Für die Region
Informationsreiche Tage in Berlin
26. Juni 2009
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50 politisch interessierte Personen aus verschiedensten Bereichen des Wahlkreises Bayreuth-Forchheim waren auf Einladung des Bayreuther Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Geschäftsführers der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Hartmut Koschyk MdB, zu einem dreitägigen Informationsbesuch in die Bundeshauptstadt gekommen, um sich die Geschichte der Deutschen Hauptstadt, aber auch die Arbeit des Bundestages und der Bundesregierung näher bringen zu lassen. Informationsfahrt

Nach einem deftigen Mittagessen in der Bayerischen Landesvertretung, konnten die Berlinbesucher bei einer Stadtrundfahrt durch die Hauptstadt, die neben politisch und kulturell bedeutsamen Gesichtspunkten auch allgemein geschätztes Insiderwissen über Berlin vermittelte, erste umfangreiche Eindrücke von der Hauptstadt sammeln.

Am zweiten Besuchstags erläuterte MdB Koschyk im Paul-Löbe-Haus, das sich direkt neben dem Reichstagsgebäude befindet und in dem die Bundestagsausschüsse tagen, den politisch interessierten Bürgern aus der Region seine Arbeit als Abgeordneter für seinen Wahlkreis Bayreuth-Forchheim sowie in Berlin als Parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe und beantwortete die zahlreichen Fragen der Besuchergruppe. Im Anschluss daran wurde die Besuchergruppe auf der Besuchertribüne des Plenarsaals ausführlich über die Arbeitsweise des Deutschen Bundestages informiert und konnte von der Reichstagskuppel aus das beeindruckende Regierungsviertel und das Berliner Panorama auf sich wirken las-sen. Im Deutschen Dom besuchte man daraufhin die Ausstellung „Wege, Irrwege, Umwege – Die Entwicklung der parlamentarischen Demokratie in Deutschland“. Abgerundet wurde der an In-formationen reich gestaltete Tag mit einer Spreerundfahrt durch das Zentrum der Deutschen Hauptstadt.

Der zweite Besuchstag startete mit einer Besichtigung des Bundes-rates, wo die Besucher in einem 45-minütigen Vortag unter anderem erfuhren, dass das Bundesratsgebäude auf fränkischen Granitblöcken lagert. Im Anschluss stand ein Vortrag über die Arbeitsweise im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung auf dem Programm. Hier erfuhren die Teilnehmer in komprimierter Form, wie die Arbeit der Bundesregierung den Bürgern vermittelt wird. Das umfangreiche Tagesprogramm führte die Besuchergruppe am Tag der Abreise auch in das Dokumentationszentrum des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (besser bekannt unter dem Namen „Gauck-Behörde“), wo anhand realer Geschehnisse das willkürliche Gebaren der Stasi erläutert wurde.

Nach einem gemeinsamen Mittagessen im Restaurant „Maximilan`s im Kontorhaus“ in der Friedrichstraße dankten die Fahrtteilnehmer ihrem Wahlkreisabgeordneten Hartmut Koschyk, der ihnen diese Bildungsreise mit guter Betreuung ermöglicht hatte und kehrten mit vielfältigen Eindrücken nach Oberfranken zurück.

Artikel von IRMINTRAUT JASORKA (Teilnehmerin an der Berlinfahrt)
Promotion Journalist

Die Kraft der Mitte

Der Begriff der Mitte ist ein Lebensbegriff: ohne Zentrum funktioniert nichts. Verhüllt von verschiedenartigen Aussagen, verbirgt sich die Mitte der Nation oft geistig und räumlich hinter einer oberflächlichen Meinungsbildung aus Schlagwörtern. Multipliziert mit der Volksmenge, ergibt sich ein Macht- Potenzial, anfällig, manipulierbar und ermüdend.
Politik braucht Sachkenntnis – sie zu vermitteln, gehört zu den Aufgaben der Öffentlichkeitsarbeit des Bundestags als Belebung reduzierter Bedürfnisse ; Reizüberflutung und „optischer Lärm“ sind schlechte Vermittler, machen nicht neugierig. Das direkte Gegenüber hält wach, weckt Verständnis und Erinnerung.

Dieses Gegenüber wird immer wieder hergestellt durch Infofahrten mit stets neuen Kombinationen und liefert Hauptstadtgefühl: Berlin als Stadt – jung, aufregend, präsentabel – und Berlin als Regierungssitz: gediegen historisch, ohne Protz, technisch perfekt und dabei heimelig. Vertrauen zu Berlin – Vertrauen in die Politik werden gefestigt – die Kraft der Mitte zeigt sich.

Oberfrankens Bundestagsabgeordneter Hartmut Koschyk setzte sein Gespür für räumliche Nähe zur Politik mitten in den Berliner Sommer – er folgte der Erkenntnis, dass einfache Fragen nach einfacher Antwort verlangen. Die Frage kam aus dem Publikum: „Wann arbeiten die Abgeordneten? Warum ist der Plenarsaal des Bundestags manchmal halb leer? Und wozu ist überhaupt noch der Bundesrat da?“ Der Kern der Frage war der nach der Qualität der Bürgervertretung – und die Antwort, befand der Fragesteller, sei so klar noch nie gegeben worden. Hier ist sie. Abgeordnete müssen wissen, wovon sie reden. Ehe sie bindende Aussagen machen. Sachkenntnis hat daher höchste Priorität im Gremium – und die liefern die Ausschüsse. Sie erarbeiten die gestellten Themen , untersuchen alle Facetten einer Vorlage und vertreten sie gesondert im Parlament : “Daher sind die Ausschuss-Abgeordneten in den Arbeitssitzungen des Parlaments anwesend – aber nicht alle Abgeordneten!“ Hartmut Koschyk erklärte genau, wie eine Vorlage, ein Gesetz erarbeitet werden in zwölf bis 13 Sitzungen pro Jahr. Seit 1949 waren es 860 Sitzungen – nur zwei Prozent der Themen scheiterten. Ein Gesetz, so Koschyk , kann erst durch die Genehmigung des Bundesrats und die Unterschrift des Bundespräsidenten wirksam werden , denn der Bundesrat funktioniert als Prüfstein. Seinen Sitz hat das Gremium im ehemaligen Herrenhaus des Preußischen Landtags; die Ratsmitglieder werden von den Landtagen der Länder entsandt. So entstehen aus den Entwürfen des Gesetzgebers Gesetze in politischer Ausgewogenheit. Die Exkursionen in die Bundeshauptstadt zeigen Wirkung. Viele Jugendliche beteiligen sich daran, stellen Fragen, die sechzig Jahre nach der Gründung der Bundesrepublik anders lauten als nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Sie richtig zu beantworten, wird davon abhängen, wie eng die Verbindung zwischen Bürger und Politiker ist . Sprache und Sachkenntnis werden wiederum zentrale Bedeutung haben – Qualität als Kraft der Mitte.

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