Für die Region
Neujahrsempfang der IHK in Bayreuth
13. Januar 2009
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Neujahrsempfang der IHK in Bayreuth

Der ehemalige Ministerpräsident Dr. Edmund Stoiber im Gespräch mit dem Bayreuther Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Hartmut Koschyk, beim Neujahrsempfang der IHK in Bayreuth

Trotz Wirtschafts- und Finanzkrise sowie der aktuellen Insolvenz des Porzellanherstellers Rosenthal teilt der Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Hartmut Koschyk, den optimistischen Ausblick von IHK-Präsident Wolfgang Wagner für 2009: „Die oberfränkischen Unternehmer sind sehr tüchtig, bodenständig und mit hohem Augenmaß ausgestattet. Diese drei Eigenschaften sind die besten Voraussetzungen für die Zukunft!“

Prominentester Gast war der ehemalige bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber. Für seine Verdienste um die Wirtschaft in Oberfranken erhielt Stoiber aus den Händen von Kammerpräsident Wagner die große Ehrenmedaille der IHK. Der Entschluss dazu sei nicht nur einstimmig gefallen, sondern auch schon im Mai 2007 (!), und damit noch während der Amtszeit Stoibers, sagte der IHK-Präsident.

Koschyk: Ich teile die Auffassung von IHK-Präsident Wolfgang Wagner, dass Stoiber mit seinem Einfluss dazu beigetragen hat, dass ganz Oberfranken die Herausforderung als Grenzregion gemeinsam angehen und bewältigen konnte. So hatte er entscheidenden Anteil an einer deutlichen Abmilderung und erträglichen Ausgestaltung des Fördergefälles zu den neuen Bundesländern sowie zu Tschechien. Zuletzt sind die neue Förderkulisse um rund ein Drittel ausgeweitet worden, womit den gesamten bayerischen Grenzregionen bis 2013 insgesamt 575 Millionen Euro aus den EU-Strukturfonds zur Verfügung stehen. Die Verlagerung eines Teiles des Landesamtes für Umweltschutz ist mittlerweile abgeschlossen und es hat sich ausgezahlt, dass Stoiber in dieser Sache Weitblick, Mut und politische Standfestigkeit gezeigt hat. Mit den während der Amtszeit Stoibers beschlossenen Zukunftsprogrammen „Offensive Zukunft Bayern“ und High-Tech-Offensive für Bayern“ sind rund 200 Millionen Euro in Oberfranken investiert worden und in seine Amtszeit fällt unter anderem auch die Schaffung der beiden sechsten Fakultäten in Bamberg und Bayreuth, der Ausbau der Hochschulen Hof und Coburg sowie die Schaffung des Kompetenzzentrums für Neue Materialien in Bayreuth.“

Insgesamt beschrieb Wagner die augenblickliche Gemütslage der oberfränkischen Wirtschaft als sehr heterogen. Eine Umfrage innerhalb der Vollversammlung, die Vertreter aus Industrie, Dienstleistung und Handel aller Branchen und Größen vereint, habe teilweise massive Probleme, teilweise aber auch eine gute Geschäftslage mit vollen Auftragsbüchern ergeben. Stolz sei Oberfranken immer auf die deutliche Ausprägung seiner Automobilzulieferer gewesen. Wenn dieser Industriezweig nun Schwächen offenbare, so sei dies unabhängig von der Finanzkrise. Nach den Worten des IHK-Präsidenten handelt es sich dabei vielmehr um eine Marktübersättigung, die sich schon seit längerem angekündigt habe. Wagner: „Denken sie nur an die vielen Tageszulassungen, die die Statistik schönten.“ Zur Rosenthal-Insolvenz merkte Wagner an, dass es ihm vor allem um die Menschen Leid tue, die jetzt ihren Job verlieren, auch wenn hoffentlich ein Investor einsteige. Rosenthal sei die Marke im Lifestyle-Markt und jahrzehntelang das oberfränkische Aushängeschild gewesen.

Stoiber ging in seiner Rede ebenfalls auf die Wirtschafts- und Finanzkrise ein und verteidigte vor allem den staatlichen Rettungsschirm. Dieser Entschluss sei richtig und alternativlos gewesen, sagte er. Der Staat müsse in einer derartigen Krise intervenieren, andernfalls wäre das gesamte Finanzsystem kapituliert. Stoiber sprach dabei auch von einer gewaltigen Herausforderung und räumte ein, dass derzeit von dem Motto „Ideen und Innovationen statt Bürokratie“, für das er derzeit in der EU-Kommission zuständig ist, wenig übrig sei. Wenn nun wieder von mehr Staat und weniger Wirtschaft die Rede ist, so bedeute das auch das Ende einer Ära, in der vor allem die asiatischen Staaten die auf Dauer unhaltbare Ausgabenlast Amerikas finanziert haben. Stoiber kritisierte die amerikanische Geldmarktpolitik als hochriskant und gab dabei auch zu bedenken, dass China gefolgt von Japan mittlerweile der größte Gläubiger der Vereinigten Staaten sei.

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