Erstmals seit der Wiedervereinigung haben über 42 Millionen Menschen eine Beschäftigung und die Zahl der Arbeitslosen ist im Oktober auf den niedrigsten Stand seit einem Jahr gesunken. Die Nachfrage nach Arbeitskräften steigt, der Arbeitsmarkt bleibt stabil und diese erfreuliche Entwicklung wird sich im nächsten Jahr weiter fortsetzen, so das Ergebnis der Herbstprojektion der Bundesregierung, die in der vergangenen Woche veröffentlicht wurde.

Insgesamt befindet sich der Arbeitsmarkt in einer guten Grundverfassung. Der private Konsum ist derzeit eine starke Stütze der Konjunktur. Möglich wird das durch das hohe Beschäftigungsniveau, gestiegene Reallöhne und die niedrigen Zinsen.

Im Vergleich zum Vorjahresmonat erhöhte sich die Zahl der Erwerbstätigen im September um 250.000 auf insgesamt 42,16 Millionen. Die Hochrechnung der Bundesagentur für August weist gegenüber dem Vorjahr 353.000 sozialversicherungspflichtige Beschäftigte mehr aus. Insgesamt sind das 29,51 Millionen Menschen. Dabei hat die sozialversicherungspflichtige Vollzeitbeschäftigung um 171.000 und die Teilzeitbeschäftigung um 182.000 zugenommen. Fast alle Bundesländer verzeichneten einen Beschäftigungsanstieg.

Auch die Nachfrage nach Arbeitskräften ist im Oktober leicht gestiegen. Der Stellenindex der Bundesagentur für Arbeit lag mit 152 Punkten drei Punkte über dem Wert von September. Damit setzte sich die gute Entwicklung der vergangenen drei Monate fort.

Die vorliegenden Zahlen belegen eindrucksvoll, dass in der zurückliegenden Legislaturperiode die unionsgeführte Bundesregierung die politischen Weichen für Wachstum, Haushaltssolidität, Innovation und Beschäftigung richtig gestellt hat.

Eine Richtungsänderung oder unüberschaubare Experimente in der Arbeitsmarktpolitik würden schnell die bisherigen Erfolge gefährden und zunichte machen. Notwendige Ergänzungen und Korrekturen mit Augenmaß – das muss das Gebot der Stunde für die Arbeitsmarktpolitik in den kommenden Jahren sein.

Gemeinsames vorrangiges Ziel der künftigen Regierungskoalition in dieser Legislaturperiode unter Bundeskanzlerin Angela Merkel muss es sein, Langzeitarbeitslose für den ersten Arbeitsmarkt zu qualifizieren, die Tarif- und Sozialpartnerschaft in der gemeinsamen Verantwortung von Arbeitgebern und Arbeitnehmern nachhaltig zu stärken und dem Fachkräftemangel in bestimmten Wirtschaftsbranchen entschieden entgegenzutreten. Ich bin zuversichtlich, dass CDU, CSU und SPD bei den Koalitionsverhandlungen die richtigen Antworten finden werden, damit diese arbeitsmarktpolitischen Ziele in den kommenden Jahren unter Bundeskanzlerin Angela Merkel auch erreicht werden. Ein hoher Beschäftigungsstand ist die beste Grundlage für auskömmliche Steuereinnahmen und stabile soziale Sicherungssysteme. Dauerhafte Erfolge am Arbeitsmarkt haben wir jedoch nur mit fairen und zugleich wettbewerbsfähigen Rahmenbedingungen für Arbeitgeber und (!) Arbeitnehmer.