Altbundespräsident sprach beim Rotary-Club in Bayreuth

Bei der Jubiläumsveranstaltung „Zehn Jahre Rotary-Lectures“ des Rotary-Clubs Bayreuth-Eremitage begrüßte der Bayreuther Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Finanzstaatssekretär Hartmut Koschyk den früheren Bundespräsidenten Roman Herzog.

Zur Wachsamkeit hat Altbundespräsident Roman Herzog beim zehnjährigen Bestehen der Rotary-Lectures am Freitagabend in Bayreuth aufgerufen. „Wir können nur aufpassen, dass das System einigermaßen so fortexistiert, wie es jetzt besteht“, sagte Herzog vor dem Hintergrund des derzeitigen Umbruchs im politischen Parteiensystem. Bei der Veranstaltung des Rotary-Clubs Eremitage warnte der frühere Bundespräsident davor, allzu locker mit der Demokratie umzugehen. Die Staatskunst sei gefordert, den Zusammenhalt zu erreichen und die rechten und linken politischen Flügel „sicher zu machen“.

Der Präsident des Rotary-Clubs Bayreuth-Eremitage Andreas Haupenthal (rechts) von der KSB in Pegnitz und seine Frau Susanne (2. von links) begrüßten zusammen mit dem Bayreuther Bundestagsabgeordneten und parlamentarischen Finanzstaatssekretär Hartmut Koschyk (links) den früheren Bundespräsidenten Roman Herzog und dessen Gattin Alexandra Freifrau von Berlichingen.

40 Jahre lang habe es in Deutschland ein „zweieinhalb Parteiensystem“ mit Union, SPD und einer erheblich kleineren FDP als heute gegeben. Rechte und linke Außenflügel seien dagegen stets disqualifiziert gewesen. Als Gründe dafür nannte Herzog zum einen den „lebendigen Anschauungsunterricht“ für eine extrem linke Politik in der ehemaligen DDR und die deutsche Vergangenheit des nationalsozialistischen Regimes für eine extrem rechte Politik. Doch im Augenblick komme die Sache ins Wanken sagte der Altbundespräsident. Viele Menschen scherten sich nichts mehr um den Kommunismus und auch nicht mehr so viel um den Nationalsozialismus. Daraus zog Herzog den Schluss, dass ganz neue Elemente in der politischen Landschaft entstünden und sich auch in den Nischen neue Kräfte bildeten.

Die Entwicklung vom „Zweieinhalb“- zum Fünf-Parteien-System bringe aber auch noch zahlreiche weitere Veränderungen mit sich. Herzog nannte unter anderem das „Jonglieren“ mit Minderheitsregierungen und Dreierkoalitionen. In den Ländern bewege sich so manches, wie das aktuelle Beispiel Saarland derzeit zeige. Politik im Voraus zu kalkulieren sei praktisch nicht mehr möglich: „Wer hätte gedacht, dass es nach den Bundestagswahlen 2005 zu einer großen Koalition kommt, die auch eine ganze Legislaturperiode lang hält“, so Herzog.