Anlässlich der Vereinbarung der Koalitionsparteien über die künftige Förderung von Photovoltaik erklärt der der Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk:

„Die christlich-liberale Regierungskoalition will einen dynamischen Ausbau der Erneuerbaren Energien mit dem Ziel, möglichst schnell die Wettbewerbsfähigkeit dieser Energietechnologien zu erreichen. Im Koalitionsvertrag ist festgehalten: Wir gehen den Weg in das Zeitalter der regenerativen Energien. Die Nutzung der Photovoltaik zur Stromerzeugung ist eine Erfolgsgeschichte. Deutschland ist technologisch weltweit führend, die Branche hat einen hohen Exportanteil und bietet insbesondere in den neuen Bundesländern viele hochwertige Arbeitsplätze.

Gerade die Solarenergie hat im Vergleich zu den anderen Erneuerbaren Energien das größte Ausbau- und Kostensenkungspotenzial. In 2009 sind die Systempreise (Modulpreise plus Installationskosten) insgesamt um durchschnittlich rund 30% gesunken. Weitere Preissenkungen werden erwartet. Der Preisrückgang führt bei den gegenwärtigen Vergütungssätzen zu einer Überförderung und damit zu wirtschaftlichen Fehlanreizen. Eine Korrektur der Fördersätze ist daher im Interesse der Verbraucher dringend notwendig. Mit den jetzt von der Koalition vorgelegten Eckpunkten für eine Novelle des EEG wird der Zielkorridor des Ausbaus der Photovoltaik mit 3,5 Giga-Watt jährlich gegenüber dem noch geltenden EEG mehr als verdoppelt. Wir wollen den Zubau auf hohem Niveau verstetigen und die Förderbedingungen für den Eigenverbrauch von Solarstrom so ausgestalten, dass damit dringend notwendige Anreize zur Entwicklung von Speichertechnologien und intelligenter Netzführung gegeben werden. Außerdem wollen wir die Konkurrenz um Ackerflächen beenden: Freiflächen-Photovoltaik ist an zahlreichen Standorten hoch willkommen – aber sie gehört nicht auf Ackerböden.

Mit dieser Novelle gehen wir weiter den Weg zur Erreichung unserer ehrgeizigen Klimaschutzziele und gewährleisten eine effiziente Förderung, die sichere, planbare Investitionsbedingungen, eine nachhaltige Marktintegration und technologische Weiterentwicklung ermöglicht.“