Die schwere Wirtschafts- und Finanzmarktkrise hat die Industrie in Deutschland hart getroffen. Ursache dafür war der hohe Exportanteil unserer Wirtschaft. Trotz Rückgängen zwischen 17 und 19 Prozent wurden von Deutschland 2009 immer noch Waren im Wert von 803,2 Milliarden Euro aus- und Waren im Wert von 667,1 Milliarden Euro eingeführt. Nach enormen Umsatzeinbrüchen im vergangenen Jahr haben inzwischen die Binnennachfrage und vor allem die inländischen Aufträge an die Investitionsgüterhersteller wieder deutlich zugelegt. Beim Export ist ebenfalls eine deutliche Zunahme zu erwarten.

Im Vergleich zu den führenden Industrienationen ist Deutschland am besten aufgestellt und hat die größten Chancen, gestärkt aus dem konjunkturellen Tal aufzusteigen. Damit das gelingt, muss weiter in Deutschlands Stärken investiert werden. Der Wirtschaftskrise haben viele Unternehmen auch dank ihrer Innovationskraft standhalten können. Ihre Innovationsanstrengungen müssen unsere Unternehmen auch in Zukunft fortsetzen. Einen Schwerpunkt der Förderung durch die christlich-liberale Koalition wird neben der Mittelstandsförderung unter anderem auch die Elektromobilität bilden. Hierzu hat das Bundeswirtschaftsministerium zusammen mit dem Bundesverkehrsministerium eine Geschäftsstelle eingerichtet, die die Aktivitäten des Bundes und der Wirtschaft koordinieren soll.

Die CSU-Landesgruppe wird sich innerhalb der christlich-liberalen Koalition dafür einsetzen, dass umfangreiche Mittel für eine steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung zur Verfügung gestellt werden. Wir müssen unsere Innovationsgeschwindigkeit weiter erhöhen. Nur so können wir unsere Spitzenplätze auf den Weltmärkten behalten und ausbauen. Erforderlich ist, dass sich auch die Wirtschaft mit höheren Forschungsmitteln engagiert.

Mit dem erneuten Zuwachs um 660 Millionen Euro erreicht der Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung fast 11 Milliarden Euro. Das ist jedoch nur ein erster Schritt, dem in dieser Legislaturperiode weitere folgen werden. Insgesamt will die christlich-liberale Koalition die Investitionen in Bildung und Forschung um 12 Milliarden Euro steigern. Dies ist gut angelegtes Geld, denn damit sichern wir die Zukunftsfähigkeit unserer Volkswirtschaft und die innovativen Arbeitsplätze von morgen. Die christlich-liberale Koalition hat wichtige Akzente im Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung gesetzt: Im Bereich der beruflichen Bildung wurden die Mittelansätze für eine verbesserte Durchlässigkeit und für den internationalen Austausch erhöht. Außerdem verstärkt die christlich-liberale Koalition sowohl im Bereich der beruflichen als auch der akademischen Bildung die Förderung begabter Migranten und Migrantinnen. Bei den Zukunftstechnologien haben wir die Mittel für die Biotechnologien und für die Fusionsforschung erhöht, weil wir von dem Potenzial dieser Technologien für die Lösung der Zukunftsfragen überzeugt sind. Außerdem haben wir Mittel reserviert für die Verbesserung des internationalen Technologietransfers bei den Umwelttechnologien.

Für Bürger und Unternehmen gleichermaßen wichtig sind bezahlbare Energiepreise. Deshalb wird die christlich-liberale Bundesregierung auch ideologiefrei in ihrem geplanten Energiekonzept die Vorteile und Entwicklungschancen jedes Energieträgers in den nächsten 28 Jahren sachlich beurteilen und daraus Maßnahmen für einen zukunftsfähigen Energiemix entwickeln, der sicher, sauber und bezahlbar sein muss. CSU, CDU und FDP werden auch in Zukunft als ein verlässlicher Partner an der Seite unserer Unternehmen und deren fleißigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern stehen. Es gilt, sich gemeinsam dafür einzusetzen, dass auch weiterhin in Deutschlands Stärken investiert wird!