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Bundesminister Gabriel und Bundesministerin von der Leyen im Baltikum / Bundeswehreinsatz im Baltikum ist Ausdruck der Solidarität mit den baltischen Staaten
3. März 2017
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Oberstleutnant der Reserve Hartmut Koschyk MdB und der deutsche Militärattaché Fregattenkapitän Thomas Hacken bei der Ankunft von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel in Vilnius 

In dieser Woche haben Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Bundesaußenminister Sigmar Gabriel als Ausdruck der Solidarität die baltischen Staaten besucht. Im Mittelpunkt der politischen Gespräche stand dabei u.a. die Zusammenarbeit in sicherheitspolitischen Fragen. Bei dem Besuch von Bundesverteidigungsministerin von der Leyen und Bundesaußenminister Gabriel in Litauen wurden diese teilweise von dem Bayreuther Bundestagsabgeordneten, Hartmut Koschyk, begleitet, der in den vergangenen zwei Wochen als Oberstleutnant der Reserve im Militärattachéstab der Deutschen Botschaft in Riga in Lettland eine Reservistendienstleistung im Rahmen der deutschen Militärattachéreserve ableistete. Zum Aufgabenbereich des Militärattachéstabs gehört unter anderem auch die Vorbereitung von Besuchen von Vertretern der Bundesregierung.

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Oberstleutnant der Reserve Hartmut Koschyk MdB und der Kommandeur der „Enhanced Forward Presence“ , Oberstleunant Christoph Huber bei der Ankunft von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Vilnius 

Der Militärattachéstab Riga ist im Rahmen einer Nebenakkreditierung auch für den Nachbarstaat Litauen verantwortlich, wo Soldaten der Bundeswehr im Rahmen der auf dem Nato-Gipfel in Warschau im Januar dieses Jahres beschlossenen „Enhanced Forward Presence“ (Verstärkte Vornepräsenz) stationiert sind.

Oberstleutnant der Reserve Hartmut Koschyk MdB begrüßte Bundesministerin Ursula von der Leyen und Bundesminister Gabriel bei deren Ankunft am Flughafen in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Im Anschluss begleitete Koschyk Bundesaußenminister Gabriel bei dessen Gesprächen. Während sich von der Leyen ein Bild von der Nato-Luftraumüberwachung in Estland machte, stattete Gabriel dem Nato-Kontingent in Litauen, an dem auch deutsche Soldatinnen und Soldaten beteiligt sind, einen Besuch ab. Die auf dem Nato-Gipfel in Warschau im Januar dieses Jahres beschlossene Enhanced Forward Presence (Verstärkte Vornepräsenz) sieht die rotierende Präsenz von vier Gefechtsverbänden in Osteuropa vor. Deutschland engagiert sich dabei als Rahmennation in Litauen.

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Der Kommandeur der „Enhanced Forward Presence“ , Oberstleunant Christoph Huber, der litauische Militärattache in Deutschland, Brigadegeneral Vilmantas Tamosaitis und Oberstleutnant der Reserve Hartmut Koschyk MdB

Deutschland hat die Führung der multinationalen Battle Group in Litauen übernommen. Derzeit befinden sich etwa 500 deutsche und belgische Soldatinnen und Soldaten in Rukla. Der Verband wird – vollaufgewachsen – eine Stärke von über 1.000 Soldaten haben, wovon die Bundeswehr rund 450 stellt. Die Bundeswehr nutzt hier hauptsächlich Schützenpanzer Marder und Kampfpanzer Leopard 2. Anfang Februar hatten Staatspräsidentin Dalia Grybauskaitė und Bundesverteidigungsministerin von der Leyen gemeinsam in Rukla die ersten Teile der Battle Group begrüßt.

