Vize-Außenminister Kasachstans Alexej Wolkow und Bundesbeauftragter Hartmut Koschyk unterzeichnen das Kommuniqué der 13. Deutsch-Kasachischen Regierungskommission für die Angelegenheiten der Deutschen Minderheit in Kasachstan

Deutschland und Kasachstan sind auf vielfältige Weise miteinander verbunden. Deutschland nimmt für Kasachstan unter den EU-Mitgliedsstaaten eine zentrale Rolle ein, was auch die zahlreichen hochrangigen Besuche in beide Richtungen zeigen: So führte Präsident Nasarbajew anlässlich eines Besuchs in Deutschland am 09.01.2015 in Berlin Gespräche mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesaußenminister Steinmeier. Bundesaußenminister Steinmeier besuchte seinerseits am 9. und 10. November 2014 Astana und traf dort unter anderem mit Präsident Nasarbajew und Außenminister Idrissow zusammen.

Eine besondere ‚Brücke‘ zwischen beiden Ländern bilden die aus Kasachstan nach Deutschland eingewanderten Deutschen und die noch in Kasachstan lebende deutsche Minderheit. Nach Angaben der Volkszählung des Jahres 2012 leben etwa noch 180.000 ethnische Deutsche in der Republik Kasachstan, besonders viele von ihnen in Nord- und Ostkasachstan. Vor den erheblichen Migrationsprozessen der 1990er Jahre waren noch 958.000 ethnische Deutsche in der kasachischen Teilrepublik der Sowjetunion statistisch erfasst. Mit knapp 6 % der Gesamtbevölkerung bildete die deutsche Minderheit eine der größten Bevölkerungsgruppen in Kasachstan.

Der deutsche Botschafter, Dr. Guido Herz, Nina Liebig, Programmleiterin Nationale Minderheiten / Abteilung Zentralasien, Russland / GIZ, Bundesbeauftragter Hartmut Koschyk MdB, der Akim von Almaty, Bauirschan Bajbek, die Deutsche Generalkonsulin in Almaty, Dr. Renate Schimkoreit, Heinrich Zertik MdB und Dr. Philipp Lengsfeld MdB

In den 1970er und 1980er Jahren war Kasachstan das kulturelle Zentrum der Deutschen der Sowjetunion. Nach dem Zerfall der Sowjetunion 1989 gründeten sich die ersten Vereinigungen der Deutschen in Kasachstan. Aus der zivilgesellschaftlichen Bewegung „Wiedergeburt“ für die politische Rehabilitierung der Deutschen in der Sowjetunion entwickelte sich im Jahr 1992 die heutige Dachorganisation „Assoziation der gesellschaftlichen Vereinigungen der Deutschen Kasachstans ‚Wiedergeburt'“(AgVDK). Mitglieder der Organisation sind 20 regionale Vereinigungen der Minderheit mit über 50 Begegnungsstätten. Die Assoziation kooperiert mit zahlreichen Verbänden deutscher Minderheiten und ist Mitglied in der Föderalistischen Union Europäischer Volksgruppen.

Das Bundesministerium des Innern setzt seine Fördermaßnahmen mit Hilfe der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und der AgVDK um. Schwerpunkte der Förderung liegen im Sprach-, Jugend- und sozialen Bereich. Die Förderung wird in jährlich stattfindenden zwischenstaatlichen Regierungskommissionen abgestimmt. Als Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten nehme ich dabei die Funktion des deutschen Ko-Vorsitzenden wahr.

Die Mitglieder der 13. Deutsch-Kasachischen Regierungskommission für die Angelegenheiten der Deutschen Minderheit in Kasachstan im Kasachischen Außenministerium

In dieser Woche fand am 6. Oktober in Astana die 13. Sitzung der Deutsch-Kasachischen Regierungskommission statt, die sich mit den Angelegenheiten der ethnischen Deutschen der Republik Kasachstan befasste. Die Sitzung wurde von mir und dem zuständigen stellvertretenden Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Kasachstan, Herrn Dr. Alexei Wolkow, geleitet.

