Allgemein Für Deutschland
Finanzstaatssekretär Koschyk trifft Vertreter der Landesfachabteilungen für Eisenbahnoberbau
10. Dezember 2012
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v.l.:  Herr Ministerialdirektor Dr. Ludger Schuknecht, Herr Wilfried Peetz, W. Markgraf GmbH& Co. KG, Herr Karl-Günter Krauß, W. Markgraf GmbH& Co. KG, Herr Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Finanzen, Hartmut Koschyk MdB, Herr Bernd Köppel, Balfour Beatty Rail GmbH und Herr Ministerialrat Dr. Detlev Homann

Als Vertreter der Landesfachabteilung Eisenbahnoberbau der Bauindustrieverbände Nordrhein-Westfalen e.V. und Niedersachsen-Bremen e.V. besuchte Bernd Köppel, Balfour Beatty Rail GmbH, den Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordneten, Hartmut Koschyk, im Bundesfinanzministerium in Berlin. Begleitet wurde Herr Köppel von , Herrn Wilfried Peetz und Herrn Karl-Günter Krauß von der Bayreuther W. Markgraf GmbH& Co KG als Repräsentanten des Bayerischen Bauindustrieverbandes.

Gesprächsgegenstand war die Unterfinanzierung der Schienenverkehrswege in Deutschland . Das Treffen fand im Rahmen der Aktion der Landesfachabteilungen für Eisenbahnoberbau statt, in denen der Prospekt „Schienenwege ausbauen – Wirtschaft stärken – Umwelt schützen“ allen Abgeordneten bundesweit übergeben werden soll. Flankierend wurde von den drei Vertretern der Bauindustrie auf die aktuell laufenden Verhandlungen zur neuen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung ab 2014 hingewiesen und das Bekenntnis als Bauindustrie zu dieser deutlich gemacht. „Wir verbinden dieses Bekenntnis zur LuFV mit der dringenden Forderung, weitere Finanzmittel für die Schienenwege des Bundes zur Verfügung zu stellen“, so Bernd Köppel.

v. l. Herr Ministerialdirektor Dr. Ludger Schuknecht, Herr Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Finanzen, Hartmut Koschyk MdB, Herr Bernd Köppel, Balfour Beatty Rail GmbH und Herr Ministerialrat Dr. Detlev Homann

Ebenso wurde die Situation genutzt, das gemeinsame Positionspapier des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, des Zentralverbandes Deutsches Baugewerbe und des BVMB, „Zukunft der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung – auf dem Weg zu einer LuFV II“ zu übergeben. Weitere Diskussionspunkte waren Möglichkeiten eines ppp-finanzierten Streckenausbaus der Bayerischen Strecke Burghausen-Tüsslingen-Mühldorf-München und die Verschiebung der LuFV-Mittel innerhalb des Verfügungsrahmens der Deutschen Bahn AG. Hier wurde seitens der Vertreter der Bauindustrieverbände dringend darauf hingewiesen, dass für die notwendige und inzwischen eilige Brückensanierung zusätzliche Finanzmittel bereitgestellt werden müssen, soll nicht das „Fahren auf Verschleiß“ im bestehenden Netz fortgesetzt werden.

Einig waren sich die Beteiligten, dass im Ringen um Investivmittel des Bundes ein stärkerer Schulterschluss zwischen den verschiedenen politischen Kräften und den Industrievertretern notwendig ist.

 

 

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