Für Deutschland
Parlamentarischer Staatsekretär Hartmut Koschyk und Bundestagsabgeordnete zu Informationsbesuch bei Zolldienststellen in der Oberpfalz
7. Dezember 2009
0
,

Zum Geschäftsbereich des neuen Parlamentarischen Staatsekretärs beim Bundesminister der Finanzen (BMF), Hartmut Koschyk, gehört auch der Zoll. „Um sich nicht nur ein theoretisches Bild machen zu müssen, sondern die zöllnerische Praxis persönlich kennen zu lernen“, besuchte dieser zwei Zolldienststellen des Hauptzollamts Regensburg. Begleitet wurde er von Ministerialdirektor Hans-Joachim Stähr (Abteilungsleiter Zoll im BMF) und Dr. Horst Seelig (Präsident der Bundesfinanzdirektion Südost, Nürnberg).

PSt Hartmut Koschyk mit Beschäftigten der mobilen Kontrolleinheit in Wernberg-Köblitz

Zunächst nutzten Hartmut Koschyk, MdB Karl Holmeier und Bürgermeister Georg Butz (Wernberg-Köblitz) sowie geladene Pressevertreter die Möglichkeit in Wernberg-Köblitz, den Spezialisten in Sachen Schmuggelbekämpung der mobilen Kontrolleinheiten des Zolls über die Schulter zu schauen. So waren sie im Einsatzfahrzeug mit dabei, als auf der Autobahn 93 gezielt Lkw risikoanalysegerecht selektiert und zur sog. Überholungshalle mit Röntgenanlage geleitet wurden. Nach dem Durchleuchten überprüften die Zöllnerinnen und Zöllner von Rainer Brandner (Leiter des Kontrollraums Mitte in Wernberg-Köblitz) die Fahrzeuge auf evtl. Schmuggelware und –verstecke. Dabei halfen auch ein Tabakspürhund und technische Hilfsmittel. Die Erfolge der mobilen Kontrolleinheiten des Hauptzollamts Regensburg (z. B. 14 Mio. sichergestellte Zigaretten oder 43 Kg Rauschgifte im Jahr 2008), aber vor allem die Motivation und Professionalität der Kolleginnen und Kollegen „haben mich beeindruckt und zeigen, dass offene Grenzen dank des Zolls noch lange keine „freie Fahrt“ für die kriminelle Kundschaft bedeuten“. Bestätigt wurde diese Einschätzung auch von den Bundestagsabgeordneten, in deren (grenznahen) Wahlkreisen die Bevölkerung die Auflösung der Grenzdienststellen anfangs durchaus mit Sorge gesehen hatte. Hartmut Koschyk nahm sich die Zeit für fachliche aber auch persönliche Gespräche mit den Zöllnerinnen und Zöllnern, dazwischen kamen auch die Medienvertreter vor der Kamera oder auch am Telefon zu ihrem Recht. Hartmut Koschyk konnte sich jedenfalls vom hohen Ausbildungsstand und der großen Einsatzbereitschaft der Beamten überzeugen. Er dankte den Kolleginnen und Kollegen, die mit ihrem Einsatz „jeden Tag Bürger und Wirtschaft schützen und dabei auch ein gewisses Risiko für Gesundheit und Leben tragen, da man letztlich nie wissen kann, was bei einer Kontrolle passieren kann“.

v.l. MdB Karl Holmeier, PSt Hartmut Koschyk, Präsident Dr. Horst Seelig, Bürgermeister Georg Butz (Wernberg-Köblitz), RD Martin Blaesing (HZA Regensburg) und RR Dr. Tim Bretschneider (HZA Regensburg) bei der Vorführung von sicher gestellter Schmuggelware

