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Tä­tig­keits­be­richt von Bun­des­be­auf­trag­ten Koschyk für 2015 ver­öf­fent­licht
22. März 2016
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Einen Einblick in seine Arbeit, seine Ziele und Besuche vor Ort möchte Bundesbeauftragter Koschyk mit einem Tätigkeitsbericht für das Jahr 2015 geben. Der Jahresbericht gibt einen Überblick über die Tätigkeit für die Belange der Aussiedler, der nationalen Minderheiten in Deutschland und der deutschen Minderheiten in Europa und den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion.

Bundesbeauftragter Koschyk: „Es freut mich sehr, Ihnen nunmehr bereits zum zweiten Mal meinen Tätigkeitsbericht als Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten vorlegen zu dürfen.

Das Jahr 2015 stand im Zeichen vieler runder Jahrestage zu erfreulichem, aber auch traurigen Anlässen, aber stets geprägt von Mut für eine gute Zukunft.

Zum 70. Mal jährte sich der Beginn der Deportation von zivilen Deutschen vor allem aus Südosteuropa, die als „menschliche Reparationen“ ab Januar 1945 zur Zwangsar-beit in die Sowjetunion verschickt wurden. 120.000 Deutsche waren davon betroffen; ein Viertel von ihnen sollte nicht aus den Lagern zurückkehren. Diesem Ereignis wurde auf einer zentralen Gedenkfeier in Ulm gedacht, bei der auch der emeritierte Erzbischof von Freiburg, Dr. Robert Zollitsch, der 1944 im nordserbischen Filipova geboren wurde und als Kind unter den Repressionen gegen die Deutschen Furchtbares erlitt, eine ergreifende Rede über sein persönliches Schicksal hielt.

Aber auch in den jeweiligen Staaten selbst wurde der unschuldigen Opfer gedacht und es wurden würdige Gedenkveranstaltungen durchgeführt, die vom Willen zur echten und aufrichtigen Versöhnung geprägt waren.

Das Jahr 2015 hielt aber auch Erfreuliches bereit. Mit einem Festakt in Schleswig-Holsteins Landesvertretung in Berlin wurde im Beisein der Außenminister Dänemarks und Deutschlands das 60-jährige Jubiläum der am 29. März 1955 unterzeichneten Bonn-Kopenhagener-Erklärungen begangen. Diese beispielgebenden minderheitenpolitischen Dokumente bestätigen geltende Freiheitsrechte, besonders das freie Bekenntnis zur jeweiligen Sprache und Kultur, und die Gleichbehandlung der Minderheiten. Dank dieser im Geiste von guter Nachbarschaft und echter Freundschaft gelebten Minderheitenpolitik ist das deutsch-dänische Grenzgebiet heute eine Musterregion des Minderheitenschutzes, in das teilweise von weit her immer wieder wissenschaftlich Interessierte und politisch Verantwortliche zum Studium der dortigen reichen Erfahrungen auf diesem Gebiet reisen.

Der Deutsche Bundestag hat im Bundeshaushalt 2016 für die Sanierung des historischen Packhauses in Flensburg insgesamt 600.000 Euro zur Verfügung gestellt und damit die Grundlage dafür gelegt, dass das von der Dänischen Minderheit in Deutschland (Sydslesvig Forening) gemeinsam mit der Föderalistischen Union Europäischer Volksgruppen (FUEV) geplante „Haus der Minderheiten Europas“ dort künftig eine angemessene Heimstatt finden kann. Für die dänischen Südschleswiger wurde 1965 in Anwesenheit des damaligen Bundeskanzlers Prof. Dr. Ludwig Erhard der erste Beratende Ausschuss für eine nationale Minderheit eingerichtet, in dem Vertreter der Minderheiten mit Bundes- und Landespolitikern zur Erörterung anstehender Fragen zusammenkommen. In Gegenwart des Bundestagspräsidenten Prof. Dr. Norbert Lammert, des Botschafters des Königreichs Dänemarks, des Präsident des Schleswig-Holsteinischen Landtags und den Mitgliedern des Beratenden Ausschusses wurde 50 Jahre später auf den Tag genau am 1. Juli 2015 dieses Ereignis im Rahmen eines kleinen Festaktes gewürdigt.