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Gemeinsam mit dem Leiter des Büros des Militärattachestabes, Hauptfeldwebel Sven Walter bei der Ankunft der beiden Bundesminister

Bundesaußenminister Gabriel erklärte gegenüber seinem Amtskollegen Linas Antanas Linkevičius, dass Deutschland und Litauen eine enge Freundschaft und Kooperation verbinde. „Sicherheit in Lettland, Estland und Litauen ist auch unsere eigene Sicherheit „, zog der Minister Bilanz.

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Das Verteidigungsministerium in Litauen

Eine wichtige Rolle auf der Reise von Bundesaußenminister Gabriel spielte auch die Zusammenarbeit mit Medienpartnern im Baltikum. Deutschland unterstützt alle drei Staaten im Umgang mit medialen Desinformationskampagnen in bilateralen Initiativen. Bundeswehr-Soldaten waren in Litauen Mitte Februar Ziel einer Fake-News-Kampagne geworden. Die Vorwürfe waren nach Angaben der litauischen Regierung haltlos. Durch die Förderung verschiedener Projekte, zum Beispiel Seminare für Journalisten, sollen unabhängige russischsprachige Medien in den baltischen Staaten gestärkt werden, um den dort lebenden Minderheiten ein professionelles Informationsangebot bieten zu können. 2015 hat die Zusammenarbeit in verschiedenen Projekten begonnen – Gabriel hat sich auf seiner Reise über die Umsetzung der Projekte informiert.

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Staatspräsidentin Dalia Grybauskaitė verlieh Bundesverteidigungsministerin von der Leyen das Große Verdienstkreuz des Verdienstordens der Republik Litauen. Anwesend waren neben Oberstleutnant der Reserve Hartmut Koschyk MdB auch die deutsche Botschafterin in Litauen Jutta Schmitz und der stellvertretende Generalinspekteur der Bundeswehr, Generalleutnant Markus Kneip (2.v.l.)

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen führte ihrerseits in Vilnius ein Gespräch mit Verteidigungsminister Raimundas Karoblis. Des Weiteren traf sich von der Leyen mit der litauischen Staatspräsidentin Dalia Grybauskaitė. Die Staatspräsidentin verlieh von der Leyen das Große Verdienstkreuz des Verdienstordens der Republik Litauen. Im Fokus der politischen Gespräche mit Verteidigungsminister Raimundas Karoblis und Staatspräsidentin Dalia Grybauskaitė stand die Kooperation bei der Enhanced Forward Presence der NATO.

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Der Amtssitz der litauischen Staatspräsidentin

In der estnischen Hauptstadt Tallinn traf Bundesaußenminister Gabriel bereits zuvor mit seinem Kollegen Sven Mikser zusammen. Im Mittelpunkt der Gespräche stand die Zukunft der Europäischen Union – ein Thema, bei dem die beiden Länder intensiv zusammenarbeiten. In der zweiten Jahreshälfte 2017 übernimmt Estland die EU-Ratspräsidentschaft von Malta – und könne dabei fest mit Deutschlands Unterstützung rechnen, so Gabriel. Dies gilt auch für die Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit: „Wir stehen ein für eine gemeinsame Sicherheit“, betonte der Außenminister.

Der Luftwaffenstützpunkt in Ämari bildete den Auftakt der Reise von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Estland. Hier traf sich die Ministerin mit ihrem estnischen Amtskollegen Margus Tsahkna und besucht das Einsatzkontingent der Bundeswehr für das Verstärkte Air Policing Baltikum der NATO. Seit Januar sichern die deutsche und die niederländische Luftwaffe gemeinsam den Luftraum über den baltischen Staaten. Bereits zum neunten Mal beteiligt sich die Bundeswehr an der Luftraumüberwachung. Die Luftüberwachung der Nato im Baltikum wurde nach Ausbruch der Ukraine-Krise verstärkt. Fünf Eurofighter und 140 Bundeswehr-Soldaten sind derzeit in Ämari stationiert. Denn die Baltenländer haben keine eigene Luftverteidigung. Außenminister Tsahka betonte bei dem Besuch von Verteidigungsministerin von der Leyen das „gemeinsame Verständnis von einem Bedrohungsgefühl“. „Wir müssen als Verbündete zusammenhalten“.

