Moderne Breitbandanschlüsse sind heute mehr denn je ein wesentlicher Standortfaktor. Deshalb hat sich die christlich-liberale Koalition in dieser Legislaturperiode zum Ziel gesetzt, bis Ende des Jahres eine flächendeckende Breitbandversorgung in ganz Deutschland zu erreichen. Dabei ist wichtig, nicht nur auf Leistungssteigerungen in Ballungsräumen zu achten. Vor allem gilt es dafür sorgen, dass der ländliche Raum nicht vom technischen Fortschritt abgeschnitten wird. Leistungsfähige Breitbandverbindungen sind die neuen Lebensadern einer wachsenden Wirtschaft. Deshalb müssen wir auch in unserer Region den „weißen Flecken“ in der Breitbandversorgung den Kampf ansagen.

Um eine zeitnahe flächendeckende Breitbandversorgung in den ländlichen Räumen sicher zu stellen, muss man auch über unkonventionelle Lösungen nachdenken. So ist die jetzt angedachte Lehrrohrstrategie gut geeignet, um schnell Erfolge bei der flächendeckenden Versorgung zu erreichen. Voraussetzung dafür ist aber, dass auch in den Kommunen kräftig genug investiert wird, was wir in die bestehenden staatlichen Förderprogramme einbinden können.

Der Vorschlag des wirtschaftspolitischen Sprechers der CSU-Landesgruppe und Beauftragten für Post und Telekommunikation der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Georg Nüßlein, im Rahmen eines Konzessionsmodells ganze Landkreise im Wettbewerb an Betreiber zu vergeben, weist in die richtige Richtung. Im Gegenzug für deren Investitionen in Breitbandinfrastrukturen könnte man den Betreibern beispielsweise für fünf Jahre die Chance geben, ihre Investitionskosten zurückzuverdienen, um danach wieder den Wettbewerb um jeden einzelnen Kunden zuzulassen. Entscheidend ist aber auf jeden Fall eine investitionsorientierte Regulierung, die ökonomische Anreize zum Breitbandausbau in den ländlichen Räumen sichert.

Die neuen Informations- und Kommunikationstechnologien sind wesentliche Faktoren für wirtschaftliches Wachstum. Das Internet bietet dabei auch in unserer Region immer stärker die Möglichkeit, Ausgangspunkt der Entwicklung neuer Produkte und Dienstleistungen zu sein. Die technischen Voraussetzungen ermöglichen den Ausbau des administrativen und gewerblichen Geschäftsverkehrs, der auch in Oberfranken zunehmend elektronisch erfolgt. Ein Hochgeschwindigkeits-Internetzugang über Breitbandverbindungen ist deshalb gerade auch im ländlichen Raum von erheblicher Bedeutung. Um dies rasch sicherzustellen, muss auch über unkonventionelle Lösungen verstärkt nachgedacht werden.