Für die Region
Koschyk: „Bundeshaushalt 2010 setzt erneut Akzente für Region Bayreuth!“
18. März 2010
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Anlässlich der Verabschiedung des Bundeshaushalts 2010 im Deut-schen Bundestag erklärt der Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk:

„Der Bundeshaushalt 2010 enthält erneut eine Anzahl von Förder-maßnahmen des Bundes, die direkt Einrichtungen in der Region Bayreuth-Forchheim zugute kommen.

Zum fünften Mal in Folge wird der Kulturhaushalt auch in diesem Jahr erhöht, und zwar um 17 Millionen Euro auf 1,16 Milliarden Euro. Im Haushalt 2010 wird die Bundesförderung der Bayreuther Festspiele mit rund 2,3 Mio. Euro veranschlagt. Sie erhalten damit rund 600. 000 Euro zusätzliche Förderung. In Anbetracht der Finanzkrise und der weiterhin notwendigen Haushaltskonsolidierung ist es als ein großer Erfolg zu werten, dass die Bundesförderung der Bayreuther Festspiele deutlich angehoben wurde. Hierdurch wird dokumentiert, welche herausragende Bedeutung die Bundesregierung den Bayreuther Festspielen beimisst.

Auch im Hinblick auf das Internationale Jugendfestspieltreffen bin ich zuversichtlich, dass trotz der Einsparnotwendigkeiten die erforderlichen Bundesmittel vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in gleicher Höhe wie im Jahr 2009 bereitgestellt werden. Das Internationale Jugendfestspieltreffen wird bisher im Programm „Internationale Sondermaßnahmen“ des Kinder- und Jugendplans des Bundes jährlich mit 120.000 Euro gefördert.

Bereits im vergangenen Jahr hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags beschlossen, im Rahmen des Konjunkturpaktes II die Sanierung des Hauses Wahnfried in Bayreuth mit 500.000 Euro zu fördern. Ich bin zuversichtlich, dass diese finanziellen Mittel bald abgerufen werden können. Die Entscheidung der Bundesregierung, Konjunkturmittel für die Villa Wahnfried zur Verfügung zu stellen, ist ein wichtiger Grundstein für die notwendige Sanierung dieses Baudenkmals.

Für die Bewahrung des Archivguts der Außenstelle des Lastenaus-gleichsarchivs in Bayreuth werden 2010 rund 50.000 Euro aus dem Bundeshaushalt bereitgestellt. Der Bund ist sich der Bedeutung des Lastenausgleichsarchivs in Bayreuth bewusst, das neben den Akten zum Lastenausgleich auch Karteikarten des Kirchlichen Suchdienstes zu Personen aus den ehemaligen deutschen Ostgebieten und die Sammlung „Ostdokumentation“ mit wichtigen Zeitzeugenberichten zum Themenkomplex „Flucht und Vertreibung“ archiviert. Im Zuge der Errichtung der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ in Berlin sollen die öffentlich zugänglichen Archivbestände des Archivs digitalisiert und mit der Berliner Gedenkstätte vernetzt und damit auch von dort abrufbar gemacht werden.

Einen bedeutenden Haushaltsposten stellt erneut die Förderung von Forschungsprojekten der Universität Bayreuth und somit die Siche-rung des Wissenschaftsstandortes Bayreuth dar. Insgesamt werden im Jahr 2010 21 bereits laufende Projekte und Forschungsvorhaben der Universität Bayreuth durch die Bundesministerien für Bildung und Forschung sowie für Wirtschaft und Technologie mit einem Gesamtetat von rund 7,2 Mio. Euro gefördert, das sind rund 3 Mio Euro mehr als im Jahr 2009. Das Institut für Medizinmanagement und Gesundheitswissenschaften erhält hiervon rund 1,4 Mio. Euro für das Projekt „Gesundheitsökonomische Methodenentwicklung zur Versorgung chronisch kranker Patienten“. Ziel des Projektes ist es, ein neues Verfahren zu entwickeln, das aus einer Gesamtkostenbetrachtung, einer Effektivitätsbetrachtung und eines Vergleichs der Preisbildung innerhalb der gesetzlichen Krankenversicherung neue Strategien aufweist. Die Fakultät für Angewandte Naturwissenschaften, Lehrstuhl für Biomaterialien, erhält rund 537.000 Euro für das Verbundprojekt „Konzeption eines kontinuierlichen Spinnprozesses zur Produktion von Spinnenseidenfasern“. Ziel des Projekts ist, die Eigenschaften der auf verschiedene Weise hergestellten Fasern zu analysieren, um daraus neue Produkte zu entwickeln oder gegebenenfalls mögliche Opti-mierungsansätze abzuleiten.

