In gut einer Woche steht die Wahl des Bundespräsidenten an. Seit jeher hat diese Entscheidung eine wichtige Signalwirkung – in diesem Jahr in ganz besonderer Weise. Mit dem amtierenden Bundespräsidenten Horst Köhler unterstützen CSU und CDU einen Kandidaten, der sich durch sein hohes Engagement und seinen Einsatz für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft in herausragender Weise Verdienste um die Demokratie und unser Land erworben hat. Dies spiegelt sich auch in seiner Popularität wieder: 76 Prozent der Bürgerinnen und Bürger sprechen sich dafür aus, dass Horst Köhler auch in den kommenden fünf Jahren unser Staatsoberhaupt bleibt.

Die SPD indessen ignoriert dieses eindeutige Votum – mehr noch: Mit ihrem Festhalten an Gesine Schwan als eigener Kandidatin setzt die SPD ein unübersehbares Signal. Sie offenbart, wie ernst es ihr ist mit ihrer gebetsmühlenartig wiederholten Absage an rot-rote Bündnisse im Bund. Denn ohne die Stimmen der Linkspartei hat Frau Schwan nicht die geringste Chance. Wenn die SPD bei der Wahl zum Bundespräsidenten ausdrücklich um die Stimmen der Linken wirbt, eine Zusammenarbeit nach der Bundestagswahl aber ausschließt, so ist dies alles andere als glaubwürdig.

Und ein zweites: Gerade in schwierigen Zeiten braucht unser Land eine Persönlichkeit an der Spitze, die wie Horst Köhler durch verantwortliches Handeln die Gesellschaft eint, Mut macht und Verlässlichkeit verkörpert. Wer wie Gesine Schwan angesichts der schwierigen Wirtschaftslage in schrillen Tönen eine „explosive Stimmung“ und eine „kulturelle Krise“ an die Wand malt, leistet diesen notwendigen gesellschaftlichen Beitrag gerade nicht