Im Abschlusskommuniqué der 13. Sitzung der Deutsch-Kasachischen Regierungskommission für die ethnischen Deutschen der Republik Kasachstan zog die Kommission eine positive Bilanz der im Jahr 2015 durchgeführten Fördermaßnahmen zugunsten der Kasachstandeutschen. Sie stellte fest, dass die Unterstützung insbesondere in den Bereichen Kultur-, Jugend-, Sprach- und Begegnungsstättenarbeit einen wesentlichen Beitrag zur weiteren ethnokulturellen Entwicklung der Kasachstandeutschen geleistet hat. Die gemeinsame Arbeit zur Unterstützung der ethnischen Deutschen der Republik Kasachstan soll fortgesetzt werden, wobei sich die Fördermaßnahmen dabei auf die sozial-ökonomischen, kulturellen und bildungsbezogenen Bereiche konzentrieren sollen und auch andere Bürger der Republik Kasachstan einbeziehen können.

In ihrem Abschlusskommuniqué der 13. Sitzung der Deutsch-Kasachischen Regierungskommission betonte die Kommission, dass das Potential der Menschen kasachstandeutscher Abstammung in Deutschland und der in Kasachstan verbliebenen Deutschen künftig stärker für den weiteren Ausbau der bereits guten Beziehungen zwischen Deutschland und Kasachstan genutzt werden soll, insbesondere für die kulturellen Beziehungen, den zivilgesellschaftlichen Dialog und die wirtschaftliche Zusammenarbeit.

Die Regierungskommission begrüßte in ihrem Abschlusskommuniqué ausdrücklich auch die Bereitschaft der Bürger der Republik Kasachstan deutscher Volkszugehörigkeit, ihren Lebensmittelpunkt auch künftig in Kasachstan beizubehalten. In diesem Zusammenhang hoben beide Seiten die Bedeutung der Weiterentwicklung ihrer ethnokulturellen Identität auch für die Zukunft hervor.

Des Weiteren unterstrich die Regierungskommission in ihrem Abschlusskommuniqué die besondere Bedeutung des deutschen Sprachunterrichts für die weitere Entwicklung der wirtschaftlichen Beziehungen und den kulturellen und wissenschaftlichen Austausch zwischen beiden Staaten.

Bundesbeauftragter Hartmut Koschyk MdB mit Kasachstans Außenminister Alexej Volkov im Kasachischen Außenministerium

Zur Zeit der Sitzung der Regierungskommission beschäftigte sich eine Wissenschaftlich-praktische Konferenz in Astana mit dem Titel „Ethnisch Deutsche Kasachstans: Eine Brücke zwischen Astana und Berlin“, damit, wie die „Brückenfunktion“ der Kasachstandeutschen weiter ausgebaut werden kann. Dem Ziel des Brückenbaus zwischen beiden Staaten dienen auch die Partnerschaften in Jugendarbeit zwischen dem Verband der deutschen Jugend Kasachstans auf der einen und dem Jugend- und Studentenring der Deutschen aus Russland und der Jugend der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland auf der anderen Seite. Auch im Bereich der Förderung der Hochschul- und Berufsausbildung gibt es interessante Partnerschaften. So sollen demnächst junge Menschen aus der deutschen Minderheit gesucht werden, die eine Ausbildung im Bereich der Alten- und Krankenpflege absolvieren möchten. Ein Teil dieser Ausbildung soll an den Euro-Schulen in Bitterfeld-Wolfen absolviert werden.

Die ethnisch deutsche Minderheit wird aus Mitteln des Bundesinnenministeriums über die „Wiedergeburt-Gesellschaften“ im ganzen Land gefördert. Deren Begegnungszentren werden vom Goethe-Institut unterstützt. Das Institut für Auslandsbeziehungen (ifa) fördert die „Deutsche Allgemeine Zeitung“ (DAZ) durch einen deutschen Medienassistenten.

Die Deutsch-Kasachische Universität (DKU) in Almaty wurde 1999 auf private Initiative von kasachischen und deutschen Lektoren gegründet. Sie bietet in enger Zusammenarbeit mit deutschen Partnerhochschulen technisch ausgerichtete Studiengänge an und erhält Zuwendungen des DAAD.

MdB Dr. Philipp Lengsfeld, MdB Heinrich Zertik, Generalkonsulin Dr. Renate Schimkoreit, Bundesbeauftragter Hartmut Koschyk MdB und Stephan Mayer MdB mit Lehrerinnen der Mittelschule Usun-Agasch

Derzeit werden in 15 Regionen Kasachstans Sprachkurse und -zirkel für Kinder, Jugendliche und Erwachsene gefördert. Sie zielen neben dem Erlernen der deutschen Sprache auch auf die Förderung und Bewusstmachung der deutschen Identität. Zu weiteren Förderungsmaßnahmen gehören Stipendien für Deutschkurse in Deutschland und der Einsatz von Sprachassistenten in den Projekten der regionalen Wiedergeburtsgesellschaften.

Der Bereich „Bildung und Ausbildung“ wurde gegenüber 2014 deutlich um gut 100.000 € erhöht. In dieses Arbeitsfeld fallen die „Zentren für Vorschulkinder“, die auf die frühe Förderung deutschstämmiger Kinder ausgerichtet sind, aber auch die „Schulen für fakultative Bildung“, die es seit 2009 jungen Leuten ermöglichen, sich durch zusätzlichen Unterricht auf die universitären Aufnahmeprüfungen und ein Universitätsstudium vorzubereiten. Weiter werden junge Studenten, die sich in den regionalen Wiedergeburtsgesellschaften engagieren, gezielt mit Stipendien unterstützt. Diese Projekte sind ausgesprochen wichtig, um einerseits jungen Menschen in Kasachstan eine gute Lebensperspektive zu geben, andererseits aber auch die Organisation der deutschen Minderheit zu stärken und aktive Mitglieder zu gewinnen und zu binden.

Treffen mit Vertretern der „Assoziation der gesellschaftlichen Vereinigungen der Deutschen Kasachstans ‚Wiedergeburt’“ (AgVDK)

Sprachlernzentren als Partnereinrichtungen des Goethe-Instituts mit der Möglichkeit des Erwerbs international anerkannter Zertifikate bestehen in Astana, Karaganda, Pawlodar, Kostanai und Ust-Kamenogorsk. In den Deutschen Lesesälen in Astana und Ust-Kamenogorsk sind Informationen über Deutschland sowie Print-, Audio- und Video-Medien aus und über Deutschland erhältlich. Der DAAD ermöglicht jährlich ca. 60-70 kasachischen Studenten einen Studienaufenthalt in Deutschland (Hochschulsommerkurse, Teil- und Vollstipendien von zum Teil mehrjähriger Dauer) und betreut Stipendiaten des kasachischen Regierungsprogramms „Bolaschak“ (Zukunft) in Deutschland.

Die deutsch-kasachische Hochschulzusammenarbeit ist vielfältig. Es gibt mehrere Hochschulpartnerschaften und Austauschprogramme. Viele kasachische Hochschulen bieten studienbegleitenden Deutschunterricht an. Es gibt sieben Germanistiklehrstühle (u.a. Eurasisch Nationale Universität Astana, Staatliche Buchetow Universität Karaganda und Al-Farabi Universität Almaty) in Kaschastan. Die Alexander-von-Humboldt-Stiftung vergibt Forschungsstipendien an besonders qualifizierte kasachische Wissenschaftler. Deutsche und kasachische Partnerschulen verbinden Schüleraustausch und Begegnungsprogramme.

Das Auswärtige Amt lädt zudem regelmäßig kasachische Nachwuchsdiplomaten zur Fortbildung nach Deutschland ein. Seit 2004 nimmt Kasachstan auch am Internationalen Parlamentspraktikum des Deutschen Bundestages teil. Jährlich werden bis zu fünf Stipendiaten aus Kasachstan ausgewählt, um im Bundestag zu hospitieren.

