Für Deutschland
Koschyk: „Seite an Seite mit den Kommunen!“
23. April 2010
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AG Kommunal 17.WP

Die Städte, Gemeinden und Kreise sind die Basis einer lebendigen Demokratie. Der größte Teil der politischen Mandate in Deutschland wird auf kommunaler Ebene wahrgenommen – zumeist im Ehrenamt. Die AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat eine wichtige Brückenfunktion zwischen der Unionsfraktion und der Kommunalpolitik. So wie der Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk, der ebenfalls Mitglied im Kreistag Bayreuth ist, sind oder waren die meisten Mitglieder der AG Kommunalpolitik ehrenamtliche Gemeinderats- oder Kreistagsmitglieder. Viele waren auch als Bürgermeister, Stadtdirektor oder Landrat in einem kommunalen Hauptamt tätig. Die Aufgaben der Arbeitsgemeinschaft werden deshalb praxisbezogen wahrgenommen.

Städte, Gemeinden und Landkreise können anders als die Länder nicht direkt an der Gesetzgebung des Bundes mitwirken. Häufig sind ihre Interessen aber betroffen und die Auswirkungen von Bundesgesetzen weitreichend. Solche Konsequenzen frühzeitig deutlich zu machen und berechtige Interessen bei parlamentarischen Entscheidungen zu berücksichtigen, das ist die wichtigste Aufgabe der AG.

Als Dienstleistung für die Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion werden Bewertungen zu aktuellen politischen Aufgaben aus Sicht der Kommunen aufbereitet und zur Verfügung gestellt. Damit wird auch die Arbeit der Abgeordneten in ihren Wahlkreisen unterstützt.

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