Der Vorsitzende der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages, Hartmut Koschyk MdB, gemeinsam mit dem Sonderbotschafter des Präsidenten der Republik Korea für die EU und Deutschland, Prof. Cho Yoon Je

Der Vorsitzende der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages, Hartmut Koschyk MdB, hat sich in Berlin mit dem Sonderbotschafter des Präsidenten der Republik Korea für die EU und Deutschland, Prof. Cho Yoon Je, zu einem Meinungs- und Informationsaustausch getroffen. Sonderbotschafter Prof. Choe wird im Rahmen seines Besuches auch Bundeskanzlerin treffen, um diese über die Regierungspolitik des neu gewählten südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in und dessen Politik gegenüber Nordkorea zu informieren. Bereits gestern führte Sonderbotschafter Prof. Cho ein Gespräch mit dem Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Dr. Ederer. In Brüssel konnte sich Prof. Cho bereits u.a. mit der Leiterin des Auswärtigen Dienstes in der EU, Helga Schmid, austauschen.

Es ist das erste Mal, dass ein südkoreanischer Präsident einen Sonderbotschafter für die EU und Deutschland entsandt hat, neben Sonderbotschaftern in den USA, Japan, Russland und China sowie dem Vatikan. Dies belegt die große Bedeutung, die der neu gewählte südkoreanische Präsident Moon Jae-in vor dem Hintergrund der andauernden Spannungen auf der koreanischen Halbinsel den Beziehungen zur EU und insbesondere zu Deutschland beimisst.

Im Mittelpunkt des Gespräches zwischen Koschyk und Cho standen die Schwerpunkte Regierungspolitik des neu gewählten südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in und die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel. Prof. Cho informierte Koschyk, dass die neue südkoreanische Regierung unter Präsident Moon Jae-in alle Möglichkeiten nutzen wolle, die zur Entspannung auf der koreanischen Halbinsel beitragen. Dazu zählen direkte Gespräche zwischen Südkorea und Nordkorea, Gespräche zwischen den USA und Nordkorea, 4-Parteien-Gespräche zwischen der VR China, Nord- und Südkorea und den USA und eine Wiederaufnahme der 6-Parteien-Gespräche unter Einbeziehung Russlands und Japans. Auch die EU und insbesondere Deutschland könnten aufgrund der eigenen historischen Erfahrungen bei der Überwindung des „Eisernen Vorhangs“ und der Deutschen Teilung sowie aufgrund deren guten Beziehungen zu den USA und der VR China einen wichtigen Beitrag leisten, einen Entspannungsprozess auf der koreanischen Halbinsel zu begleiten, so Sonderbotschafter Cho.

Gemeinsam mit  dem Sonderbotschafter des Präsidenten der Republik Korea für die EU und Deutschland, Prof. Cho Yoon Je und der koreanischen Delegation sowie Botschafter Kyung Soo Lee (2.v.l.)

MdB Koschyk erklärte, dass die Einbeziehung Chinas von grundsätzlicher Bedeutung für eine Entspannung auf der koreanischen Halbinsel sei, wenngleich der Einfluss Chinas bei weitem nicht so groß sei, wie es der Einfluss der früheren UdSSR auf die damalige DDR gewesen ist. Umso wichtiger sei es, dass die VR China und Russland die Sanktionen des Weltsicherheitsrates weiter voll mittragen. Andererseits müssen auch die USA den entsprechenden Interessen Chinas in der Region Rechnung tragen, um China für eine nachhaltige Entspannung in Nordostasien zu gewinnen.

Ebenfalls erklärte Koschyk, dass es von großer Bedeutung sei, dass der neu gewählte südkoreanische Präsident Moon Jae-in den Vorsitzenden der koreanischen Bischofskonferenz, Erzbischof Hyginus Kim Hee-joong, den er in Seoul persönlich getroffen hatte und der sehr um eine innerkoreanische Annäherung bemüht ist, als Sonderbotschafter in den Vatikan entsandt habe. Koschyk verwies auf die große Rolle, die Papst Johannes Paul II. beim politischen Umbruch in Mittel- und Osteuropa gespielt habe. Koschyk verwies auch auf die Rolle des Heiligen Stuhls bei der Annäherung zwischen den USA und Kuba.

MdB Koschyk und Prof. Cho sprachen auch über Möglichkeiten einer weiteren Entwicklung der deutsch-koreanischen Beziehungen. Insbesondere im Bereich der Digitalisierung der Wirtschaft, der erneuerbarer Energien sowie bei der Zusammenarbeit zwischen mittelständischen Unternehmen bestehe noch viel Potenzial. Auch gelte es neben einem bereits gut funktionierenden Studentenaustausch, den Schüler – und Jugendaustausch zwischen beiden Ländern zu intensivieren, was die ausdrückliche Unterstützung von Prof. Cho fand.

Prof. Cho dankte MdB Koschyk für dessen langjähriges Engagement für die deutsch-koreanischen Beziehungen und für eine innerkoreanische Annäherung. Dabei würdigte Prof. Cho auch die Arbeit des Deutsch-Koreanischen Forums, dessen deutscher Ko-Vorsitzender Koschyk ist sowie die Arbeit des Deutsch-Koreanischen Beratergremiums zu außenpolitischen Fragen der Wiedervereinigung, dem Koschyk ebenfalls als deutscher Ko-Vorsitzender vorstand und dessen Arbeit fortgeführt werden sollte.

Im Anschluss an das Gespräch mit Prof. Cho führte MdB Koschyk ein Gespräch mit Herrn Kim Jong Min, Mitglied der Koreanischen Nationalversammlung und des Sonderausschusses zur Überarbeitung der Verfassung, der vor sechs Monaten eingerichtet wurde. Dabei informierte Abgeordneter Kim Jong Min MdB Koschyk, dass es Überlegungen gäbe, durch eine Verfassungsreform die Republik Korea von einem Präsidialsystem in Richtung einer parlamentarischen Demokratie zu bewegen. In diesem Zusammenhang sei man sehr daran interessiert, in wieweit das parlamentarischen System der Bundesrepublik Deutschland als Vorbild dienen könne. MdB Koschyk informierte Abgeordneter Kim Jong Min in diesem Zusammenhang über die parlamentarische Demokratie in Deutschland sowie das Zusammenspiel von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung.