International
Koschyk für engere Kooperation mit Österreich in Fragen des Minderheitenschutzes
13. September 2016
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Im Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres in Wien führte Bundesbeauftragter Koschyk politische Gespräche zur Lage deutschsprachiger Minderheiten in Europa sowie zu Fragen der konzeptionellen Weiterentwicklung des Minderheitenschutzes

Der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Hartmut Koschyk MdB, hat sich im Rahmen politischer Gespräche in der österreichischen Hauptstadt Wien für eine engere Kooperation beider Länder in Fragen des Minderheitenschutzes ausgesprochen. Beide Länder würden über ähnliche Strukturen zum Schutz ihrer autochthonen Minderheiten verfügen und sich gleichermaßen für deutschsprachige Minderheiten in Europa engagieren.

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Die deutsche Gesandtin in Wien Michaela Spaeth begleitete Bundesbeauftragten Hartmut Koschyk bei seinen politischen Gesprächen in der österreichischen Hauptstadt

Im österreichischen Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres erörterte Koschyk mit dem Leiter der Abteilung „Menschenrechte, humanitäres Völkerrecht, Volksgruppenangelegenheiten“, Gesandten Dr. Gerhard Doujak, dem Leiter der Abteilung „Auslandsösterreicher, Schutzmacht-, Vermögens-, sozial- und gesundheitspolitische sowie Staatsbürgerschaftsangelegenheiten“, Gesandten Mag. Lukas Wolfgang Strohmayer und der Leiterin der Abteilung „Südtirol und Südeuropa“, Gesandtin Dr. Eva Maria Ziegler, aktuelle Themen deutschsprachiger Minderheiten in Europa und konzeptionelle Fragen des Minderheitenschutzes. Es war bereits der zweite Besuch Koschyks im österreichischen Außenministerium. Einen Schwerpunkt der Beratungen bildete diesmal die Lage der deutschsprachigen Gemeinschaft in Slowenien, die Koschyk erst kürzlich besucht hatte und die dort nicht den vollen Minderheitenschutz wie beispielsweise die ungarische, die italienische und die Roma-Minderheit genießt. Österreich drängt seit Jahren gegenüber Slowenien, auch der deutschsprachigen Gemeinschaft den vollen Minderheitenschutz zu gewähren wie ihn die slowenische Volksgruppe in Österreich innehat. Auch Fragen der Weiterentwicklung des Minderheitenschutzes auf der Ebene des Europarates sowie der Vereinten Nationen diskutierte Koschyk mit den Experten des österreichischen Außenministeriums. Den Informations- und Meinungsaustausch mit den Experten des österreichischen Außenministeriums will Koschyk auch in Zukunft fortsetzen.

Mit dem österreichischen Verfassungs-Experten für Fragen des Minderheiten-Schutzes, langjährigen Mitglied des Minderheiten-Expertenkomitees des Europarates und jetzigen Präsidenten des Verwaltungsgerichtes Wien, Prof. Dr. Dieter Kolonovits führte Bundesbeauftragter Koschyk einen Gedankenaustausch über Fragen der konzeptionellen Weiterentwicklung des Minderheitenschutzes

Des Weiteren tauschte sich Koschyk in Wien mit dem österreichischen Verfassungs-Experten für Minderheitenfragen und langjährigen Mitglied des Minderheiten-Expertenkomitees des Europarates, Prof. Dr. Dieter Kolonovits, über Stand und Perspektiven des Minderheitenrechts auf europäischer und internationaler Ebene aus, vor allem was Fragen der Implementierung anbelangt. Prof. Dr, Peter Kolonovits ist derzeit Präsident des Verwaltungsgerichts Wien.

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In Wien traf Bundesbeauftragter Hartmut Koschyk mit dem Generalsekretär des Verbandes der altösterreichischen Landsmannschaft en (VLÖ) und langjährigen Nationalrats-Abgeordneten Norbert Kapeller zusammen

Weiterer Gesprächspartner Koschyks in Wien war der Generalsekretär des Verbandes der altösterreichischen Landsmannschaften (VLÖ) und langjährige Nationalrats-Abgeordnete, Norbert Kapeller, dem Koschyk über seinen Besuch in Slowenien berichtete. Der VLÖ entspricht in etwa dem Bund der Vertriebenen (BdV) in Deutschland.

Bei seinen politischen Gesprächen in Wien wurde Bundesbeauftragter Koschyk von der deutschen Gesandtin in Wien, Michaela Spaeth, begleitet.

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