Unter Beteiligung des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister der Finanzen Hartmut Koschyk fanden heute in Prag hochrangige Gespräche zwischen dem Bundesminister des Innern Dr. Friedrich und dem Innenminister der Tschechischen Republik Kubice über die Vertiefung der deutsch-tschechischen Zusammenarbeit bei der Kriminalitätsbekämpfung in den Grenzgebieten statt.

Der Bayerische Staatsminister des Innern, Joachim Herrmann, der tschechische Innenminister Jan Kubice, Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich, der sächsische  Innenminister Markus Ulbig, Martin Červíček, Polizeipräsident der tschechischen Republik, Finanzstaatssekretär Harmut Koschyk, die oberfränkische Europaabgeordnete Monika Hohlmeier, Jaroslav Hruška Staatssekretär im tschechischen Innenministerium und Detlef Lingemann, Deutscher Botschafter in Prag

Im Mittelpunkt der Gespräche stand die Bekämpfung des Handels mit „Crystal“. Die Droge wird auf Märkten im deutsch-tschechischen Grenzgebiet gehandelt. Sie macht schnell abhängig und verursacht schwere körperliche Schäden. Deshalb werden Deutschland und Tschechien ihre Maßnahmen gegen den grenzüberschreitenden Drogenhandel verstärken. Bundesinnenminister Friedrich sagte im Anschluss an das Treffen: „Wichtig ist der intensive Informationsaustausch zwischen den tschechischen und deutschen Behörden. Hier haben wir im Laufe des vergangenen Jahres bereits signifikante Fortschritte gemacht. Wir haben ein gemeinsames Zentrum gegründet zwischen tschechischen und deutschen Behörden. Wir sind dabei einen Polizeikooperationsvertrag neu auszuhandeln und wir werden demnächst auch die polnischen Behörden, wo ja die meisten Rohstoffe und Ausgangsmittel für Crystal Speed herkommen, mit einbeziehen.“

Zu den vereinbarten Maßnahmen gehören unter anderen gemeinsame Streifen sowie eine enge Zusammenarbeit bei Ermittlungsverfahren. Da der bestehende Polizeikooperationsvertrag vor dem EU-Beitritt der Tschechischen Republik geschlossen wurde, soll der rechtliche Rahmen für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit bis 2014 grundlegend reformiert werden. Ein weiteres Thema der Gespräche war die Bekämpfung der Kfz-Kriminalität im Grenzraum zwischen Deutschland und Tschechien.

Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich MdB, Finanzstaatssekretär Harmut Koschyk MdB und die oberfränkische Europaabgeordnete Monika Hohlmeier vor ihren Abflug vom Flughafen Hof /Plauen nach Prag in einem Hubschrauber der Bundespolizei

Begleitet wurde der Bundesinnenminister neben Finanzstaatssekretär Hartmut Koschyk von den bayerischen und de sächsischen Staatsministern des Innern, Joachim Herrmann und Markus Ulbig, sowie der oberfränkischen Europaabgeordneten Monika Hohlmeier. Damit setzten die Minister ihre im vergangenen Februar in Hof begonnenen Gespräche zur Kriminalitätsbekämpfung im deutsch-tschechischen Grenzraum fort.

Finanzstaatssekretär Hartmut Koschyk: „In einem Europa ohne stationäre Grenzkontrollen ist die intensive grenzüberschreitende Kooperation aller beteiligten Behörden der Schlüssel zu einer wirksamen Kriminalitätsbekämpfung. Die Ergebnisse der gemeinsamen Kontrolloperationen Speedway I und Speedway II belegen, wie vorbildlich heute alle beteiligten Behörden auch grenzüberschreitend zusammen arbeiten. Mit dem hohen Verfolgungsdruck auf beiden Seiten der Grenze ist es gelungen, ein deutliches Zeichen gegen den Schmuggel der synthetischen Droge Crystal Speed zu setzen!“

Die oberfränkische Europaabgeordnete Monika Hohlmeier mahnte in Prag die Prüfung der Frage an, wie der grenzüberschreitende Handel bestimmter Grundstoffe zur Herstellung von Crystal durch gesamteuropäische Regelungen eingeschränkt bzw. kontrolliert werden kann.

Bei ihrem Treffen im vergangenen Jahr in Hof hatten die Minister die Vereinbarung über das Gemeinsame Zentrum Schwandorf-Petrovice unterzeichnet. Im Gemeinsamen Zentrum arbeiten deutsche und tschechische Polizei- und Zollbeamte Hand in Hand und tauschen täglich eine Vielzahl von Informationen aus. Nach Abschluss der innerstaatlichen Verfahren ist der Vertrag am 13. Februar 2013 in Kraft getreten.

Weiterführende Informationen zum „Hofer Dialog“ im vergangenen Jahr finden Sie hier.

Zur Berichterstattung der Frankenpost gelanden Sie HIER.