In der lettischen Hauptstadt Riga stand die Zukunft der Europäischen Union im Mittelpunkt der Gespräche von Bundesaußenminister Gabriel. Gabriel und sein lettischer Kollege Edgars Rinkevics waren sich einig über die Entwicklung der Union: Europa dürfe nicht nur ein starker Binnenmarkt sein. „Europa muss mehr bleiben als eine Freihandelszone. Wir werden in der Welt nur als Europäer ernst genommen, wenn wir auch die politische Zusammenarbeit auf unserem Kontinent voranbringen“, betonte Bundesaußenminister Gabriel. Insbesondere in Hinblick auf eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik sowie die Sicherung der Außengrenzen müsse die europäische Abstimmung verstärkt werden.

IMG_5726 HPBesuch bei der NATO Force Integration Unit in Riga

Auch Bundesverteidigungsministerin von der Leyen besuchte die lettische Hauptstadt Riga und führte dabei ein Gespräch mit dem Verteidigungsminister von Lettland, Raimonds Bergmanis. Dabei erklärte Bundesverteidigungsminister von der Leyen, dass der Schutz der Baltenstaaten eine historische Pflicht für Deutschland sei. „Wir haben nicht vergessen, was es bedeutet, das Land an der östlichen Grenze zu sein und wieviel Wert es für Deutschland über viele Jahrzehnte gewesen ist, damals von der Nato, von unseren Partnern in der Nato beschützt worden zu sein“, so Bundesverteidigungsministerin von der Leyen bei ihrem Treffen mit ihrem lettischen Amtskollegen Raimonds Bergmanis.

3Gemeinsam mit der Geschäftsträgerin an der Deutschen Botschaft in Riga, Frau Manja Kliese, dem Militärattaché Fregattenkapitän Thomas Hacken und den deutschen Stabsoffizieren der NATO Force Integration Unit

Oberstleutnant der Reserve Koschyk besuchte in dieser Woche gemeinsam mit der Geschäftsträgerin an der Deutschen Botschaft in Riga, Frau Manja Kliese, die NATO Force Integration Unit (NFIU) in Lettland, um sich mit den Stabsoffizieren der Einheit auszutauschen. Die NATO Force Integration Units, die am 1. September 2015 gegründet wurden, sind kleine multinationale Hauptquartiere, die in der Region der Ostflanke der NATO u.a. in den drei baltischen Staaten in Vilnius (Litauen), Tallin (Estland) und Riga (Lettland) die Sicherheitslage beobachten.
Deutschland hat in den vergangenen Jahren gezeigt, dass auf uns Verlass ist. Wir haben unser Engagement erheblich ausgebaut, bei Weitem nicht nur, aber auch militärisch: Sei es im Kampf gegen den IS-Terror, bei der Stabilisierung Malis, der anhaltenden Unterstützung Afghanistans, der beharrlichen Beruhigung des Balkans, der Unterbindung des Menschenschmuggels im Mittelmeer und der Ägäis, oder mit unserer erheblichen Präsenz im Baltikum. Die unionsgeführte Bundesregierung wird auf diesem Weg weitergehen und sich den neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen stellen.

Der Einsatz der Bundeswehr im Baltikum ist für uns auch eine Zeit, in der wir zum Teil zurückgeben können, was wir an Schutz von unseren Bündnispartnern in den vergangenen Jahrzehnten erfahren haben. Durch das Verhalten Russlands und die Annexion der Halbinsel Krim habe die Landes- und Bündnisverteidigung eine ganz neue Bedeutung erhalten.

Zur Berichterstattung auf der Internetseite des Auswärtigen Amtes gelangen Sie hier.

Zur Berichterstattung auf der Internetseite des Bundesverteidigungsministeriums gelangen Sie hier.

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