Die zweite Station seiner Informationsreise führte Hartmut Koschyk zum Zollamt Amberg. Hier erhielten er, MdB Alois Karl und Pressevertreter am PC Einblicke in die zoll- und steuerrechtliche Warenabfertigung, die heute eben ausschließlich auf elektronischem Wege abgewickelt wird. Von der Anmeldung bis zur Freigabe, ob Import- oder Exportgeschäft. Nur noch selten müssen die Firmen zum Zollamt, Lkw sind dort rar geworden, dafür kommt der Zoll auf Wunsch auch zur „Kundschaft“. Über 170.000 Abfertigungen waren es allein in Amberg im vergangen Jahr, 40.000 Ausfuhren in Länder außerhalb der EU. Möglich ist diese für Wirtschaft und Zoll kosten- und zeitsparende Abfertigungspraxis, weil „sich der Zoll als Partner der Wirtschaft“ versteht“, so Dr. Seelig. Im Sinne einer echten Partnerschaft setzt der Zoll dabei auf eine vertrauliche Zusammenarbeit – was körperliche Kontrolle der Ware vor (Beschau) und nach (Betriebsprüfung) der Ein- oder Ausfuhr nicht ausschließt. Besonders gilt dies für „sensible“ Ausfuhrsendungen. Letztlich ist aber das Risiko eines Vertrauensmissbrauchs kalkulierbar – zu groß wären im diesem Fall die Nachteile für den Wirtschaftsbeteiligten.

Zollhundevorführung (v.l.) Hund, ZOS Wolfgang Ruhland, ZBI Erwin Pirthauer, PSt Hartmut Koschyk

Besonders interessant fand Hartmut Koschyk den Hinweis der Leiterin des Zollamts, Birgit Lange, „dass wir es anhand der Abfertigungszahlen mit als erste merken, wie die Wirtschaft läuft“. Vor allem gilt dies in der Exportnation Deutschland für die Ausfuhrzahlen. Ein Zollamt ist also auch eine Art Indikator für die wirtschaftliche Entwicklung. In der Postabfertigung wurden die Gäste besonders über die Problematik der Marken- und Produktpiraterie informiert, so z. B. über den aktuellen Trend, sich (gefälschte) Arzneimittel über das Internet zu bestellen.

PSt Hartmut Koschyk und MD Joachim Stähr im Gespräch mit Beschäftigten

In einem anderen Zusammenhang bekannte Hartmut Koschyk schließlich, „dass ihm selbst nach vielen Jahren im Bundestag, erst jetzt so richtig bewusst wurde, wie viel der Zoll in seiner Funktion als größte Einnahmeverwaltung des Bundes zum Bundeshaushalt beiträgt“. 113 Mrd. Euro, rund 50 Prozent aller Bundeseinnahmen. „Geld, das der Staat für seine Aufgaben und Pflichten im Interesse der Bürgerschaft dringend benötigt“.

Zollamt Amberg, Abfertigung, v.l.: Präsident Dr. Horst Seelig, MD Joachim Stähr, ZAF Birgit Lange (Leiterin Zollamt), MdB Alois Karl und PSt Hartmut Koschyk lassen sich von ZBI Ernst Pößniker (am PC) das Verfahren ATLAS erläutern

Nach dem offiziellen Teil nutzten Gäste und Beschäftigte die Zeit für eine kleine Vorweihnachtsfeier. Dabei ergriffen die (wie sich schnell herausstellte, fälschlicherweise als etwas „mundfaul“ geltenden Oberpfälzer) die Gelegenheit, sich einmal mit einem Parlamentarischen Staatssekretär ungezwungen über Dienstliches oder auch Persönliches zu unterhalten.

About author

Verwandte Artikel

(Diese Artikel könnten Sie auch interessieren)

NUAC

Tagung des National Unification Advisory Council (NUAC) / Wie sollten Korea und Europa zusammenarbeiten, um Frieden und Wiedervereinigung zu erreichen?

Der National Unification Advisory Council (NUAC) K...

Weiterlesen
DKWF 2

Deutsch-Koreanisches Wirtschaftsforum geht an den Start!

Unter dem Dach des Deutsch-Koreanischen Forums e.V...

Weiterlesen
4

Deutschland, die EU und Korea – Online-Veranstaltung des Deutsch-Koreanischen Forums

Wir sind sehr geehrt, bei unserem Facebook-Live-Fo...

Weiterlesen

There are 0 comments

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.