Für Deutschland International
Botschafter Tsolmon Bolor informiert über Ausgang der Parlamentswahlen in der Mongolischen Republik
5. Juli 2016
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Der Vorsitzende der Deutsch-Koreanischen Parlamentarischen Parlamentariergruppe, Bundesbeauftragter Hartmut Koschyk MdB, das Mitglied der Deutsch-Zentralasiatischen Parlamentariergruppe, Volkmar Vogel MdB, der Botschafter der Mongolischen Republik, Tsolmon Bolor, der Vorsitzende der Deutsch-Zentralasiatischen Parlamentariergruppe und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Manfred Grund MdB, Erster Botschaftssekretär Munkhbaatar Davaasambuu und Gesandter-Botschaftsrat Birvaa Mandakhbileg 

Der Vorsitzende der Deutsch-Koreanischen Parlamentarischen Parlamentariergruppe, Bundesbeauftragter Hartmut Koschyk MdB und der Vorsitzende der Deutsch-Zentralasiatischen Parlamentariergruppe und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Manfred Grund MdB, haben sich in Berlin mit dem Botschafter der Mongolischen Republik, Tsolmon Bolor, zu einem Informationsaustausch getroffen.

An dem Gespräch nahm auch das Mitglied der Deutsch-Zentralasiatischen Parlamentariergruppe, Volkmar Vogel MdB, Erster Botschaftssekretär Munkhbaatar Davaasambuu und Gesandter-Botschaftsrat Birvaa Mandakhbileg teil.

Im Mittelpunkt des Gespräches stand der Ausgang der Parlamentswahlen in der Mongolischen Republik, die am 29. Juni 2016 stattgefunden haben. Bei der Parlamentswahl in der Mongolei hat die Opposition einen überwältigenden Sieg erzielt. Die Mongolische Volkspartei errang 65 der 76 Sitze im Einkammerparlament, der „Großen Volks-Chural“. Die bislang regierende Demokratische Partei kam auf nur noch neun Abgeordnete. Der scheidende Regierungschef Chimediin Saikhanbileg verlor sein Abgeordnetenmandat. Die Wahlbeteiligung betrug 72 Prozent.
Beide Lager hatten sich im Wahlkampf auf die wirtschaftliche Entwicklung und die Schaffung von Arbeitsplätzen konzentriert. Die Mongolei zählt mit seinen riesigen Kohle-, Kupfer- und Goldvorkommen zu den rohstoffreichsten Staaten der Welt. Dennoch muss das ostasiatische Land zurzeit eine Wirtschaftskrise bewältigen, was unter anderem auf das schleppende Wachstum in der VR China, dem größten Handelspartner der Mongolei, zurückzuführen ist.

Botschafter Tsolmon Bolor erklärte, dass auch nach dem Regierungswechsel in der Mongolei, die neue Regierung an den Grundsätzen der bisherigen Innen-, Wirtschafts- und Außenpolitik festhalten werde.

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Gesandter-Botschaftsrat Birvaa Mandakhbileg, der Vorsitzende der Deutsch-Koreanischen Parlamentarischen Parlamentariergruppe, Bundesbeauftragter Hartmut Koschyk MdB, der Botschafter der Mongolischen Republik, Tsolmon Bolor, Frau Grund und der Vorsitzende der Deutsch-Zentralasiatischen Parlamentariergruppe und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Manfred Grund MdB, das Mitglied der Deutsch-Zentralasiatischen Parlamentariergruppe, Volkmar Vogel MdB und Erster Botschaftssekretär Munkhbaatar Davaasambuu vor einem Bild des mongolischen Künstlers Ershuu Otgonbayar 

Die Parlamentswahlen erfolgten im Vorfeld des ASEM-Gipfels, der in der kommenden Woche in der Mongolei stattfindet. Zu dem Gipfel werden Bundeskanzlerin Angela Merkel und zahlreiche weitere Staats- und Regierungschefs erwartet. Botschafter Tsolmor Balor erklärte, dass der bevorstehende ASEM-Gipfel die größte Veranstaltung dieser Art in der Geschichte des Landes sei. Gleichzeitig feiere das informelle Dialogforum der Staats- und Regierungschefs, bestehend aus 53 Mitgliedern in Europa und Asien, sein 20. Jubiläum.

Am ASEM-Gipfel wird auch die Staatspräsidentin der Republik Korea, Park Geun-hye teilnehmen und direkt im Anschluss bei ihrem offiziellen Staatsbesuch in der Mongolei politische Gespräche führen. Durch vielfältige diplomatische, politische und gesellschaftliche Aktivitäten bemüht sich die Mongolei seit vielen Jahren um Vertrauensbildung, Annäherung und eine bessere Kooperation zwischen den beiden Staaten auf der koreanischen Halbinsel. Immer wieder unternehmen höchste Repräsentanten des Landes entsprechende Reisen nach Seoul und Pjöngjang. Auch hat die mongolische Seite in den letzten Jahren immer wieder Vertreter aus Nord- und Südkorea zu vertrauensbildenden Begegnungen in die Mongolei eingeladen. Bei seinem Besuch in der Mongolischen Republik im Jahr 2014 hatte Koschyk als Vorsitzender der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe im mongolischen Außenministerium der Regierung und dem Parlament für diese Vermittlungsbemühungen ausdrücklich gedankt.

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Einen Artikel zum mongolischen Künstlers Ershuu Otgonbayar finden Sie hier.

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