International
XV. Deutsch-Koreanisches Forum in Gyeongju– “Aktuelle politische Lage in Deutschland und Korea”
13. Oktober 2016
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In seinem Vortrag über Deutschland im Jahr 2016 ging Dr. Theo Sommer, ehemaliger Chefredakteur der Wochenzeitung „Die Zeit“, auf verschiedene Aspekte ein. Zu Beginn beschrieb er die allgemeine Entwicklung zwischen Ost- und Westdeutschland nach dem Mauerfall. Im Durchschnitt wurden 100 Milliarden € aufgewendet, um die ostdeutschen Lebensumstände auf das westdeutsche Niveau anzuheben. Alles zusammen summiert sich die Summe bis heute auf 2000 Milliarden € und stellt somit sogar den Marshall Plan in den Schatten. Dieser Aufwand hat sich durchaus gelohnt, so Sommer. Nicht nur die Produktivität, sondern auch die Löhne stiegen an. Dennoch bleibt festzuhalten, dass wenige große Unternehmen ihren Sitz im Osten Deutschlands besitzen. Während wenige deutsche Oststädte vom Wirtschaftswunder nach dem Zusammenbruch der DDR profitieren, entvölkern sich hingegen anderenorts viele Gegenden. Ein weiterer Punkt, welcher für Besorgnis sorgt ist, dass die Demokratie in vielen Regionen nicht für das beste Regierungssystem gehalten wird, was sich auch in „Pegida“ und der „Alternative für Deutschland“ wiederspiegelt.

Vor allem durch die Finanzkrise, die Schuldenkrise und zuletzt dem Brexit ist die Bevölkerung Deutschlands verunsichert. Auch der Strom der Flüchtlinge trägt hier seinen Teil dazu bei. Zudem verursacht der Dauerstreit zwischen den großen Parteien eine Situation der Verunsicherung. Als große Gefahr sieht Sommer die erstaunlich guten Wahlergebnisse der AfD. Deutschland sei nun zu einem 6-Parteien-Land geworden, weshalb es immer schwieriger werden wird, eine regierungsbildende Mehrheit zu bilden.

Atmosphöre

Die populistische Welle sei keineswegs ein deutsches Phänomen, sondern ist ein weltweites Aufkommen, welches den Rechtsextremismus wiederaufkommen lässt. Der Grund hierfür liegt, laut Sommer, in der Flüchtlingsaufnahme. Während zu Beginn die Flüchtlinge noch willkommen geheißen wurden und die Bundeskanzlerin viele politische Partner an ihrer Seite hatte, bricht diese Unterstützung, auch innerhalb Europas, mehr und mehr weg.

Ebenso spielen die Terrorrisiken eine große Rolle. Ein Großteil der Bevölkerung ist überzeugt, dass die Terrorrisiken geringer wären, wenn die Bundesregierung nicht so eine große Zahl von Flüchtlingen aufgenommen hätte. Die Flüchtlingsfrage sei für Merkel hierbei zur Herausforderung geworden. Es sei dennoch hervorzuheben, dass trotz der sinkenden Anhängerschaft, die Akzeptanz ihres Kanzlermandats bestehen bleibt.

Sommer betonte nochmals, dass es Deutschland gut geht. Vom einstigen „kranken Mann Europas“ wird die Bundesrepublik nun mit Stärke assoziiert. Nicht nur das BIP sei gestiegen, nein, der Bundeshaushalt kommt 2017 höchstwahrscheinlich wieder ohne Neuverschuldung aus. Zudem ist der Bundeshaushalt durch den Budgetüberschuss im ersten Halbjahr von 18,5 Milliarden. € durchaus stark aufgestellt. Trotz kleinerer Problem erwartet die deutsche Wirtschaft einen goldenen Herbst. Es bleibt dennoch abzuwarten wie sich Deutschland in den nächsten Monaten entwickelt.

Kim Young Hee

Dr. Kim Young-hee, Chefredakteur der Tageszeitung Joongang Ilbo, sprach über die schwierige politische Lage aufgrund der Provokationen Nordkoreas. Die südkoreanische Regierung reagiert auf diese Provokationen und sucht hierbei die Hilfe der USA und deren fortschrittliches Raketenabwehrsystems THAAD. Die Spannung auf der koreanischen Halbinsel sei so stark wie lange nicht mehr. Er befürchtet, dass der „preventive strike“ bzw.  die Racheaktion zu einer allgemeinen Einstellung werden könnte. Nordkorea ist im Besitz von Atomwaffen. Der Wille Kim Jong-uns ist es, die Macht des Nuklearstaats zu präsentieren. Dr. Kim befürchtet, dass Nordkorea, innerhalb von zwei bis drei Jahren, die Technik besitzt, mehrere Orte der Welt zu attackieren. Die USA wären somit bereit einen Präventivschlag durchzuführen, was Japan und Korea zum Schlachtfeld umwandeln würde. Dr. Kim unterstrich die Möglichkeit der Sanktionen, anstatt militärischer Angriffe, dennoch forderte er eine aktive Teilnahme der Partner Koreas, sofern Nordkorea seine militärische Stärke umsetzt.

Des Weiteren referierte Dr. Kim über die Exilwelle hochrangiger nordkoreanischer Funktionäre. Diese führe zu weiteren Konflikten, wenn es keine genaueren Ermittlungen geben werde. Zudem könnten keine Gesetzte bzgl. dieses Thema erlassen werden, was die Problematik noch verschlimmere. Als beste Lösung sieht Kim eine Präsidentschaftskandidatur des derzeitigen UN-Generalsekretärs Ban Ki-moon, da seiner Meinung nach, sich derzeitig keine Konstanz in der koreanischen Politik wiederfindet.

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