Posts Tagged: Bundesrat

Allgemein Für Deutschland Für die Region
Finanzstaatssekretär spricht im Bundesrat zum AIFM-Steueranpassungsgesetz
8. November 2013
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Im Bundesrat wird heute der Gesetzesantrag der Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz zu einem Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Investmentsteuergesetzes und anderer Gesetze an das AIFM-Umsetzungsgesetz (AIFM-Steuer-Anpassungsgesetz – AIFM-StAnpG) beraten. Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordnete, Hartmut, Koschyk vertritt hierzu im Bundesrat die Haltung der Bundesregierung. […]
Allgemein Für Deutschland
Parl. Staatssekretär Koschyk spricht im Bundesrat zum Haushaltsbegleitgesetz 2011 und zum Restrukturierungsgesetz
15. Oktober 2010
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Zum Redebeitrag von Herrn Parl. Staatssekretär Koschyk zum Haushaltsbegleitgesetz 2011 gelangen Sie hier. Zum Redebeitrag von Herrn Parl. Staatssekretär Koschyk zum Restrukturierungsgesetz gelangen Sie hier. Der Deutsche Bundesrat hat heute den Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes beraten. Der vorliegende Gesetzentwurf ist Teil eines umfassenden Konsolidierungspakets der Bundesregierung in Höhe von rund 80 Mrd. Euro für die kommenden […]
Für Deutschland
PSt Koschyk spricht im Bundesrat
5. März 2010
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Zum Redebeitrag von PSt Hartmut Koschyk gelangen Sie hier. Aufgrund der Bedeutung des Bankensektors für die Weltwirtschaft wurden zur Bewältigung der Finanzkrise in Deutschland und weltweit Banken mit Milliardenbeträgen aus den öffentlichen Haushalten gestützt. Um sicherzustellen, dass die Anreizstrukturen für die Banken und diejenigen, die in den Banken tätig sind, nachhaltig so verändert werden, dass […]
Für Deutschland
Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen Hartmut Koschyk MdB spricht im Bundesrat
12. Februar 2010
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Zum Plenarprotokoll mit den Redebeiträgen von PSt Koschyk gelangen Sie hier. Der Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk, hat in der heutigen Sitzung des Bundesrates die Haltung der Bundesregierung bei verschiedenen Gesetzesvorhaben verdeutlicht. Auf der Tagesordnung der Beratungen des Bundesrates stand als wichtigster Punkt der Entwurf eines Gesetzes über die […]