Eine große Bedeutung hat zweifellos die „Ethnokulturelle Arbeit“, um die deutsche Minderheit in der kasachischen Gesellschaft sichtbar zu machen. So war im Arbeitsfeld „Ethnokulturelle Arbeit“ in diesem Jahr auch ein höherer Mittelansatz enthalten, um das Kulturfestival zu finanzieren, das in Almaty stattgefunden hat. Im Rahmen der deutschen Kulturwoche gab es zudem verschiedene Veranstaltungen, u.a. den Gesangswettbewerb „Neue Namen“ oder eine Ausstellung mit Werken deutschstämmiger Künstler aus den Museen Pawlodar, Taras und Karaganda und zum Abschluss ein Weinfest.

Winterhilfsaktion des Bundesinnenministeriums in Usun-Agasch / Bundesbeauftragter Koschyk und MdB Dr. Philipp Lengsfeld im Gespräch mit Bedürftigen vor dem LKW der „Aktion BMI Winterhilfe“

Ein weiteres wichtiges Förderfeld sind die Unterstützungsleistungen im sozialen Bereich. Gerade denjenigen gegenüber, die in der entbehrungsreichen Zeit der staatlichen Repressionen ihre Gesundheit opfern mussten, ohne sich anschließend eine gesicherte Existenz aufbauen zu können, muss unsere besondere Solidarität gelten. Für diese vielfältigen Aktivitäten stehen in diesem Jahr erneut über 450.000 Euro zur Verfügung. Zu der genannten Fördersumme kommen noch die in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Roten Kreuz organisierten medizinischen Hilfen im Gegenwert von knapp 180.000 Euro. Diese Leistungen werden über die vier großen Sozialstationen in Astana, Karaganda, Kokschetau und Kostanai, acht Apotheken und die über 50 Begegnungsstätten und ihren Filialen angeboten. Von den Leistungen profitieren nicht nur die Angehörigen der deutschen Minderheit, sondern auch andere Bürger aus der Nachbarschaft.

In ihrem Abschlusskommuniqué maß die Kommission am 6. Oktober der weiteren Entwicklung der Partnerschaften der zivilgesellschaftlichen Einrichtungen in Kasachstan und in Deutschland eine hohe Bedeutung für die Entstehung und Ausweitung partnerschaftlicher Beziehungen zwischen den Regionen Kasachstans und Deutschlands zu, die von beiden Seiten besonders unterstützt werden sollen.

Neben der guten Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Minderheitenschutzes spiegelt sich die positive Entwicklung in den Beziehungen zwischen Deutschland und Kasachstan auch in den Wirtschaftsbeziehungen wieder. Kasachstan ist für Deutschland der mit Abstand wichtigste Handelspartner in Zentralasien. Das bilaterale Handelsvolumen lag im Jahr 2014 bei 6,2 Mrd. EUR und damit um 8,7% niedriger als im Vorjahreszeitraum. Wesentlicher Grund hierfür ist die angesichts einer eingetrübten Konjunkturlage deutlich gesunkene Nachfrage nach deutschen Produkten in Kasachstan. Folglich ist der von Kasachstan gegenüber Deutschland traditionell erwirtschaftete Handelsbilanzüberschuss im Jahr 2014 weiter angewachsen (2,7 Mrd. EUR; +10,4%). Die kasachischen Exporte umfassen vor allem Erdöl, Eisen/Stahlerzeugnisse und chemische Produkte. Kasachstan ist für Deutschland fünftgrößter Öllieferant. Die deutschen Exporte setzen sich aus Maschinen, elektrischen Ausrüstungen, chemischen Produkten, Kraftfahrzeugen, KfZ-Teilen und pharmazeutischen Erzeugnissen zusammen.

Der Wert deutscher Direktinvestitionen in Kasachstan ist mit ca. 1 Mrd. EUR vergleichsweise gering. Die wichtigsten deutschen Investitionen finden sich im Baustoffsektor und im Großhandel. Die Deutsch-Kasachische Regierungsarbeitsgruppe Wirtschaft und Handel (RAG) unter Leitung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie und des kasachischen Ministeriums für Investitionen und Entwicklung tagt einmal jährlich und behandelt die Rahmenbedingungen für das wirtschaftliche Engagement deutscher Unternehmen in Kasachstan und kasachischer Unternehmen in Deutschland sowie Fragen der Zusammenarbeit unter Anderem in den Bereichen Finanzierung, Rohstoffe, Industrie, Energie, Landwirtschaft, Gesundheit, Umwelt und Tourismus.