Am 18. März 2015 fand die konstituierende Sitzung des Beratenden Ausschusses für die Deutschen Sinti und Roma in Berlin statt Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat die Sitzung persönlich eröffnet. Ich bin sehr froh, dass wir mit der Einrichtung dieses wichtigen Gremiums nunmehr für alle vier nationalen Minderheiten über ein solches Beratungs- und Koordinierungsgremium verfügen.

Mit einer auf fünf Jahre verteilten Million Euro Projektförderung wird ab 2016 das Russlanddeutsche Museum in Detmold erstmalig aus dem Bundeshaushalt unterstützt, wo bereits Beachtliches auf der Basis privaten Engagements geleistet worden ist.

Dies ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer institutionellen Bundesförderung dieser zentralen musealen Einrichtung, mit der die Geschichte und Kultur der deutschen Minderheiten aus den Nachfolgestaaten der Sowjetunion für die breite Allgemeinheit plastisch und eindrucksvoll greifbar gemacht werden.

Die Integration der Aussiedler, die seit dem Epochenjahr 1989/1990 verstärkt in die Bundesrepublik Deutschland gekommen sind, ist insgesamt eindeutig eine Erfolgsgeschichte, wovon nicht nur große Namen wie Helene Fischer oder Miroslaw Klose zeugen, sondern etwa auch eine unter dem Durchschnitt der Gesamtbevölkerung liegende Arbeitslosigkeit sowie gute Schul- und Ausbildungsabschlüsse der jüngeren Generation. Nichtsdestotrotz muss ein Nachholbedarf bei der Anerkennung in der früheren Heimat erworbener Berufsabschlüsse konstatiert werden In der Vergangenheit wurde hier zu viel wertvolles Potenzial verschenkt. Gemeinsam mit dem Parlamentarischen Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Stephan Müller, habe ich hierzu ein erstes Fachgespräch mit Vertreterinnen und Vertretern zuständiger Behörden, Fachexperten und Verbänden geführt.

Mit der Errichtung und personellen Ausstattung der Koordinierungsstelle der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Minderheiten in Europa (AGDM) im Bundeshaus in Berlin wurden die deutschen Minderheiten in Europa im Sommer 2015 fest in der Hauptstadt Deutschlands etabliert. Im November folgte die Jahrestagung der AGDM in Berlin, bei der ich die führenden Repräsentanten der Selbstorganisationen der deutschen Minderheiten in fruchtbaren Informations- und Gedankenaustauschen mit führenden Repräsentanten der bundesdeutschen Politik u.a. mit Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier, zusammengebracht habe.

Im Rahmen der AGDM-Jahrestagung fand eine hochkarätig besetzte Veranstaltung im Bundesministerium des Innern statt. Unter dem Motto „Heimat – Identität – Glaube“ hatte ich gemeinsam mit dem Bundesminister des Innern, Dr. Thomas de Maizière, MdB, zu einer Veranstaltung mit Repräsentanten der Aussiedler in Deutschland, der nationalen Minderheiten in Deutschland, der deutschen Minderheiten in Europa und den GUS-Staaten, sowie Vertretern aus Politik, Wirtschaft, der Kirchen, des Sports und der Kultur eingeladen.

Mochte jemand diesen Veranstaltungstitel als nicht mehr zeitgemäß betrachten, wurde er spätestens durch die große Resonanz in der Öffentlichkeit vom Gegenteil überzeugt. Als Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten lege ich in meiner Arbeit immer einen Schwerpunkt auf den Dreiklang von Heimat – Identität – Glaube. Fehlt einer dieser Laute, geht die ganze Harmonie verloren.

Ich wünsche eine anregende Lektüre meines Tätigkeitsberichts.“

Zum Tätigkeitsbericht 2015 von Bundesbeauftragten Koschyk gelangen Sie hier.

Weiterführende Informationen auf der Internetseite des Bundesbeauftragten finden Sie hier. 

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