Die Höhenklinik in Bischofsgrün

Der Bayreuth-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Hartmut Koschyk hat nach der Bekanntgabe der Entscheidung die Reha-Kliniken in Bayreuth und Bischofsgrün zu schließen und in der Stadt Bayreuth eine neue Reha-Klinik zu errichten sowie aufgrund der Äußerungen des Bundesrechnungshofes in einen Schreiben an den Präsidenten der Deutschen Rentenversicherung Bund, Dr. Axel Reimann, erneut entschieden interveniert.

Die Reha-Klinik in Bayreuth

„Alle Möglichkeiten müssen objektiv und transparent geprüft werden, ehe Schließungen und Neubauten in der Öffentlichkeit diskutiert werden. Der Bundesrechnungshof habe mehr als deutlich aufgezeigt, welche Mängel zunächst von Seiten der Deutschen Rentenversicherung abgestellt werden müssen, um eine ordentliche Bewertung der beiden Einrichtungen sicherzustellen“, so Koschyk in seinem Schreiben an Präsidenten Dr. Reimann.

In der Öffentlichkeit hat die Deutschen Rentenversicherung immer wieder deutlich gemacht, dass die Schließung der Reha-Kliniken in Bayreuth und Bischofsgrün überhaupt erst durch einen Prüfbericht des Bundesrechnungshofes in Gang gesetzt wurde. Nun kristallisiert sich aus den Stellungnahmen des Bundesrechnungshofes und der öffentlichen Berichterstattung immer mehr heraus, dass dies nicht den Tatsachen entspricht. In einer der letzten Verlautbarungen der Deutschen Rentenversicherung Bund hat diese unmissverständlich Stellung bezogen und erklärt, dass nicht zuletzt aufgrund der erneuten massiven Vorwürfe des Bundesrechnungshofs nochmals verschiedene Szenarien geprüft wurden.

Der Bundesrechnungshof hingegen stellt eindeutig klar, dass die Höhenklinik in Bischofsgrün nicht Gegenstand seiner Prüfung war und keine Klinikschließung durch den Bundesrechnungshof vorgeschlagen wurde. Vielmehr verweist der Bundesrechnungshof darauf, dass er bei der Prüfung der Planungen gravierende Mängel in der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der Deutschen Rentenversicherung vorgefunden hat.

Der Bundesrechnungshof forderte in diesem Zusammenhang zudem auf, dass die Deutsche Rentenversicherung den Weiterbetrieb, die Sanierung, den Verkauf und die Schließung in die Untersuchungen einbeziehen muss. In seiner Verlautbarung attestiert der Bundesrechnungshof aber eindeutig: „Das versäumte die DRV Nordbayern.“

Es zeichnet sich ab, dass nicht die Bundesbehörde für die Entscheidung der DRV verantwortlich zeichnet, sondern eine Entscheidung der DRV ohne entsprechende Grundlagen getroffen wurde, da der Bundesrechnungshof ausgeführt hat, dass lediglich die Reha-Klinik in Bayreuth Gegenstand der Untersuchungen war und nicht die Höhenklinik in Bischofsgrün.

Koschyk in seinem Schreiben an Präsidenten Reimann wörtlich: „Ich möchte Sie noch einmal eindringlich bitten, diese Untersuchungen ebenso gründlich wie transparent durchzuführen. Bis zum Abschluss dieser Untersuchungen sollten alle Planungen hinsichtlich einer Schließung bzw. eines Neubaus ausgesetzt werden. Viele mit der Angelegenheit befasste Kolleginnen und Kollegen des Deutschen Bundestages sowie des Bayerischen Landtages sind gerade nach den Verlautbarungen des Bundesrechnungshofes der Auffassung, dass beide Standorte in Bayreuth und Bischofsgrün erhalten werden können.“

MdB Koschyk hat eine Kopie seines Schriftwechsels mit dem Präsidenten der Deutschen Rentenversicherung Bund, Dr. Axel Reimann, an den Präsidenten des Bundesrechnungshofes
Herrn Kay Scheller, gesandt.