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Rückendeckung für Guttenberg / Politischer Aschermittwoch der CSU in Bayreuth Stadt und Land
10. März 2011
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Rückendeckung für Karl-Theodor zu Guttenberg in Bayreuth: Beim politischen Aschermittwoch der CSU war der bisherige Bundesverteidigungsminister ursprünglich als Stargast vorgesehen. Nach seinem Rücktritt gut eine Woche zuvor standen die beiden Kreisverbände Bayreuth Stadt und Land plötzlich ohne Hauptredner da. Sämtliche Mandatsträger, der Parlamentarische Finanzstaatssekretär Hartmut Koschyk, die Landtagsabgeordneten Gudrun Brendel-Fischer und Walter Nadler, Oberbürgermeister Michael Hohl und Landrat Hermann Hübner machten kurzerhand aus der Not eine Tugend. Demonstrativ stärkten die CSU-Politiker Guttenberg den Rücken, nicht ohne auch deutlich auf sein Fehlverhalten zu sprechen zu kommen.

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von links nach rechts: Landrat Hermann Hübner, Staatsminister a.D. Simon Nüssel, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen Hartmut Koschyk MdB, Oberbürgermeister Dr. Michael Hohl, Gudrun Brendel-Fischer, Vorsitzender der CSU-Kreistagsfraktion Günther Dörfler und der Vorsitzende der CSU-Stadtratsfraktion Dr. Oliver Junk.

„Die Welt dreht sich weiter, auch nach einem solchen Schlag ins Kontor“, sagte Koschyk. Guttenbergs Fehlverhalten dürfe nicht klein geredet oder bagatellisiert werden. Es sei schwerwiegend und werde auch nach dem Rücktritt noch Konsequenzen für ihn haben. Erbärmlich sei es aber auch, wenn man noch immer glaube, weiter auf ihn eintreten zu müssen, fand Koschyk klare Worte an die Adresse des politischen Gegners. Auch anderen Politikern in hohen Staatsämtern habe man eine zweite Chance gegeben, so Koschyk mit Blick auf den früheren Außenminister Joschka Fischer. Sollte sich zu Guttenberg jedoch entscheiden, wieder in die Politik zurückzukehren, dann stünden ihm alle Türe offen. „Wir werden zeigen, dass wir jemanden, der gefallen ist auch wieder aufhelfen können“, so der Staatssekretär.

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Was die Nachfolge Guttenbergs als Bezirksvorsitzender der oberfränkischen CSU angeht, so blieb Koschyk bei seinem Vorschlag, dass die Position der neue Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich einnehmen sollte: „Wenn ein Oberfranke in Berlin am Kabinettstisch sitzt, dann sollte er auch an der Spitze der oberfränkischen CSU stehen.“ Seine Parteifreunde forderte Koschyk außerdem auf, Ärger und Wut nicht an der falschen Stelle abzuladen. Damit meinte der Staatssekretär die Universität Bayreuth, die „völlig korrekt und besonnen“ gehandelt habe. Der exzellente Ruf der Universität dürfe nicht durch falsche Schuldzuweisungen gefährdet werden.

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Auch Bayreuths Oberbürgermeister Michael Hohl warnte vor Pauschalkritik an der Universität Bayreuth. Die Hochschule sei das Rückgrat der Region und sie genieße einen ausgezeichneten Ruf. Es gebe keinen Grund, der Universität Bayreuth das Vertrauen zu entziehen und eine weitere Rufschädigung zuzulassen. Deutliche Worte fand Hohl für den politischen Gegner. Es stimme ihn traurig und nachdenklich, wie zu Guttenberg in die Enge getrieben wurde. „Manch einer hat sich im Bundestag auf eine Art und Weide daneben benommen, dass man sich als Staatbürger geschämt hat“, so der Oberbürgermeister. Die Geschehnisse rund um zu Guttenberg erfüllten ihn mit Nachdenklichkeit und Wut zugleich, so der Bayreuther Landrat Hermann Hübner. Sicher sei jedoch nur eines: „Niemand ist unfehlbar.“

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Nur am Rande spielten auch andere Themen, wie die Stimmkreisreform beim Aschermittwoch der CSU eine Rolle. Die Stimmkreisreform sei ein Gesetz mit Verfassungscharakter und nicht die persönliche Willkür des Innenministers, sagte der Landtagsabgeordnete Walter Nadler. Hier mache es sich die SPD mit ihren populistischen Tönen ein wenig zu einfach. Landtagskollegin Gudrun Brendel-Fischer rief dazu auf, sich dessen bewusst zu werden, dass Oberfranken wirtschaftlich hervorragend aufgestellt sei. Nur so sei es auch möglich gewesen, relativ unbeschadet über die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise zu kommen.

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Einen Vorgeschmack auf die Oberbürgermeisterwahlen 2012 gab Stadtoberhaupt Michael Hohl. Bayreuth habe auf den richtigen Kurs gesetzt und den gelte es jetzt weiter zu steuern. Vorzeigeprojekte wie die komplette Neugestaltung des Marktplatzes oder der neuen Stadtbibliothek „RW 21“ hätten entscheidend dazu beigetragen, dass Bayreuth gleich in drei aktuellen Städterankings auf vorderen Plätzen rangiere.

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