatssekretär werde ich die Funktion als Vorsitzender der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe abgeben. Ich möchte aber Präsident der Deutsch-Koreanischen Gesellschaft bleiben und auch das Amt des Co-Vorsitzenden des von beiden Regierungen eingesetzten deutsch-koreanischen Forums weiter ausüben. Insofern bleibe ich den deutsch-koreanischen Beziehungen weiter verbunden.