Gespräch mit den Vertretern der Konrad-Adenauer-Stiftung, der Friedrich-Ebert-Stiftung, der Hanns-Seidel-Stiftung und der Deutschen Botschaft Peking

Zum Auftakt seiner politischen Gespräche in Peking ist der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Hartmut Koschyk MdB, mit den Vertretern der Konrad-Adenauer-Stiftung, der Friedrich-Ebert-Stiftung und der Hanns-Seidel-Stiftung in Peking zusammengetroffen.

Die Stiftungsvertreter und die Deutsche Botschaft Peking informierten Koschyk über den Stand der chinesischen Gesetzgebung, was die künftigen Rahmenbedingungen für nichtstaatliche Organisationen (NGO`s) in der VR China anbelangt. Derzeit besteht die Sorge, dass die neue Gesetzeslage zu nicht unerheblichen Einschränkungen der bewährten Arbeit der Politischen Stiftungen aus Deutschland führen kann.

Gemeinsam mit seinen Fraktionskollegen und Parlamentarischen Geschäftsführern der Unionsfraktion Manfred Grund und Bernhard Kaster tauschte sich Koschyk auch mit dem Deutschen Botschafter in Peking, Michael Clauss über diese Frage sowie über den Stand und die Perspektiven der deutsch-chinesischen Beziehungen aus. Ein wichtiges Ereignis der bilateralen Beziehungen stellt in diesem Jahr der erneute China-Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Oktober dar.

Gespräch mit dem Deutschen Botschafter Michael Clauss

Die künftige NGO-Gesetzgebung war auch Thema einen intensiven Meinungs- und Informationsaustausches mit den Deutschland- und Europaexperten der Internationalen Abteilung des Zentralkomitees der KP Chinas, die ihrerseits die seit Jahrzehnten bewährte Tätigkeit der deutschen Politischen Stiftungen würdigten. Koschyk bezeichnete dabei die Politischen Stiftungen Deutschlands als „entscheidende Brückenpfeiler der deutsch-chinesischen Zusammenarbeit“, ohne die es nicht zur heutigen Breite und Tiefe der bilateralen Zusammenarbeit gekommen wäre.

Gespräch mit den für Deutschland und Europa zuständigen Fachleute der Internationalen Abteilung des Zentralkomitees der KP Chinas

Seinen intensiven Dialog mit chinesischen Institutionen zu Fragen des Minderheitenschutzes setzte Koschyk mit Experten der sogenannten „Einheitsfront“ des Zentralkomitees der KP Chinas fort, nachdem Koschyk bei seinen vorangegangenen Besuchen bereits mit Vertretern des Chinesischen Staatsrates und verschiedenen Wissenschaftseinrichtungen zusammengetroffenen waren, die für die 56 unterschiedlichen Volksgruppen der VR China zuständig sind.

Gespräch mit Vertretern der für Fragen der nationalen Minderheiten und Religionsfragen zuständigen Fachleute der „Einheitsfront“ des Zentralkomitees der KP Chinas

Gemeinsam mit seinen Kollegen Bernhard Kaster und Manfred Grund sowie dem Leiter des Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Peking, Thomas Awe, reiste Koschyk von Peking in die Stahlindustrie-Metropole Baotou in die Innere Mongolei weiter, um an der 3. Konferenz der Adenauer-Stiftung und der Chinesischen Freundschaftsgesellschaft zu Fragen der Urbanisierung teilzunehmen.

die Stahlindustrie-Metropole Baotou