International
Koschyk reist zur Deutsch-Ukrainischen Regierungskommission – Neustart nach fast 15 Jahren
11. Juli 2016
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Der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Hartmut Koschyk MdB, wird am 12. und 13. Juli in Kiew gemeinsam mit der 1. Stellvertretenden Kulturministerin der Ukraine, Switlana Fomenko, die seit fast 15 Jahren erste Sitzung der Deutsch-Ukrainischen Regierungskommission für die Angelegenheiten der Deutschen Minderheit in der Ukraine leiten.

Bundesbeauftragter Koschyk sieht hierin einen bedeutenden Schritt für die deutsch-ukrainische Zusammenarbeit zugunsten der rund 33.000 in der Ukraine lebenden Deutschen. Es sei zwar auf Arbeitsebene niemals der Kontakt zwischen der deutschen und ukrainischen Regierung abgerissen, durch eine Regierungskommission würde die Zusammenarbeit aber eine neue Qualität bekommen. Bundesbeauftragter Koschyk hat seit seinem Amtsantritt im Januar 2014 die Deutsche Minderheit in der Ukraine mehrfach besucht.

1997 wurde das Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Ukraine über die Zusammenarbeit in Angelegenheiten der in der Ukraine lebenden Personen deutscher Abstammung geschlossen. Gemäß Art. 15 dieses Abkommens wurden die Umsetzung des Regierungsabkommens sowie die Abstimmung gemeinsamer Vorhaben und Maßnahmen der Deutsch-Ukrainischen Regierungskommission für Angelegenheiten der deutschen Minderheit übertragen.. Die letzte Kommissionssitzung fand vom 24. bis 25. September 2001 im bayerischen Wildbad Kreuth statt. Am 7. Mai 2008 hatte zur Vorbereitung der 7. deutsch-ukrainischen Regierungskommission eine Arbeitsgruppensitzung stattgefunden. Auf dieser wurde vereinbart, dass die nächste Regierungskommissionssitzung turnusmäßig in der Ukraine stattfinden soll. Aufgrund von Wahlen und lange ungeklärten Zuständigkeitsfragen in der Ukraine hat seitdem keine weitere Sitzung stattgefunden.

Bundesbeauftragter Koschyk wird seinen Aufenthalt in Kiew auch zu Beratungen mit der Selbstorganisation der Deutschen Minderheit, dem Rat der Deutschen in der Ukraine mit ihrem Vorsitzenden Wolodymyr Leysle, nutzen.

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