Für Deutschland
Vertreter der vier autochthonen nationalen Minderheiten in Deutschland zu Gast im Innenausschuss des Deutschen Bundestages
26. Mai 2015
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Im Innenausschuss des Deutschen Bundestages waren die Vertreter der vier autochthonen nationalen Minderheiten in Deutschland – der Sorben, der Friesen, der Dänen sowie der Sinti und Roma – in dessen fraktionsübergreifenden „Gesprächskreis Minderheitenfragen“ zu Gast. Mit dabei war auch der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Hartmut Koschyk MdB.

In der vom stellvertretenden Vorsitzenden des Innenausschusses, Frank Tempel MdB, geleiteten Sitzung wurde zunächst ein Rückblick auf die im November 2014 durchgeführte Konferenz „Charta-Sprachen in Deutschland – ein Gewinn für alle“ sowie auf den Festakt in der Landesvertretung Schleswig-Holsteins für das 60-jährige Jubiläum der am 29. März 1955 unterzeichneten Bonn-Kopenhagener-Erklärungen, an dem auch die Außenminister Deutschlands und Dänemarks, Frank-Walter Steinmeier und Martin Lidegaard teilnahmen, vorgenommen. Intensiv erörtert wurde die in den letzten Jahren zunehmende rechtsextremistische Hetze, Bedrohung und Gewalt gegen die Angehörigen nationaler Minderheiten in Deutschland, wobei das Internet eine immer größere Rolle spielt. Minderheitenvertreter und Politiker warnten einhellig vor einer Verharmlosung dieser Vorfälle und forderten den Rechtsstaat auf, diesen Angriffen auf die Menschenwürde entschieden entgegenzutreten.

Auf Anregung des Beauftragten Koschyk vereinbarten die anwesenden Abgeordneten, an den Innenausschuss mit der Bitte um Initiierung einer Bundestagsdebatte zu den sich aus der Sprachenkonferenz 2014 ergebenden Schlussfolgerungen heranzutreten. Auch wurde angeregt, dass der Beauftragte demnächst im Innenausschuss über seine Arbeit in den Bereichen Spätaussiedleraufnahme und -integration, nationale Minderheiten in Deutschland und deutsche Minderheiten in Europa berichten soll.

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