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Regierungsvertreter bekräftigten gegenüber Koschyk, „den militärischen und wirtschaftlichen Aufbau“ fortsetzen zu wollen
1. Juni 2015
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v.l.: Bernhard Seliger, Repräsentant der Hanns-Seidel-Stiftung in der Republik Korea, Botschafter Dr. Thomas Schäfer, Hartmut Koschyk MdB und der Vorsitzende des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, Kim Yong Nam

Pjöngjang (dpa) – Nordkorea ist nicht zu einer Wiederaufnahme der Verhandlungen über sein Atomwaffenprogramm bereit. Das Land lehne jeden weiteren Dialog mit den USA ab und werde nicht zu den Sechs-Parteien-Gesprächen zurückkehren, sagten hohe Regierungsvertreter am Montag in Pjöngjang in Gesprächen mit dem Vorsitzenden der deutsch-koreanischen Parlamentariergruppe, Hartmut Koschyk.

Parlamentschef Kim Yong Nam nannte die USA den «Hauptfeind». Er verwies auf Militärmanöver der USA mit Südkorea und unterstellte ihnen, einen Angriff auf Pjöngjang geübt zu haben. Derzeit läuft das bisher größte amerikanisch-südkoreanische Manöver zur U-Boot-Abwehr. Im Mai hatte Nordkorea eine ballistische Rakete getestet, die von einem U-Boot abgefeuert wird.

HP Treffen mit Kim Yong Nam

Der ungewöhnlich hohe Empfang für den Koschyk durch Kim Yong Nam, das nominelle Staatsoberhaupt, konnte als besondere Geste gewertet werden. Trotz aller Differenzen, die bei dem Besuch deutlich wurden, will Koschyk die Gesprächskanäle zu dem isolierten und verarmten Staat ausbauen. Mit Vertretern von Wirtschaft, Wissenschaft und der Hanns Seidel Stiftung besuchte der CSU-Politiker fünf Tage lang Nordkorea, um Möglichkeiten für mehr Austausch auszuloten.

Die Weigerung, die seit 2009 eingefrorenen Sechser-Gespräche wieder aufzunehmen, werteten Diplomaten als weitere Verhärtung des Regimes unter der Führung des jungen Machthabers Kim Jong Un. Parlamentschef Kim Yong Nam sagte, sein Land habe «große Vorschläge für Entspannung auf der koreanischen Halbinsel gemacht», die aber von den USA und Südkorea nicht angenommen worden seien. «Wir werden uns nicht mehr mit den USA an einen Tisch setzen», hatte zuvor schon Vizeaußenminister Kung Sok Ung zu Koschyk gesagt.

Zu dem Sechser-Prozess gehören außer Nordkorea und den USA auch Südkorea, China, Japan und Russland. Vergangene Woche hatte in Tokio eine Runde ohne nordkoreanische Teilnahme stattgefunden. Diplomaten befürchten, dass Nordkorea vor dem 70. Geburtstag der Arbeiterpartei im Oktober noch einmal einen Atomsprengsatz oder eine Rakete testen könnte, um die Errungenschaften der neuen Führung zu demonstrieren.

FlaggeNordkoreaHP

Regierungsvertreter bekräftigten gegenüber Koschyk, «den militärischen und wirtschaftlichen Aufbau» fortsetzen zu wollen.

Ungeachtet aller Differenzen bekundete die nordkoreanische Seite ihr starkes Interesse an einem Ausbau der Kooperation mit Deutschland. Im Oktober sind Besuche einer größeren Parlamentariergruppe und einer Delegation des Ostasiatischen Vereins der deutschen Wirtschaft in Pjöngjang geplant. Bis dahin hofft Koschyk auch auf eine Lösung der
Probleme für die Welthungerhilfe. Nordkoreas Behörden hatten zwei Mitarbeiter des Landes verwiesen.

Koschyk warnte, ein Rückzug der Hilfsorganisation aus Nordkorea wäre ein «schwerer Schlag für die Beziehungen» und ein «verheerendes Signal». Es müssten die Bedingungen geschaffen werden, damit die Welthungerhilfe im Land bleiben könne. Die Transparenz der Abwicklung der Projekte müsse gesichert sein. Im verarmten Nordkorea leiden nach Erhebungen der Rotkreuzgesellschaften rund 32 Prozent der Bevölkerung unter Mangelernährung.

100601 Bild mit dem Vizeaussenminister und der Delegation

Der Vorsitzende der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages, Hartmut Koschyk MdB gemeinsam mit im Gespräch mit Vizeaußenminister Kung Sok Ung (8.v.r.), Botschafter Dr. Thomas Schäfer (9.v.r) und den deutschen deutschen Delegationsteilnehmern

Vizeaußenminister Kung äußerte sogar Interesse an einer Ausweitung der Arbeit der Welthungerhilfe und gab den Mitarbeitern die Schuld, was Koschyk entschieden zurückwies. «Die beiden Mitarbeiter sind nicht das Thema, sondern die Welthungerhilfe muss so arbeiten können, dass die Bestimmungen des Haushaltsrechts eingehalten werden.»

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