Bundesbeauftragter Koschyk im Bundestags-Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik

Der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Hartmut Koschyk MdB, berichtete auf Einladung des Bundestags-Unterausschusses für Auswärtige Kulturpolitik im Parlament über seine Arbeit für die deutschen Minderheiten im östlichen Europa und in der ehemaligen Sowjetunion. Koschyk hob dabei hervor, dass die Hilfenpolitik der Bundesregierung für die deutschen Minderheiten seit jeher in engster Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt, insbesondere den Botschaften und Konsulaten vor Ort, erfolge. Das Auswärtige Amt war auf der Sitzung durch den Leiter der Abteilung Kultur und Kommunikation, Dr. Andreas Görgen, vertreten.

Auf der vom Vorsitzenden des Unterausschusses Dr. Bernd Fabritius geleiteten Sitzung ging Bundesbeauftragter Koschyk mit dem Beispiel der Förderung der deutschen Sprache auf einen der vielen Berührungspunkte zwischen der Hilfenpolitik für deutsche Minderheiten in Zuständigkeit des Bundesministeriums des Innern und der vom Auswärtigen Amt durchgeführten Kultur- und Bildungspolitik im Ausland ein. Hier hat sich in letzter Zeit das Goethe-Institut sehr verdienstvoll eingebracht, das etwa im Herbst 2014 in Zusammenarbeit mit dem Rat der Deutschen in der Ukraine in Kiew die vielbeachtete Konferenz „Deutsch als Minderheitensprache“ durchgeführt hat. Koschyk dankte dem Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik für seine Unterstützung für das deutsche Schulwesen in Rumänien mit seiner jahrhundertealten Tradition. Mit einer Förderung aus Mitteln des Auswärtigen Amtes werden 2015 erstmals Maßnahmen zur Bindung von deutschsprachigen Lehrkräften, die auf dem freien Arbeitsmarkt sehr umworben sind, an deutschen Schulen unterstützt. Hierfür hatte sich insbesondere der Vorgänger Koschyks im Amt des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Dr. Christoph Bergner MdB, eingesetzt.

In der anschließenden Aussprache entwickelte sich mit Abgeordneten aller Fraktionen eine rege Diskussion über eine künftig noch bessere Koordination von Minderheitenpolitik und Auswärtiger Kultur- und Bildungspolitik. Die Parlamentarier berieten dabei unter anderem über eine Zusammenarbeit mit der Parlamentarischen Versammlung des Europarats auf den Gebieten Minderheitenschutz und Förderung der Muttersprache sowie über Wege zur Verstetigung des Nutzens von Fördermaßnahmen für deutsche Minderheiten im östlichen Europa.

Bundesbeauftragter Koschyk wies auf die große Bedeutung eines wirksamen Minderheitenschutzes für die Außen- und Sicherheitspolitik hin: „Der Russland-Ukraine-Konflikt zeigt uns, dass Versäumnisse in der Minderheitenpolitik als Vorwand für Volksrechtsverletzungen missbraucht werden. Deswegen ist eine wirksame, nachhaltige Minderheitenpolitik heute mehr denn je von Bedeutung. In meinen Augen ist es gerade zu unerlässlich, dass wir gemeinsam es schaffen müssen, einen wirksamen Minderheitenschutz zu gestalten.“