Für Deutschland
Spätaussiedlerbeirat tagt in Berlin
19. Juni 2015
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Unter dem Vorsitz des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Hartmut Koschyk MdB, fand am 18. Juni 2015 im neuen Dienstgebäude des Bundesministeriums des Innern die jährliche Sitzung des neuberufenen Beirates für Spätaussiedlerfragen statt.

Das Gremium, das sich aus 16 Vertretern der Länder, der Vertriebenenorganisationen, der Kirchen, der kommunalen Spitzenverbände, der Wohlfahrtsverbände und der Spitzenorganisationen der Arbeitgeber und Arbeitnehmer zusammensetzt, hat die Aufgabe, die Bundesregierung sachverständig in Fragen der Aufnahme und Integration von Spätaussiedlern zu beraten. Der Spätaussiedlerbeirat wird gemäß Erlass des Bundesministers des Innern (BMI) vom 3. Mai 2005 jeweils für vier Jahre berufen und vom Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten geleitet.

Bundesbeauftragter Koschyk sowie Mitarbeiter der zuständigen Unterabteilung M II des Bundesministeriums des Innern und des Bundesverwaltungsamtes berichteten über die Auswirkungen der im Herbst 2013 in Kraft getretenen Änderungen des Bundesvertriebenengesetzes. Ausführlich diskutiert wurde auch die Situation der deutschen Minderheit in der Ukraine, insbesondere auf der Krim und in der umkämpften Ostukraine. Koschyk hatte im Februar bei einem Aufenthalt in Kiew erreicht, dass durch ein enges Zusammenwirken zwischen der Deutschen Botschaft Kiew, dem zuständigen Bundesverwaltungsamt in Köln und dem Rat der Deutschen in der Ukraine für aussiedlungswillige Deutsche aus den von Kriegshandlungen betroffenen Gebieten ein deutlich beschleunigtes Verfahren angeboten wird. Der Bundesbeauftragte hob aber zugleich hervor, dass es bei allem akut gebotenen humanitären Einsatz auch darum gehen muss, für diejenigen Deutschen, die in der Ukraine bleiben wollen, gute Perspektiven zu erhalten. Für dieses Ziel steht er in engem Kontakt mit der ukrainischen Regierung, die zwischenzeitlich seinen Wunsch nach Wiederbelebung der jahrelang ausgesetzten deutsch-ukrainischen Regierungskommission für Angelegenheiten der in der Ukraine lebenden Personen deutscher Abstammung aufgegriffen hat.

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