Dr. Thomas Herzog (Unterabteilungsleiter M II im Bundesministerium des Innern), Dr. Alexej Volkov (Stellvertretender Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Kasachstan), Heinrich Zertik MdB, Bundesinnenminister Thomas de Maizière MdB, BA Hartmut Koschyk MdB, Dr. Guido Herz (Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Astana/Kasachstan)

Am 12. November fand in Berlin die 12. Sitzung der Deutsch-Kasachischen Regierungskommission statt, die sich mit den Angelegenheiten der ethnischen Deutschen der Republik Kasachstan befasst. Die Sitzung wurde vom Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Herrn Hartmut Koschyk MdB, und dem zuständigen Stellvertretenden Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Kasachstan, Herrn Dr. Alexey Volkov, als Ko-Vorsitzende geleitet.

Unterzeichnung des gemeinsamen Kommuniqués durch Dr. Alexej Volkov (Stellvertretender Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Kasachstan) und Bundesbeauftragter Hartmut Koschyk MdB

Die Gespräche verliefen in einer sachlichen und freundschaftlichen Atmosphäre. Grundsätzliches Einvernehmen bestand darin, dass es nach wie vor im Interesse beider Länder liegt, den rund 180.000 deutschstämmigen Bürgern Kasachstans gute Rahmenbedingungen für ihre Lebens- und Arbeitsverhältnisse zu gewährleisten. Die seit Jahren erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern soll deshalb fortgeführt werden.

Dr. Alexej Volkov (Stellvertretender Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Kasachstan) und Bundesbeauftragter Hartmut Koschyk MdB

Der Stellvertretende Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Kasachstan, Dr. Alexey Volkov, dankte der deutschen Seite ausdrücklich für die in der Vergangenheit gewährten Hilfen und betonte die Bereitschaft der kasachischen Regierung, auch in Zukunft ihren eigenen Beitrag zur Unterstützung der deutschen Minderheit in Kasachstan zu leisten.

Gegenstand der gemeinsamen Erörterungen waren insbesondere Themen aus dem kulturellen und humanitären Bereich, Fragen der Bildungs- und Jugendpolitik sowie die Fortsetzung der sozialen Programme für die deutsche Minderheit in Kasachstan.

Aufnahme der Teilnehmer im Sitzungssaal des Bundesministeriums des Innern

Die Maßnahmen des Bundesministeriums des Innern zur Förderung der deutschen Minderheit in Kasachstan sind darauf gerichtet, die sprachliche und kulturelle Identität zu stärken, ihre Lebensperspektiven zu verbessern und sozial bedürftige Menschen zu unterstützen. Diesem Ziel dient auch die Stärkung der Selbstorganisation der deutschen Minderheit, auch durch die inzwischen abgeschlossene Übertragung der Verantwortung für die Planung, Durchführung und finanzielle Abwicklung der Fördermaßnahmen auf die Assoziation der gesellschaftlichen Organisation der Deutschen Kasachstans („Wiedergeburt“) als Dachverband der Einrichtungen der deutschen Minderheit in Kasachstan, womit auch eine bedeutsame Reduzierung der Verwaltungskosten einhergeht.

Bundesbeauftragter Koschyk bekräftigte: „Das Tor nach Deutschland bleibt für die heute noch in den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion lebenden Deutschen offen. Auf die Bundesregierung ist diesbezüglich Verlass. Aber die Entscheidung zu einer Ausreise muss frei getroffen werden können. Deshalb wird die Bundesregierung ihre bisherige Politik unverändert fortsetzen, um die Lebensperspektiven für die Deutschen in diesen Ländern weiter in partnerschaftlicher Zusammenarbeit mit den Regierungen vor Ort zu verbessern und so deren Bleibewillen zu stärken.

Dr. Alexej Volkov (Stellvertretender Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Kasachstan) und Bundesbeauftragter Hartmut Koschyk MdB

Dieser Zielsetzung stimmte der Ko-Vorsitzende Alexey Volkov ausdrücklich zu. Einvernehmen zwischen den beiden Seiten bestand auch darin, dass die bisherige bereits gut etablierte Zusammenarbeit im kulturellen und sozialen Bereich durch eine enge Kooperation auf dem Gebiet der beruflichen Bildung ergänzt werden soll. Hierbei sollen unter Berücksichtigung deutscher Erfahrungen bei der Dualen Ausbildung in Zukunft verstärkt sowohl die Angehörigen der deutschen Minderheit als auch die in den letzten Jahrzehnten aus Kasachstan nach Deutschland ausgesiedelten Deutschen eingebunden werden. Es gelte hier, so Vize-Außenminister Alexey Volkov, das Potenzial der noch in Kasachstan lebenden Deutschen und der aus Kasachstan stammenden Bundesbürger von über 1 Million Menschen in Zukunft verstärkt zu nutzen, um aufgrund dieser Quantität zu mehr Qualität in der Zusammenarbeit zu gelangen.

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