Anlässlich der Verabschiedung des Bundeshaushalts 2016 im Deutschen Bundestag erklärt der Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Hartmut Koschyk:

„Der Bundeshaushalt 2016 enthält erneut eine Anzahl von Fördermaßnahmen des Bundes, die direkt Einrichtungen im Bundeswahlkreis Bayreuth-Forchheim zugutekommen.

So konnte die Bundesförderung der Bayreuther Festspiele mit rund 2,48 Mio. Euro auf hohem Niveau konstant gehalten werden. In der Begründung für die Bundesförderung wird ausdrücklich hervorgehoben, dass die Bayreuther Festspiele für Deutschland ein einzigartiges Kulturereignis mit weltweiter Ausstrahlung und ein wichtiges Aushängeschild unserer Kulturnation sind. „Mit der Förderung durch den Bund soll dem internationalen Renommee sowie dem national und international gehegten historisch gewachsenen Anspruch an den ‚Kulturstandort‘ Deutschland Rechnung getragen werden. Ferner soll einem möglichst breiten Publikum die Bedeutung des Komponisten Richard Wagner vermittelt und dessen Werke nähergebracht wer-den“, heißt es in der Begründung zur Bundesförderung. In Anbetracht der notwendigen Haushaltskonsolidierung ist es als ein großer Erfolg zu werten, dass die Bundesförderung der Bayreuther Festspiele bereits 2010 deutlich angehoben wurde. Hierdurch wird dokumentiert, welche herausragende Bedeutung die Bundesregierung den Bayreuther Festspielen beimisst.

Bereits im September 2013 wurde die Finanzierungsvereinbarung zur nachhaltigen Sicherung des sanierungsbedürftigen Bayreuther Festspielhauses unterzeichnet. Die Gesellschafter der Bayreuther Festspiele GmbH – der Bund, der Freistaat Bayern, die Stadt Bayreuth und die Gesellschaft der Freunde von Bayreuth – sowie der Bezirk Oberfranken und die Oberfrankenstiftung haben sich darauf verständigt, die Sanierung des Festspielhauses in einem Kostenrahmen von 30 Millionen Euro zu finanzieren. Freistaat und Bund beteiligen sich dabei mit jeweils 10 Millionen Euro. Mit der Verabschiedung des Bundeshaushaltes sind diese finanziellen Mittel gewährleistet. In der Begründung zur Bundesförderung heißt es wörtlich: „Mit der Förderung der Sanierung des Bayreuther Festspielhauses auch durch den Bund und damit der Sicherung der Festspiele soll dem internationalen Renommee sowie dem national und international gehegten historisch gewachsenen Anspruch an den ‚Kulturstandort‘ Deutschland Rechnung getragen werden.“

Mit dem Bundeshalt 2015 wird auch die Förderung eines laufenden Projektes in Würzburg zur Erarbeitung einer historisch-kritischen Gesamtausgabe der Schriften Richard Wagners sichergestellt. Ziel ist die wissenschaftliche Erschließung der Texte und deren vollständige Edition. Die Ausgabe soll den aktuellen editions-wissenschaftlichen Standards – ausdrücklich auch der Computerphilologie – folgen und dem gegenwärtigen Forschungsstand der Musikwissenschaft, der Literaturwissenschaft, der Geschichtswissenschaft und der Kulturgeschichte entsprechen. Der Bund fördert das Projekt jährlich mit rund 150 Tausend Euro.

Im Hinblick auf das Festival Junger Künstler Bayreuth bin ich zuversichtlich, dass für das Jahr 2016 erforderliche Bundesmittel erneut vom Auswärtigen Amt bereitgestellt werden und das Festival Junger Künstler Bayreuth mit rund 60.000 Euro gefördert wird.

Im Rahmen des Förderprogramms „Reformationsjubiläum 2017“ wird das Theaterprojekt „Lucas –Maler zu Wittenberg“ durch den Bund gefördert. Bis zu 27.500 Euro Bundesförderung stehen für das Theaterprojekt des Fränkischen Theatersommers – Landesbühne Oberfranken zu Lucas Cranach, dem Maler der Reformation, zur Verfügung.

Für die Bewahrung des Archivguts des Lastenausgleichsarchivs des Bundes in Bayreuth werden 2016 69.000 Euro aus dem Bundeshaus-halt bereitgestellt, 7.000 Euro mehr als in diesem Jahr. Der Bund ist sich der Bedeutung des Lastenausgleichsarchivs in Bayreuth bewusst: Das Lastenausgleichsarchiv beherbergt weit über drei Millionen Akten auf 36 Regalkilometern, 22 Millionen Karteikarten des kirchlichen Suchdienstes, rund 350.000 Fotografien und 8.000 historische Landkarten. Damit wird in Bayreuth eindrucksvoll ein zentrales Kapitel deutscher Nachkriegsgeschichte dokumentiert. Im Zuge der Errichtung der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ im Berliner Deutschlandhaus sollen die öffentlich zugänglichen Archivbestände des Archivs digitalisiert und mit der Berliner Gedenkstätte vernetzt und damit auch von dort abrufbar gemacht werden.