Der Skisprungschanzenkomplex in Almaty wurde für die 2011 stattfindenden Asienspiele in 2- jähriger Planungs- und Bauzeit errichtet. Das Architekturbüro Schertel aus Warmensteinach, das von Dipl. Ing. Univ. Architekt Werner Schertel geleitet wird, erbrachte bei diesem Schanzenprojekt die Generalplanerleistung. Unterstützt wurde das Projekt von dem Russlanddeutschen Andrej Kratz aus Regensburg.

Die Delegation der deutschen Wirtschaft für Zentralasien in Almaty betreut wirtschaftliche Aktivitäten deutscher Unternehmen in Kasachstan und den anderen zentralasiatischen Ländern. Sie unterstützt auch kasachische Firmen bei der Anbahnung von Geschäftskontakten nach Deutschland. Dem Verband der Deutschen Wirtschaft in der Republik Kasachstan gehören ca. 100 deutsche Repräsentanzen und Filialen an. Insgesamt sind über 200 deutsche Unternehmen in Kasachstan vertreten. Die GTAI (Germany Trade and Invest) ist in Almaty mit einer Repräsentanz vertreten. Dass die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Kasachstan immer wichtiger werden, zeigt die Vielzahl der Veranstaltungen zu diesem Thema, wie beispielsweise der „Tag der Wirtschaft Kasachstans“, der auf Einladung des Vizeministers der Republik Kasachstan für Investitionen und Entwicklung, dem Kasachstandeutschen Albert Rau, und der Deutschen Bank am 20. März 2015 in Frankfurt/Main stattgefunden hat oder die 9. deutsch-kasachische Regierungsarbeitsgruppe Wirtschaft und Handel am 9. Juni 2015 in Karaganda, bei der u.a. die Rahmenbedingungen für Investitionen, das Investitionsklima sowie bilaterale Kooperationen im Innovations-, Energie-, Agrar-, Gesundheits- und Umweltbereich besprochen wurden. Auch wird Deutschland 2017 an der Weltausstellung in Kasachstan teilnehmen. Das Thema der EXPO 2017 „Energien der Zukunft: Maßnahmen für weltweite Nachhaltigkeit“ werde neue Impulse für die etablierten Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden Ländern setzen.

In dem unterzeichneten Kommuniqué der deutsch-kasachischen Regierungskommission sprach man sich dafür aus, im Rahmen der EXPO 2017 in Astana auf die Geschichte der Deutschen in Kasachstan aufmerksam zu machen und ihre Rolle und Bedeutung in der kasachischen Gesellschaft und Wirtschaft sowie beim Aufbau von Beziehungen nach Deutschland hervorzuheben.

Im Rahmen meines Besuches in Kasachstan habe ich am 17. Deutschen Wirtschaftstag teilgenommen, der von der Delegation der Deutschen Wirtschaft für Zentralasien in Almaty in Kooperation mit der Konrad-Adenauer-Stiftung in Kasachstan unter der neuen Leitung von Thomas Helm durchgeführt und veranstaltet wurde. Als ehemaliger Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen habe ich beim 17. Deutschen Wirtschaftstag u.a. die Grundzüge der Steuerpolitik der Bundesregierung dargestellt.

Die Beziehungen zwischen Deutschland und Kasachstan sind von gegenseitigem Vertrauen geprägt und profitieren zum einen davon, dass seit 1992 rund 930.000 deutschstämmige Bürger aus Kasachstan ein neues Zuhause in der Bundesrepublik Deutschland gefunden haben, zum anderen aber auch davon, dass nach wie vor 182.000 Deutsche in Kasachstan leben. Es lieg daher auch künftig im beiderseitigen Interesse, der deutschen Volksgruppe eine dauerhafte Lebensperspektive in Kasachstan zu bieten. Gleichzeitig liegt in Kasachstan aber auch ein großes Potential für die deutsche Wirtschaft als Absatzmarkt in Zentralasien, den es nachhaltig fortzuentwickeln gilt.