Das Bayreuther Unternehmen FutureCarbon GmbH, das maßge-schneiderte High-Tech-Produkte basierend auf Kohlenstoff-Nanomaterialien und Graphiten entwickelt und produziert und das „Kompetenzzentrum Bayern Neue Materialien Bayreuth GmbH“, das sich auf die Herstellung, Verarbeitung und Anwendung „Neuer Mate-rialien“ im industriellen Bereich konzentriert, werden mit einem Ge-samtetat von rund 2 Mio. Euro vom Bund bei 8 bereits laufenden Projekten gefördert. Ebenso werden für laufende Projekte in Bayreuth die Firma Grundig Business Systems GmbH mit rund 179 Tausend Euro, die Firma Preccon Robotics GmbH mit rund 265 Tausend Euro, die Firma BioCer Entwicklungs GmbH mit rund 31 Tausend Euro, das Institut für Gewerbeförderung in Oberfranken GmbH mit rund 194 Tausend Euro, das Kunststoff-Netzwerk Franken e.V mit rund 147 Tausend Euro und das Betriebswirtschaftliche Forschungszentrum für Fragen der mittelständischen Wirtschaft mir rund 169 Tausend Euro gefördert.

Die suprima GmbH aus Bad Berneck, die einer der führenden deut-schen Hersteller und Anbieter von Inkontinenzprodukten und Pflege-hilfsmitteln ist, wird bis Juli dieses Jahres für das bereits laufende Verbundprojekt „Textilintegriertes, intelligentes System zum Ernäh-rungs- und Wasserhaushaltsmanagement – Nutriware“ mit rund 45.000 Euro durch den Bund gefördert. Ziel der suprima GmbH ist dabei die Konfektionierung einer textilen Sensorlösung.

Die VIERLING Communications GmbH in Ebermannstadt wird bis Juli dieses Jahres für das laufende Verbundprojekt OPAL-Health mit rund 182.000 Euro gefördert. Die Produktentwicklung OPAL-Health dient dazu, die Prozesse einer Klinik durch den Einsatz von selbstor-ganisierender drahtloser Sensornetzwerktechnik zu optimieren. Dies erfolgt mit kleinen mobilen IT-Einheiten mit eigener Intelligenz (so genannten »Smart Objects«).

Auch die KSB Aktiengesellschaft – Werk Pegnitz wird für ein laufen-des Verbundprojekt bis 2011 mit insgesamt 150.000 Euro gefördert. Ziel des Projekts ist die Entwicklung intelligenter leichter Lagerungen und Dichtungen für den Automobil- und Maschinenbau.

Nachdem im Raum Bayreuth in den letzten Jahren wichtige Straßen-bauprojekte im Bereich der A 9 und der B 303 abgeschlossen wurden, konnten bereits im vergangenen Jahr in Hiltpoltstein und Ebermannstadt Verkehsmaßnahmen in Höhe von 106 Tausend Euro aus den Mitteln des Konjunkturpaketes I finanziert werden. Ebenso wird der weitere Ausbau der A 70 von Bamberg nach Bayreuth ein bedeutendes Straßenbauprojekt, um die Verkehrsinfrastruktur in unserer Region nachhaltig zu verbessern. Im Bundeshaushalt 2010 sind hierfür finanzielle Mittel für Straßenbaumaßnahmen im Bereich des Autobahndreiecks Bayreuth-Kulmbach vorgesehen.

Der Bundesaushalt 2010 ist das erste von der christlich-liberalen Koalition vorgelegte Rechenwerk. Er ist ein Übergangshaushalt, in dem sich die finanziellen Auswirkungen der auch in unserer Region noch nicht überwundenen internationalen Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise widerspiegeln. Anzeichen für einen zu erwartenden Aufschwung bestätigen die Politik der neuen christlich-liberalen Koalition bei der Krisenbewältigung. Ich bin überzeugt, dass mit dem Bundeshaushalt 2010 alle notwendigen Voraussetzungen auch in unserer Region geschaffen werden, um die noch immer von der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise geprägte konjunkturelle Entwicklung weiter zu unterstützen. Das gilt beispielsweise für die geplante Fortführung des Kurzarbeitergeldes, das gerade auch in unserer Region eine wichtige Brücke aus der Krise in den Aufschwung darstellt, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden. Der Bundeshaushalt 2010 ist somit ein wichtiger Schritt auf dem Weg, Deutschland und auch die Region Bayreuth-Forchheim wieder nach vorne zu bringen.“

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