Die Neuerrichtung des Polizeitrainingsbereiches in der Bundespolizeiabteilung Bayreuth soll im kommenden Jahr fertiggestellt sein. Insgesamt sind für das Projekt rund 1,6 Millionen Euro durch den Bund bereitgestellt. Dies ist ein klares Bekenntnis der Bundesregierung zum Standort der Bundespolizei in Bayreuth.

Im Rahmen des Förderprogramms „Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand“ (ZIM) des Bundeswirtschaftsministeriums werden im Bundeswahlkreis Bayreuth-Forchheim insgesamt 46 laufende Vor-haben mit einem Gesamtvolumen von rund 5 Mio. Euro gefördert, die durch den Bundeshaushalt 2016 sichergestellt werden. Mit der Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen verfolgt die unionsgeführte Bundesregierung auch in Oberfranken das Ziel, die Zahl der innovativen Unternehmen zu erhöhen, die Innovationskompetenz im Mittelstand zu stärken und die anwendungsorientierte Forschung und Produktentwicklung in den kleinen und mittleren Unternehmen mit Forschungsinstituten und Universitäten zu vernetzen. Es war daher ein wichtiges Signal, dass im Koalitionsvertrag vereinbart wurde, dass das „Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand“ (ZIM) nach 2014 fortgeschrieben werden soll. Zu den Zuwendungsempfängern zählen in der Stadt Bayreuth die Xavo AG, die KLARO GmbH, die redlogix GmbH, die Isko Koch GmbH, die preccon Robotics GmbH, die Lichtlinie GmbH, die Frauenhofer Gesellschaft, die Universität Bayreuth, die Neue Materialien GmbH, die SIMFO GmbH, die Karl Hopf GmbH und die Future Carbon GmbH. Zuwendungsempfänger im Landkreis Bayreuth und Forchheim sind in Gräfenberg die Wolfgang Endreß Kalk- und Schotterwerk GmbH & Co. KG, in Creußen die AX Lightness GmbH, in Warmensteinach die SiLi Technologies GmbH, in Weißenohe die Elektron Systeme und Komponenten GmbH & Co. KG und in Seybothenreuth die Lauterbach-Kiesling GmbH.

Mit dem Bundeshaushaltsplan 2016 wird zudem die finanzielle För-derung laufender Forschungsprojekte an der Universität Bayreuth sowie an regionalen Unternehmen und Forschungseinrichtungen sichergestellt und somit die Sicherung des Wissenschaftstandortes Bayreuth nachhaltig unterstützt. Insgesamt werden im Wahlkreis Bayreuth-Forchheim 43 bereits laufende Projekte und Forschungsvorhaben durch die Bundesministerien für Bildung und Forschung, für Wirtschaft und Energie, für Ernährung und Landwirtschaft sowie für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit mit einem Gesamtetat von rund 29 Millionen Euro gefördert.

Allein das Bayerische Geoinstitut an der Universität Bayreuth wird für ein Projekt zum Aufbau einer Hochdruckpresse vom Multi-Anvil-Typ mit rund 2.131.000 Euro gefördert. Durch extrem hohen Druck und Temperaturen können neue Materialien erforscht, aber auch geowissenschaftliche Grundlagenforschung betrieben werden.

Am Institut für Afrikastudien an der Kulturwissenschaftlichen Fakultät der Universität Bayreuth wird das laufende Projekt „Zukunft Afrika: Visionen im Umbruch“ mit rund 4.200.000 Euro gefördert. In vielen Regionen Afrikas ist derzeit eine Aufbruchsstimmung zu beobachten, die kulturelle, wirtschaftliche und ökologische Entwicklungen beflügelt und kreative Ideen für die Gestaltung der Zukunft freisetzt. Mit ihrem Forschungsprojekt „Zukunft Afrika: Visionen im Umbruch“ knüpft die Universität Bayreuth an diese Dynamik an. Dabei wird eine internationale „Bayreuth Academy of Advanced African Studies“ den Forschungshorizont der Afrikastudien ausweiten – hin zu anderen Regionalstudien und mit gezielter Vernetzung zur systematischen Forschung.

Des Weiteren erhält unter anderem der Lehrstuhl für Polymere Werkstoffe für sein laufendes Projekt zur Entwicklung von bionischer Schutzausrüstung für Sport, Freizeit und Gefahrenschutz rund 165.000 Euro.

