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IHK: „Super Aussichten für 2011“ / Gesundheitsminister Philipp Rösler beim Neujahrsempfang der Kammer in Bayreuth
10. Januar 2011
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Mit großem Optimismus ist die oberfränkische Wirtschaft in das neue Jahr gestartet „Die wirtschaftlichen Aussichten für 2011 sind super“, sagte Wolfgang Wagner, Präsident der Industrie- und Handelskammer (IHK) für Oberfranken, am Abend beim Neujahrsempfang in Bayreuth. So gehe der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) von einem Wachstum insgesamt von 2,5 Prozent aus. Lokomotive werde dabei auch heuer wieder die Industrie mit fünf Prozent sein. Die Arbeitslosenrate werde weiter sinken, die Menschen hätten mehr Geld in der Tasche, der Konsum werde steigen, der Umsatz des Handels und der Dienstleister zunehmen. Wagner: „Das sind beste Voraussetzungen für einen guten Start.“IHK-Neujahrsempfang Rösler jpg. (31)

Aber auch das zurückliegende Jahr nannte Wagner „fantastisch“. Das Wachstum während des zurückliegenden Jahres bezifferte er auf 3,7 Prozent, eine Zahl, „die wir seit der Wiedervereinigung nicht erreicht haben“. Noch 2009 war das Bruttoinlandsprodukt nach den Worten Wagners um 4,7 Prozent gefallen. Das bedeute auch, dass die Basis von 2008 noch nicht erreicht sei. Trotzdem sei es ein sehr gutes Jahr gewesen, denn viele Unternehmen hätten ihre Kosten in den Griff bekommen, was auch Dank der Kurzarbeiterregelung der Bundesregierung gut gelang. Getrieben worden seien das Wachstum von der Industrie und diese vom Export. Der IHK-Präsident bezeichnete es dabei als antiquiert, den Euroraum als Exportzone ansehen. In Wirklichkeit sei er ein Wirtschaftsraum ohne Zölle und Beschränkungen mit einer gemeinsamen Währung.

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Wagner würdigte den Industriestandort Deutschland, in dem 24 Prozent des Bruttoinlandsproduktes vom verarbeitenden Gewerbe erzeugt würden. In Großbritannien und den USA seien es jeweils nur 13 Prozent. Froh könne man in Bezug auf das zurückliegende Jahr auch sein, dass Maschinenbau und Automobilproduktion das Rückgrat der deutschen Wirtschaft sind. Sie seien übrigens auch das Rückgrat der oberfränkischen Wirtschaft, die obendrein eine der höchsten Industriedichten in Europa habe. Auch der Konsum habe deutlich angezogen. Wagner wertete dies einerseits als gutes Zeichen, denn Konsum spiegelt das Vertrauen der Menschen in die Wirtschaft wider. Allerdings mache den Bürgern die Sicherheit unseres Finanz- und Währungssystems große Sorge. „Griechenland pleite, Irland unter dem riesigen Rettungsschirm der EU, Portugal vor der Pleite, Spanien und seit allerneuesten auch noch Belgien? Wenn man das als Bürger erfährt und zu verstehen versucht, wird einem angst und bange.“

IHK-Neujahrsempfang Rösler jpg. (23)
Mit Blick auf Gesundheitsminister Philipp Rösler sagte Wagner, dass sehr viele Krankheiten mittlerweile heilbar seien, aber die Heilung auch für alle bezahlbar sein muss. Es gebe kaum ein Politikfeld, das so reformbedürftig ist und über das so viel gestritten wird, wie über die Gesundheitspolitik. Das liege am Umlageverfahren, am mangelnden Wettbewerb, am entmündigten Patienten und daran, dass sich jeder, Ärzte, Pharmaindustrie, Kassen, Versicherungen, Patienten, Kurorte und Kliniken gut aus dieser riesigen anonymen Kasse bedienen möchte. So finde jeder Reformvorschlag feste Befürworter und entschiedene Gegner.
Minister Rösler forderte in seiner Rede mehr Vertrauen für die Leistungserbringer und mehr Transparenz für das System. Kein Bereich sei mehr reguliert als das deutsche Gesundheitssystem, das nach Röslers Worten eher Elemente der Planwirtschaft als der sozialen Marktwirtschaft besitzt. Die Kunst sei es nun, einen Weg aus dem jetzigen in einen wettbewerblich besseren Zustand zu finden und dabei 80 Millionen Menschen mitzunehmen. Die Bürokratie lasse sich allerdings nicht überwinden, wenn nicht auch die Geisteshaltung des Misstrauens und die Mentalität, die oft dahinter steckt, beseitigt werden.

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