Die Bundesregierung hat am 14.1.2009 das Maßnahmenpaket „Pakt für Beschäftigung und Stabilität in Deutschland zur Sicherung der Arbeitsplätze, Stärkung der Wachstumskräfte und Modernisierung des Landes“ beschlossen. Bayern erhält nach dem vereinbarten Länderschlüssel insgesamt einen Betrag von rund 1,4 Milliarden Euro vom Bund. Bayern muss dafür einschließlich der Kommunen einen zusätzlichen Eigenanteil von rund 477 Millionen Euro aufbringen, so dass das Gesamtvolumen für Bayern rund 1,9 Milliarden Euro beträgt. 65 Prozent der Gesamtsumme müssen für den Investitionsschwerpunkt Bildung verwendet werden, 35 Prozent des Betrages für den Bereich Infrastruktur.

Der Investitionsschwerpunkt Bildungsinfrastruktur umfasst Einrichtungen der frühkindlichen Entwicklung, Schulinfrastruktur, Hochschulen, kommunale oder gemeinnützige Einrichtungen der Weiterbildung und Forschung. Der Investitionsschwerpunkt Infrastruktur umfasst hingegen Krankenhäuser, Städtebau, ländliche Infrastruktur, Kommunale Straßen (beschränkt auf Lärmschutzmaßnahmen), Informationstechnologie und sonstige Infrastrukturmaßnahmen. Der Förderzeitraum läuft bis zum Jahr 2011, wobei im Jahr 2011 nur Vorhaben gefördert werden, die im Jahr 2010 begonnen wurden und bei denen im Jahr 2011 ein selbstständiger Abschnitt des Investitionsvorhabens abgeschlossen wird.

Die Bayerische Staatsregierung hat heute nun die Ausgestaltung des Maßnahmenpaketes „Pakt für Beschäftigung und Stabilität in Deutschland zur Sicherung der Arbeitsplätze, Stärkung der Wachstumskräfte und Modernisierung des Landes“ beschlossen. Dabei wurde im Rahmen des sogenannten „Zukunftsinvestitionsgesetz“ im Bereich „Staatliche Bildung“ auch festgelegt, dass für das Be-rufsbildungs- und Technologiezentrum an der Handwerkskammer für Oberfranken (BTZ) und für das Kompetenzzentrum Neue Materialien (KNM) finanzielle Mittel bereitgestellt werden.

Koschyk: „Ich habe mich nachhaltig dafür eingesetzt, dass im Rahmen des „Zukunftsinvestitionsgesetzes“ im Bereich „Staatliche Bildung“ auch Einrichtungen in Bayreuth finanziell gefördert werden. Das Berufsbildungs- und Technologiezentrum an der Handwerkskammer für Oberfranken (BTZ) leistet eine hervorragende Arbeit bei der Aus- und Weiterbildung in technischen Berufen und schafft damit auch die Voraussetzungen, Fachkräfte an unsere Region zu binden. Das Kompetenzzentrum Neue Materialien (KNM) ist hingegen die Keimzelle des Technologieparks Bayreuth und eine wichtige Säule des bayerischen Clusters Neue Werkstoffe. Zweifellos bündelt das Kompetenzzentrum Neue Materialien die Werk-stoffkompetenz unserer gesamten Region. Es stärkt damit auch nachhaltig unseren Wirtschaftsstandort und trägt zur Sicherung von Arbeitskräften bei.

Nach dem heutigen Beschluss des Bayerischen Kabinetts über die Maßnahmenbereiche wird die Bayerische Staatskanzlei die Kommunen über Kriterien und Verfahren bei der Förderung von all den Projekten umfassend informieren, die auf Bezirksebene entschieden werden sollen. Ich rate allen Gemeinden, sich Projekte zu überlegen, welche den Vorgaben des Konzeptes für das Hilfspaket ent-sprechen. Selbstverständlich werde ich als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Bayreuth-Forchheim mich auch weiterhin dafür einsetzen, damit förderfähige Projekte in unserer Region von den Mitteln des Konjunkturprogramms nachhaltig profitieren. Ich bin überzeugt, dass zahlreiche Projekte in unserer Region gefördert werden können und somit die Zukunftsfähigkeit unserer Region langfristig gesteigert wird.“