Das Betriebswirtschaftliche Forschungszentrum für Fragen der Mittelständischen Wirtschaft an der Universität Bayreuth wird noch bis Jahresende für ein Forschungsprojekt zur „Geschäftsprozess-Sicherheit beim Einsatz von E-Business-Standards“ gefördert. Insgesamt beträgt die Fördersumme für das Projekt rund 462.000 Euro.

Die Neue Materialien Bayreuth GmbH, die auf die Herstellung, Verarbeitung und Anwendung „Neuer Materialien“ im industriellen Be-reich konzentriert ist, wird bei zwei laufenden Projekten mit einem Gesamtetat von rund 296.000 Euro unterstützt.

Die Preccon Robotics GmbH wird bei einem laufenden Verbundprojekt zum Presshärten von hochfesten Stählen mit insgesamt rund 178.000 Euro gefördert.

Der Landkreis Bayreuth wird für den Einbau von LED Leuchten und der Erneuerung der Schalttechnik sowie für ein Projekt zur Einrichtung eines Klimaschutzmanagements mit insgesamt rund 265.000 Euro gefördert.

Für das laufende Projekt zur Sanierung der Beleuchtung in der Badewelt der Therme Obersees stehen insgesamt rund 18.000 Euro zur Verfügung.

Außerdem wird die „Holz von hier gemeinnützige GmbH“ für das Projekt „Wald-Wege zur Vielfalt“ in Creußen mit rund 123.000 Euro gefördert. Das übergeordnete Ziel des Vorhabens ist es, den Schutz der biologischen Vielfalt durch eine nachhaltige Nutzung von Sonderhölzern, also die Baumarten, die auch die Baumartenvielfalt und damit folgend auch die Biodiversität in bewirtschafteten Wälder maßgeblich mitbestimmen, praktisch umzusetzen.

Darüber hinaus wurde Ende September in der gemeinsamen „Qualitätsoffensive Lehrerbildung“ von Bund und Ländern die Projektskizze der Universität Bayreuth „Fachliche & kulturelle Diversität in Schule & Universität“ für eine Förderung ausgewählt. Hierfür hat die Universität Bayreuth rund 3,3 Millionen Euro veranschlagt.

Trotz der Flüchtlingskrise plant der Bund auch für das Jahr 2016 ohne neue Schulden. Die Koalition legt erneut einen generationengerechten Haushalt vor. Der Bund stellt im kommenden Jahr rund 7,5 Milliarden Euro zur Bewältigung der Flüchtlingssituation bereit. Bei der Finanzierung hilft uns eine Rücklage mit einem Volumen von 6,1 Milliarden Euro. Diese Rücklage wird mit den Überschüssen aus diesem Jahr gebildet. Sie fällt nach der letzten Steuerschätzung höher aus als noch im 2. Nachtragshaushalt 2015 angenommen.

Das im vergangenen Jahr beschlossene 10 Milliarden Euro Investitionsprogramm mit zusätzlichen Investitionen insbesondere in die öffentliche Infrastruktur und Energieeffizienz wird unverändert umgesetzt. Steuerliche Entlastungen mit einem Volumen von insgesamt 5,5 Milliarden Euro waren bereits im Regierungsentwurf des Bundes-haushalts 2016 eingeplant: die Erhöhung des Grundfreibetrags, des Kinderfreibetrags, des Kindergeldes und des Entlastungsbetrages für Alleinerziehende.

Die Ausgaben für Kultur werden um rund 120 Millionen Euro erhöht, beispielsweise für das Denkmalschutzprogramm für nationale bedeutsame Kulturdenkmäler und für kulturelle Investitionen quer durch die gesamte Republik.

Die Koalition entlastet ländliche Betriebe um 78 Millionen Euro, indem sie die Zuschüsse zur landwirtschaftlichen Unfallversicherung entsprechend erhöht. Weiter gibt sie zusätzliche 30 Millionen Euro für die ländlichen Räume aus.

Im Bildungs- und Forschungsministerium schaffen wir mit 14 Millionen Euro die Voraussetzung für vorgesehene Verbesserungen beim Meister-BAföG.

Der Bundeshaushalt 2016 zeigt, dass für die unionsgeführte Bundesregierung der Haushalt ohne neue Schulden weiterhin Priorität hat. Die Fortsetzung der soliden Haushaltspolitik ist trotz der erheblichen finanziellen Belastungen aus der Flüchtlingssituation möglich. Mit dem Bundeshaushalt 2016 stellt die unionsgeführte Bundesregierung die haushalts- und finanzpolitischen Weichen, um unseren Kindern und Enkeln in der Zukunft wieder Handlungsspielräume zu eröffnen und zu erhalten. Dabei ist es besonders wichtig, gleichzeitig in die Zukunft unseres Landes und auch unsere Region zu investieren. Bildung und Forschung haben daher weiterhin hohe Priorität.