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Bundesbeauftragter Koschyk empfängt ukrainische Delegation des ECMI zu einem Meinungs- und Informationsaustausch im Bundesministerium des Innern
5. September 2017
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Der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Hartmut Koschyk MdB, hat auf Vermittlung des vom BMI geförderten European Centre for Minority Issues (ECMI) eine ukrainische Delegation im Bundesministerium des Innern empfangen.

Der Besuch der ukrainischen Delegation, die vom 3. bis 8. September 2017 in Deutschland Gespräche mit Politik, Regierung und Verwaltung auf Bundes- und Landesebene führen, wird im Rahmen des TAIEX-Programms (TAIEX=Technical Assistance and Information Exchange) der Europäischen Kommission durchgeführt. Das Programm unterstützt die öffentlichen Verwaltungen aus Staaten, mit denen die Europäische Union im Rahmen der europäischen Nachbarschaftspolitik zusammenarbeitet, mit dem Ziel „best practices“ der EU vorzustellen.

An dem Gespräch mit Bundesbeauftragtem Koschyk nahmen zehn Delegierte aus dem ukrainischen Kulturministerium, Außenministerium, Bildungsministerium und dem Präsidialbüro, sowie Vertreter des ECMI teil.

Geleitet wurde die Delegation von Dr. Andrii Yurash (Abteilungsleiter für Religion und nationale Minderheiten im Kulturministerium der Ukraine) und Frau Dr. Tove H. Malloy, Direktorin des ECMI.

Im Vordergrund des Dialogs mit Bundesbeauftragtem Koschyk stand die Anwendung und Weiterentwicklung des Minderheitenschutzes Deutschlands mit Blick auf die Ukraine. Die Ukraine ist Mitglied des Europarats und hat sowohl das Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten als auch die Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen ratifiziert.

Bei der Förderung der deutschen Minderheit in der Ukraine arbeiten Deutschland und die Ukraine eng zusammen. Die letzte Regierungskommissionssitzung fand am 6. Juni 2017 in Berlin statt, nachdem die Neuauflage der Regierungskommissionssitzung im Jahr 2016 erfolgreich gestartet und eine gute Basis für die deutsch-ukrainische Zusammenarbeit gelegt wurde.

In diesem Zusammenhang sprach sich Koschyk gegenüber der ukrainischen Delegation für eine verstärkte Zusammenarbeit aus, um die Möglichkeiten für die deutsche Minderheit in der Ukraine zu verbessern, die deutsche Sprache nicht nur als Fremdsprache, sondern als Minderheiten-Muttersprache zu beleben.

Besonderes Interesse der ukrainischen Delegation bestand darüber hinaus an den Maßnahmen der Bundesrepublik Deutschland für eine aktive Minderheitenbeteiligung und -förderung in Deutschland. Bundesbeauftragter Koschyk berichtete den Delegierten unter anderem von der Einrichtung der sog. „Beratenden Ausschüsse“, die für die vier nationalen autochthonen Minderheiten – die Dänen, Sorben, Friesen, deutschen Sinti und Roma sowie die Sprechergruppe der Niederdeutschen – beim Bundesministerium des Innern geschaffen wurden. Den Vorsitz nimmt in allen Ausschüssen der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationalen Minderheiten wahr. Mit der Einrichtung der beratenden Ausschüsse, die mindestens einmal im Jahr tagen, wird der Kontakt und Austausch der anerkannten Minderheiten mit der Bundesregierung und dem Deutschen Bundestag gefördert.

Außerdem informierte Bundesbeauftragter Koschyk über seine positiven Erfahrungen, die er mit den jährlichen Implementierungskonferenzen von Bund- und Ländern gemacht hat. Die Implementierungskonferenzen geben einen aktuellen Überblick über den Schutz und die Minderheitenförderung von Bund und Ländern.

Weiterhin berichtete Bundesbeauftragter Koschyk vom Minderheitenrat und Minderheitensekretariat, in dem alle Minderheiten zusammengeschlossen sind.

Bundesbeauftragter Koschyk übergab der ukrainischen Delegation die aktuellen Broschüren über die deutschen Minderheiten in Europa und den GUS-Staaten und nationalen Minderheiten in Deutschland:

• Deutsche Minderheiten stellen sich vor

• Nationale Minderheiten/ / Minderheiten- und Regionalsprachen in Deutschland.

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